Lutz Liebscher

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, mobil zu sein war über lange Zeit hinweg wenigen vorbehalten. Erst mit der Industrialisierung stand mit dem Aufkommen von schienengebundenen Verkehrsmitteln eine auch für die breite Masse leistbare und verfügbare Mobilität zur Verfügung. Doch warum beschäftigt sich der Landtag heute mit diesem Thema? Seit Beginn der 7. Wahlperiode setzen sich über 325 Parlamentsdokumente mit den Aspekten der Mobilität auseinander, kurzum: Es ist ein breit getragenes Thema. Die Infrastruktur der Massenmobilität erlebt seit Jahrzehnten einen Rückgang. 2.500 Kilometer – dies entspricht der Länge des Schienennetzes im heutigen Thüringen Mitte des vergangenen Jahrhunderts. Seitdem entfernt sich der Wunsch nach mehr schienengebundenem Verkehr von der Wirklichkeit. Die Zahl der Nebentrassen, die vom Netz gegangen, stillgelegt oder für immer aus der Nutzung genommen wurden, ist rasant gewachsen. Derzeit umfasst das Eisenbahnnetz in Thüringen noch eine Länge von 1.500 Kilometern. Gleichzeitig ist auch die Länge der Straßenkilometer ebenso rückläufig. Von 1991 bis 2018 hat der Freistaat investiert: für Bundesstraßen ca. 8 Milliarden Euro für Bau und Erhaltung, für Landesstraßen ca. 2 Milliarden Euro und hinzu kommen noch mal 1,38 Milliarden Euro Fördermittel für den kommunalen Straßenbau. Wie steht es nun um das sich verändernde Verkehrsverhalten? Ich fahre selbst beinahe täglich mit dem Zug oder einem Carsharing-Angebot zu den Terminen. Die Anschaffung eines Autos in Jena hat für uns selbst als junge Familie keinen Sinn gemacht. Meist braucht man länger ans Ziel, sucht ewig einen Parkplatz und nicht zuletzt steht das Auto fast den ganzen Tag da ungenutzt herum, wo Kinder gern spielen würden – und ja, auf der Spielstraße, nicht dass jetzt hier wieder künstlich Missverständnisse geschürt werden. Fast jede und jeder Zweite ab 16 Jahren fährt ausschließlich Auto, gut 30 Prozent fahren einen Pkw sowie ein weiteres Verkehrsmittel und ein knappes Viertel nutzt das Auto überhaupt nicht. Der Motorisierungsgrad in Deutschland hat in den letzten Jahrzehnten stetig zugenommen. Das zeigt sich auch in der Zahl der Menschen, die zwischen Wohn- und Arbeitsort pendeln. Thüringen ist ein Land der Pendlerinnen und Pendler. Zwischen 2013 und 2016 hat sich die Anzahl der täglich nach Thüringen einpendelnden Menschen um 10.000 Personen erhöht. Das sind 17,5 Prozent Steigerung in diesem Zeitraum. Die Zahl der Auspendler blieb im gleichen Zeitraum stabil: Im Juni 2020 haben 122.000 Thüringer ihren Wohnort verlassen, um in anderen Bundesländern zu arbeiten. Über 60.000 – so viele wie in Weimar leben – pendeln täglich nach Thüringen. Der Trend zeigt, dass die Fahrstrecken für einen Großteil der Menschen täglich länger werden. In den urbanen Siedlungen gibt es hier glücklicherweise auch gegenläufige Entwicklungen. Aber 80 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer leben im ländlichen Raum und nicht wenige pendeln täglich, einige wöchentlich. Pendeln kommt vom lateinischen „pendere“ – hängen. Wir dürfen die Menschen nicht hängen lassen, die darauf angewiesen sind zu pendeln. Wir wollen und werden weiter Alternativen zum Zweitfahrzeug zum eigenen Pkw unterstützen. Dem Trend zum Zweitfahrzeug muss umsichtig und pragmatisch begegnet werden. Ein Mix an Mobilitätsangeboten ist hier für uns der goldene Weg. Mit dem Ausbau des ÖPNV wollen wir Sozialdemokraten das Verkehrsangebot als einen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge weiter ausbauen. Die Anzahl der Fahrgäste im öffentlichen Personenverkehr hat bis 2019 jedes Jahr leicht zugenommen. Im Jahr 2020 gab es infolge der Corona-Pandemie einen Rückgang der Fahrgastzahlen um 30 Prozent. Im Fernverkehr verringerte sich die Zahl der Fahrgäste sogar fast um die Hälfte. Wenn wir mehr öffentlich getragenen Personenverkehr wollen, brauchen wir jetzt eine klare Prioritätensetzung. (Beifall SPD) – Vielen Dank. – Sehr geehrte Damen und Herren, zur Europäischen Woche der Mobilität stelle ich folgende Zukunftsthesen auf: Erstens: Wir müssen mehr Prioritäten setzen. Das heißt, da wo wir viele Menschen für den Umstieg von der Straße auf die Schiene gewinnen wollen, sollten wir zuerst investieren. Herzensprojekte sind wichtig, doch wichtiger ist ein nachhaltiger Wandel der Verkehrsnutzung, der für viele zugänglich ist. Dies werden wir an der Mitte-Deutschland-Verbindung messen. Zweitens: Damit umweltverträglichere Antriebssysteme auch im ÖPNV einen breiten Durchbruch erleben, braucht es in Thüringen eine Anschaffungsoffensive für Busse und Straßenbahnen. Ohne diese wird die verpflichtende Umstellung nicht gelingen. Und drittens: Thüringen ist und bleibt überwiegend ländlich geprägt. Bis auf die urbanen Zentren mit gut ausgebauten ÖPNV-Netzen und kurzen Wegen brauchen – wie gesagt – 80 Prozent der Menschen weitere Mobilitätsformen. Wir wollen umweltfreundliche Verkehrsformen im ländlichen Raum stärken. Lassen Sie uns bei den anstehenden Verhandlungen auch im Verkehrssektor die notwendigen Prioritäten setzen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall SPD)