Lutz Liebscher

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, mit der Aktuellen Stunde zur derzeitigen Rohstoffknappheit und ihren Folgen lenkt die CDU-Fraktion das Augenmerk auf ein wichtiges Thema, das uns selbstredend auch in Thüringen längst erreicht hat. (Beifall CDU) Ob nun Stahl, Kunststoffe oder Holz, die Nachfrage nach Roh- und Baustoffen ist in der zumindest in den Ländern der westlichen Welt langsam zu Ende gehenden Pandemie enorm gestiegen. Demgegenüber sehen wir auf der Angebotsseite eine Verknappung, die ebenso mit der Corona-Pandemie zusammenhängt, nachdem das Virus den globalen Handel zu einem Großteil über einen längeren Zeitraum lahmgelegt hatte. Wenn wir jetzt in unsere Thüringer Kommunen schauen und zu den heimischen Handwerksbetrieben, wie sich die Baupreise aufgrund dieser Lage entwickeln und welche Rolle plötzlich beispielsweise Terminbindungen für Angebotspreise spielen, dann wird deutlich, wie angespannt die aktuelle Lage ist. Jedes zweite Unternehmen in Südthüringen zum Beispiel beklagt, dass es Kundenwünsche aufgrund von Lieferengpässen nicht bedienen kann. Gleichzeitig haben nicht wenige Betriebe jetzt das Problem, in verbindlich gesetzten Angeboten die dort benannten Materialpreise anheben zu müssen. Dadurch gehen viele Aufträge verloren. Mit Blick auf die schon angesprochenen steigenden Holzpreise ist ein weiterer Aspekt, dass viele Waldbauern – egal ob in privater oder öffentlicher Hand – diese Preissteigerungen nicht im Portemonnaie bemerken und das, nachdem ihnen der Holzpreisverfall durch ein Überangebot insbesondere von Schadholz in den letzten Jahren schon erheblich geschadet hat. Am Holzmarkt und der Entwicklung der Holzpreise sieht man auch, wie schnell sich diese Situation auch ändern kann: Vom Frühjahr 2019 bis 2020 haben sich die Preise nahezu halbiert, jetzt haben sie sich binnen kürzester Zeit verdoppelt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, denken wir aber nicht nur an die nachwachsenden Rohstoffe wie Holz. Auch die Massenrohstoffe wie Sande, Kies und Schotter sind seit Jahren mit steigenden Preisen belastet. Neben den steigenden Kosten für Baustoffe sind auch die steigenden Energiekosten eine Gefahr für den wirtschaftlichen Aufschwung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Preisentwicklung bei Roh- und Baustoffen kommt dabei nicht überraschend, auch nicht jener Teil des Preisanstiegs, der durch die Pandemie induziert ist, wenn man sich ansieht, welche Anstrengungen wir als Gesellschaft in Deutschland, aber auch weltweit, unternommen haben, um das Virus in den Griff zu bekommen. Deswegen bin ich insbesondere Wirtschaftsminister Tiefensee dankbar, der frühzeitig und immer wieder auf dieses – aber eben nicht nur auf dieses – Problem hingewiesen und Lösungsvorschläge unterbreitet hat. Wir konkurrieren in einer globalisierten Welt mit den USA, mit China – alles angesprochen – um knappe Roh- und Baustoffe mit den entsprechenden Folgen für die Preisentwicklung. Es ist auch klar, dass ein Ausfuhrstopp in einem dieser Länder den Markt genauso aufwirbelt, wie etwa die Corona-Pandemie. Für alle gilt, was auch für uns gilt, dass ein zunehmender Mangel an Rohstoffen die konjunkturelle Erholung nach der Corona-Pandemie gefährdet. Die Europäische Union, der Bund und auch wir in Thüringen sind aufgefordert, alles zu unternehmen, um den beginnenden Aufschwung nach der Pandemie kraftvoll zu gestalten. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit ende ich. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD)