Stephan Oetzinger
Herr Kollege Schuberl, vielleicht sollten Sie sich einmal mit Beschäftigten im Justizvollzugsdienst austauschen. Vielleicht sollten Sie sich auch ein Bild von den bgH vor Ort machen und sich einen bgH anschauen, kurz nach der Unterbringung eines Häftlings, um zu sehen, wie es dort aussieht und welche Selbstverletzungen dort geschehen. Dann wüssten Sie auch, warum die Verpixelung hier keinen Sinn ergibt, sondern dass es um den entsprechenden Selbstschutz des jeweiligen Gefangenen geht. Ich glaube, wir haben auch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Gefangenen in unseren Justizvollzugsanstalten. (Beifall bei der CSU und den FREIEN WÄHLERN) Fünfter Vizepräsident Markus Rinderspacher: Vielen Dank, Herr Dr. Oetzinger. – Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dierkes für die AfD-Fraktion. (Beifall bei der AfD)
