Lutz Liebscher

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne! Wir haben uns ja schon am Mittwoch in der Aktuellen Stunde mit der Mitte-Deutschland-Verbindung auseinandergesetzt und dort bereits viele Punkte besprochen. Die Elektrifizierung ist auf den Weg gebracht, sie soll 2028 kommen. Jetzt geht es darum, dass wir gemeinsam die Anstrengungen vollbringen, dass auch die Zweigleisigkeit mit auf den Weg gebracht wird. Wir haben noch zwei Flaschenhälse, zwei Engstellen, wo nur eingleisig gefahren werden kann, zwischen Töppeln und Gera und zwischen Papiermühle und Hermsdorf. Es macht absolut Sinn, diese beiden Projekte gemeinsam durchzubringen. Da ist vieles richtig gesagt. Im Antrag steht drin, wer zuständig ist – der Bund ist zuständig. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, hier noch Fördergelder für den Ausbau zu bekommen. Am Ende geht es darum, dass wir sowohl mit der Aktuellen Stunde als auch mit dem Antrag noch mal deutlich machen, wie wichtig dieses Vorhaben für Ostthüringen, für Thüringen insgesamt ist. Es ist schon gesagt worden, wie viele Menschen davon profitieren können, wenn diese Strecke ausgebaut wird, wie der Fernverkehr davon profitieren würde, wie wir auch Gütertransporte mehr auf die Schiene bringen könnten und wie wir uns generell eine Chance für die Mobilitätswende vergeben, wenn wir jetzt nicht gleich Zweigleisigkeit und Elektrifizierung gemeinsam auf den Weg bringen. Ja, es ist wünschenswert, dass der Bund uns da entgegenkommt und unterstützt, und es ist wünschenswert, dass die Gespräche der Landesregierung, die angekündigt sind und die ganze Zeit auch geführt wurden, noch zu einem Erfolg führen. Am Ende dient unser Antrag natürlich dazu, das zu unterstützen, dieses Vorhaben zu einem Erfolg machen zu können, denn – das habe ich auch am Mittwoch schon gesagt – am Ende ist das Projekt so wichtig, dass es eigentlich nicht dazu geeignet ist, dass wir uns hier gegenseitige Vorhaltungen machen und schon gar nicht auf dem Niveau, wie es Herr Prof. Kaufmann gerade eben gemacht hat. (Beifall SPD, Gruppe der FDP) (Zwischenruf Abg. Dittes, DIE LINKE: Das sagt ja genau der Richtige. Immer die anderen!) Ich würde dennoch gern beantragen, dass wir dieses Thema weiter beraten, und beantrage die Überweisung an den Infrastrukturausschuss. Herzlichen Dank. (Beifall SPD)