Stephan Oetzinger

Werter Kollege Halbleib, lieber Volkmar! Ich glaube, es ist deutlich geworden, dass man jetzt die Grundsatzentscheidung für den Neubau getroffen hat, dass man derzeit in der Vorbereitung der entsprechenden Projektunterlage ist. Es ist auch zugesagt, dass der Minister genau zu diesen Themen im Ausschuss berichten wird. Ich glaube, damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werter Herr Ministerpräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade mit Blick auf den Titel des heutigen Dringlichkeitsantrags der SPD-Fraktion möchte ich eingangs eines betonen: Meine Damen und Herren, Bayern und die Regierungsfraktionen der CSU und der FREIEN WÄHLER übernehmen Verantwortung für die …

Werter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Vier Tage nach der Bundestagswahl schauen wir alle gespannt nach Berlin, und die Erwartungen bei diesem Blick in die Bundeshauptstadt sind zu Recht groß. Sie sind zu Recht groß, weil Deutschland in den vergangenen dreieinhalb Jahren begonnen hat, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen, werte Kollegen! Liebe Frau Kollegin Weitzel, es gibt Anträge, da macht es einen Sinn, sie im Plenum hochzuziehen, und es gibt solche, da macht es eher weniger Sinn, sie heute im Plenum zu rekapitulieren, zumal der Antrag in beiden Ausschüssen, sowohl im Ausschuss für Wissenschaft und …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen, werte Kollegen! Der Ausschuss für Recht und Verfassung hat den vorliegenden Antrag bereits am 10.10. dieses Jahres eingehend diskutiert, und deshalb in der gebotenen Kürze die wesentlichen Dinge, um die es heute geht: Am 16. September dieses Jahres wurde der Oberfeldwebel der Bundeswehr, …

Sehr geehrter Herr Kollege, ich finde es spannend, dass Sie kritisieren, dass das Parlament angeblich zu wenig arbeiten würde. Sie bringen Ihren Vorschlag, wonach das Ganze einen deutschen Namen tragen sollte, so plakativ ein – vielleicht auch für Ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit. Meine Frage an Sie: Warum haben Sie dann nicht die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen und Kollegen! Bayern steht wie kein anderes Bundesland für Spitzenmedizin und exzellente Gesundheitsforschung. Gerade unsere bayerischen Universitätsklinika leisten hier einen ganz zentralen Beitrag, zum einen als Orte der Forschung, zum anderen natürlich …

Herr Mang, Sie haben eingangs über den Reformbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesprochen. Vielleicht können Sie mir in dem Zusammenhang auch den Unterschied zwischen dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Medienstaatsvertrag erklären. Sie sind ja Jurist, wie Sie selber ausgeführt haben. Vielleicht können Sie dann den Unterschied …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und werte Kollegen! Wir behandeln heute in Zweiter Lesung den Fünften Medienänderungsstaatsvertrag. Dieser enthält im Wesentlichen Modifikationen in Bezug auf die sogenannte Regionalfensterverpflichtung im Medienstaatsvertrag sowie redaktionelle Änderungen und Anpassungen an Rechtsnormen …

Sehr geehrter Herr Kollege, es ist schon ein sehr schiefes Verhältnis, wenn man in jede Diskussion die Migration einbringen möchte. Wenn jemand studiert, müssten Sie auch wissen, Herr Kollege, dass sich der in den Arbeitsmarkt integrieren möchte, dass er etwas dafür tut, auch Teil dieser Gesellschaft zu werden, sodass das BAföG mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen, werte Kollegen, Hohes Haus! Bayern ist Wissenschaftsland Nummer eins in Deutschland. Mit der Hightech Agenda und dem neuen Hochschulinnovationsgesetz haben wir in den vergangenen Jahren neue Maßstäbe für die Wissenschaftslandschaft innerhalb der …

Herr Vizepräsident! Liebe Frau Kollegin, ich möchte an der Stelle schon eines anmerken: Sie haben jetzt sehr viel über die Vergangenheit gesprochen, über das, was geschehen ist. Ich möchte an der Stelle nur anmerken: Politik macht man nicht damit, dass man in den Rückspiegel blickt, (Florian von Brunn (SPD): Sparen Sie auch immer?) …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Staatsminister, werte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2022 konnten wir das 550-jährige Jubiläum der Universitätsmedizin am Standort der LMU München feiern. Gestartet ist sie in Ingolstadt, lieber Alfred Grob, und über Landshut wurde sie dann auf Betreiben des Leibarztes von König Ludwig …