Stephan Oetzinger

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Der Freistaat Bayern ist Gründerland Nummer eins in Deutschland. Das ist kein Wunschdenken der Regierungsfraktionen, sondern das ist klar mit Zahlen belegbar. Von 3.568 Gründungen und Start-ups deutschlandweit, die 2025 das Licht der Welt erblickt haben, sind …

Liebe Frau Kollegin Weitzel, Sie sind meines Wissens nach wie vor in Berlin an der Regierung beteiligt. Sie hätten damit auch die Möglichkeit, sich nicht nur aus den Medien zu informieren, sondern auch bei Ihren Kolleginnen und Kollegen, soweit da ein persönlicher Draht besteht. Zum Thema Arbeitsweise: Es ist schön, wenn man den …

Verehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute in der Tat ein sehr wichtiges Thema, nämlich das BAföG. Wir sprechen darüber, wie sich Studentinnen und Studenten das Studium finanzieren können. Das ist keine Fußnote in der Debatte zur Hochschulpolitik, sondern ein ganz wesentlicher Baustein dafür, …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! Studentisches Wohnen ist in der Tat ein wichtiges Anliegen für junge Menschen im Studium. Darauf legen auch wir Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN und unser Wissenschaftsminister Markus Blume großen Wert. Er widmet sich seit Beginn seiner Amtszeit vor …

Wissen Sie, Herr Nolte, vielleicht sollten Sie sich auch einmal überlegen, dass Sie bei dieser Anhörung meines Wissens auch keine Experten aus Bayern berufen haben. Unabhängig davon steht es jedem frei, Expertinnen und Experten sowohl aus dem Freistaat als auch aus anderen Bereichen zu berufen. Sie haben beispielsweise auch in der …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Kollegen, Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Nolte, bei Ihrem Antrag stimmt schon die Überschrift nicht. Ich glaube, das muss man an dieser Stelle wiederholen. Das wurde im Ausschuss von den Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen und auch der anderen Fraktionen deutlich …

Herr Kollege Schuberl, vielleicht sollten Sie sich einmal mit Beschäftigten im Justizvollzugsdienst austauschen. Vielleicht sollten Sie sich auch ein Bild von den bgH vor Ort machen und sich einen bgH anschauen, kurz nach der Unterbringung eines Häftlings, um zu sehen, wie es dort aussieht und welche Selbstverletzungen dort geschehen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus! Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Staatsregierung auf, die Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter bezogen auf bayerische Einrichtungen konsequent und zügig umzusetzen. Dazu ist zu sagen, dass das Staatsministerium der Justiz diese Berichte sehr ernst nimmt und auch alle …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen, werte Kollegen! Der heutige Tag, meine Damen und Herren, ist ein guter Tag für Bayerns Archive und insbesondere für alle Nutzerinnen und Nutzer dieser Archive. Egal, ob als Historiker, Heimat-, Familien- oder Hobbyforscher, für sie alle wird der Zugang zu Archivalien künftig deutlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus! Der Freistaat Bayern redet nicht nur von der Zeitenwende, er handelt. Meine Damen und Herren, die Kollegen der Regierungsfraktionen, Wolfgang Fackler, Kerstin Schreyer, Bernhard Pohl und Markus Saller, haben bereits deutlich gemacht, dass Bayern an vielen Stellen aktiv ist und bereits ein ganzes …

Sehr geehrter Herr Präsident, Hohes Haus! Das Praktische Jahr ist in der Tat ein Thema, das sowohl die Gesundheits- als auch die Hochschulpolitiker dieses Hauses seit geraumer Zeit beschäftigt. Ja, dieser dritte Ausbildungsabschnitt junger Medizinerinnen und Mediziner stellt ein ganz wesentliches Scharnier dar. Es ist der Übergang in die …

Verehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Kollegen! Der 7. Oktober 2023 war eine tiefe Zäsur. Es war nicht nur der größte Massenmord an Jüdinnen und Juden seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Dieser Tag hat auch das Leben der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Deutschland und in Europa verändert. Allein wenn wir die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, Hohes Haus! Wie bereits von Herrn Staatsminister Herrmann ausgeführt, beraten wir heute über den höchsten bayerischen Orden, den der Freistaat zu verleihen hat, den Maximiliansorden, die exklusivste Auszeichnung, die es in Bayern gibt. Maximal einhundert lebende Trägerinnen …

Werter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Hohes Haus! In der Tat wird dieses Gesetz mit Sicherheit nicht jeden hier elektrisieren. Aber gerade diejenigen, die sich intensiv mit Archivgut beschäftigen, wird es meines Erachtens schon bewegen. Für sie enthält dieses Gesetz viele Neuerungen, …

Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Altersforschung ist in der Tat ein spannendes Thema, mit dem sich auch der Forschungsstandort Bayern auseinandersetzt, gerade weil uns bewusst ist, dass wir eine Gesellschaft erleben, die aufgrund des demografischen Wandels, aber auch aufgrund des …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Kurz, ich glaube, gerade die Wortwahl bei einem derartig sensiblen Thema ist durchaus nicht angemessen und ist in der Form auch der Würde dieses Hauses nicht angemessen. (Beifall bei der CSU sowie Abgeordneten der FREIEN WÄHLER – Toni Schuberl (GRÜNE): Woke is …

– Danke schön. – Die Verknüpfung mit der Volljährigkeit ist daher nur folgerichtig. Dabei ist aber eines ganz wesentlich: Aus dem Wahlrecht erwachsen, wie schon erwähnt, auch Pflichten, wie zum Beispiel die Übernahme kommunaler Ehrenämter nach der Gemeindeordnung oder auch die Übernahme von Wahlämtern. Zudem muss man bei dem Vergleich …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und werte Kollegen! "Alter Wein in neuen Schläuchen." "Und täglich grüßt das Murmeltier." – Welche Überschrift hätten Sie gerne über dem heutigen Antrag? – Der Antrag ist in der Tat inhaltlich nichts Neues. Der Antrag, meine Damen und Herren, begleitet uns seit vielen Jahren im Hohen Haus. …

Schauen Sie, Herr Nolte, es gilt der alte Grundsatz – ich zitiere Staatsminister Florian Herrmann –: Der Blick ins Gesetz fördert die Rechtskenntnis. – Schauen Sie in das Errichtungsgesetz. Da steht ganz klar drin, dass es überwiegend englischsprachige Studiengänge sein sollen. (Volkmar Halbleib (SPD): Das macht der nicht!) Wenn Sie sich …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Kollegen! Es ist schon spannend, mit welchen Anträgen wir uns gegen Ende der Tagesordnung heute befassen müssen, obwohl sie eigentlich im Ausschuss schon erschöpfend behandelt wurden. In dem vorliegenden Antrag der AfD-Fraktion fordern die Kollegen dieser Fraktion das Auslaufen von …