Lutz Liebscher

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Einzelplan 10 des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft stehen 680 Millionen Euro Einnahmen 616 Millionen Euro Ausgaben gegenüber, nicht zu vergessen die in Summe 1,7 Milliarden Euro Verpflichtungsermächtigungen für die kommenden Jahre. Damit zählt der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste und Zuhörende auf der Tribüne und am Livestream, der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung braucht für die nächsten Monate einen klaren Fahrplan. Mit dem hier vorliegenden Antrag der regierungstragenden Fraktionen setzen wir die Leitplanken für diesen …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, vom Eise befreit sind Scheiben und Dach – um Enteisungsanlagen geht es heute hier. Wenn man sich an den letzten Winter hier in Thüringen erinnert, wie es einige Vorredner schon getan haben, waren Teile des Landes massiv durch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne! Wir haben uns ja schon am Mittwoch in der Aktuellen Stunde mit der Mitte-Deutschland-Verbindung auseinandergesetzt und dort bereits viele Punkte besprochen. Die Elektrifizierung ist auf den Weg gebracht, sie soll 2028 kommen. Jetzt geht …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mobil zu sein war über lange Zeit hinweg wenigen vorbehalten. Erst mit der Industrialisierung stand mit dem Aufkommen von schienengebundenen Verkehrsmitteln eine auch für die breite Masse leistbare und verfügbare Mobilität zur Verfügung. Doch warum beschäftigt sich der Landtag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Zuhörende auf der Tribüne und am Livestream, wie können wir in Thüringen die Schiene stärken? Wie gelingt es uns, mehr Personen und Güter auf die Schiene zu bringen? Und wie schaffen wir attraktive und funktionale Verkehrswege, die für die Entwicklung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne, 2.500 Kilometer, so lang war das Schienennetz im heutigen Thüringen Mitte des vergangenen Jahrhunderts. Seitdem ist der schienengebundene Verkehr immer weiter zurückgegangen. Die Zahl der Nebentrassen, die vom Netz gegangen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Abellio-Eigentümer Niederlande droht mit Insolvenz des Bahnunternehmens“ lautete die Überschrift einer Meldung des MDR, die vor gut zwei Wochen die Öffentlichkeit auf ein Problem aufmerksam machte, das dem Vernehmen nach hinter den Kulissen schon seit einiger Zeit die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, um es gleich am Beginn der Rede klarzustellen: Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt die Einführung von Studiengebühren ab, egal für wen und egal von wem sie hier eingereicht werden. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Entsprechend werden wir auch mit diesem …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, mit der Aktuellen Stunde zur derzeitigen Rohstoffknappheit und ihren Folgen lenkt die CDU-Fraktion das Augenmerk auf ein wichtiges Thema, das uns selbstredend auch in Thüringen längst erreicht hat. (Beifall CDU) Ob nun Stahl, Kunststoffe oder Holz, die Nachfrage nach Roh- …

Nein. Die 5 Millionen Euro sollten lieber zusätzlich für das Innenstadtstabilisierungsprogramm zur Verfügung gestellt werden. (Heiterkeit CDU) (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Ganz stark, Herr Kollege!) Da wäre es ein wesentlich geringerer Aufwand, die Hebelwirkung wäre deutlich größer und ein schnellerer Mittelabfluss wäre garantiert. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit einem gemeinsamen Änderungsantrag zum Landeshaushalt 2021 haben die regierungstragenden Fraktionen gemeinsam mit der CDU den sogenannten Kinder-Bauland-Bonus auf den Weg gebracht. Die ursprüngliche Idee dazu kam aber von der CDU – unter anderem an die Aufnahme dieser 5 Millionen …

Herr Präsident, Herr Möller ist ja heute entschuldigt, deswegen stelle ich die Anfrage stellvertretend. Bewerberinnen- und Bewerbereinbruch am Ausbildungsmarkt Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für den Ausbildungsmarkt vom März 2021 zeigen, dass es im Berichtsjahr 2020/2021 rund 14,7 Prozent weniger Bewerberinnen und Bewerber am …

Landes- und Bundesmitteln hierfür mehr als gerechtfertigt. Ich danke Ihnen sehr für die Aufmerksamkeit. Wir werden dem Antrag zustimmen. (Beifall SPD)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mitte Juni 2020 haben wir uns hier in erster Lesung erstmals mit diesem Antrag befasst. Seitdem ist viel Zeit vergangen. Aber wir haben ja schon gehört, die Abgeordneten des Thüringer Landtags haben sich dennoch um unseren Wald gekümmert. Denn seit Mitte Juni letzten Jahres hat sich …

die bis 2014 fertiggestellt wurden bzw. danach befreit waren. Herzlichen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen, der Erhalt, der Bau und die Bereitstellung von sozialem, genossenschaftlichem und privatem Wohnraum sind laut Artikel 15 der Verfassung in Thüringen Staatsziel – die Kollegin hat es gerade schon angesprochen. Ich möchte das hier einfach noch mal festhalten. Damit ist für uns …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit den Änderungen, die wir als Koalitionsfraktionen gemeinsam mit der CDU am Einzelplan des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vorgenommen haben, haben wir gemeinsam eine sehr solide Grundlage gelegt. Wir investieren massiv in Menschen und in die Infrastruktur. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Thüringer Landtag hat mit dem ersten sogenannten Mantelgesetz eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie in vielen verschiedenen Lebensbereichen abzumildern. Ein großer Teil dieser Regelungen ist jedoch nur bis zum Ende des Jahres oder …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Januar dieses Jahres, als wir die Vorlage erstmals hier im Plenum beraten haben, hatte ich den Kollegen von CDU und FDP noch attestiert, sie seien wohl noch im Wahlkampfmodus, weil sie sich dem Thema nach unserer Auffassung nicht mit der gebotenen Sachlichkeit widmen. Heute ist …