Lutz Liebscher

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Änderungen des Besoldungsrechts haben immer einen speziellen Charme. Häufig werden mit den angedachten Änderungen sehr nachvollziehbare fachliche Gesichtspunkte durch einzelne Politikbereiche verfolgt – so auch in dem vorgelegten Entwurf der CDU-Fraktion. Dieser möchte die Attraktivität des …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, es ist schon deutlich geworden: Der Wald braucht unsere Hilfe – unverzüglich, verlässlich und wirksam. Warum das so ist, ist auch schon von vielen Rednern hier geschildert worden: Der Klimawandel setzt unserem Wald zu, Dürre, Sturm, Trockenperioden und …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie wir die flächendeckende Versorgung mit Ärztinnen und Ärzten auch in Zukunft sicherstellen können, das hat uns hier im Hause das letzte Jahr umgetrieben. Ich bin froh, dass der Prozess zu dem Ende gekommen ist, der jetzt unmittelbar bevorsteht. Die Diskussionen waren geprägt von …

Vielleicht abschließend, Frau Präsidentin, wenn Sie gestatten: 87 Prozent der bestehenden Anlagen hier in Thüringen sind von der CDU geplant und genehmigt worden. Machen Sie sich bitte endlich ehrlich, was Windkraft angeht. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf bezweckt die CDU-Fraktion vordergründig die Einführung eines generellen Mindestabstands von 1.000 Metern für Windkraftanlagen zur nächsten Wohnbebauung. Wie gesagt, vordergründig. De facto führen Sie uns hier in Thüringen, anders als die CDU im …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte mich an dieser Stelle herzlich bei den Fraktionen der Linken und der CDU bedanken, dass wir heute hier in den Aktuellen Stunden in dem Hohen Hause mal die Zeit nutzen, um in der Intensität, wie wir es ja auch schon getan haben, die Vergangenheit zu besprechen. Es ist …

Das war eine. (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Der Prä- sident hat immer recht!) Ich hätte noch eine zweite Nachfrage, wenn Sie gestatten, Herr Präsident. In welcher Weise informiert die Thüringer Staatskanzlei regelmäßig die Akteure der Thüringer Kultur- und Veranstaltungslandschaft über den Stand der Pandemieentwicklung, um sich …

Danke. Ich hätte noch eine zweite, Herr Präsident.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Eine Nachfrage zu Ihrer Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die Überbrückungshilfen des Bundes übernehmen ja bis zu 80 Prozent der Fixkosten von Klubs und Diskotheken sowie Kulturveranstaltern, aber die verbleibenden 20 Prozent müssen natürlich dennoch bezahlt werden. Benannte Einrichtungen haben seit März …

Herr Präsident, Situation der Thüringer Veranstaltungswirtschaft Die Veranstaltungs- und Kulturbranche ist auch in Thüringen einer der im Zuge der Corona-Krise am stärksten betroffenen Sektoren. Auf ihre Situation hat die vielfältige Branche, die über 150 Gewerke und Spezialdisziplinen in sich vereint, am 22. Juni 2020 mit der „Night of …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, viele Redner haben es schon gesagt: Profilierte und attraktive Hochschulen sind ein wichtiger Pfeiler der Zukunftsfähigkeit unseres Freistaats. Das gilt auch gerade im Angesicht der Corona-Pandemie. Deswegen wollen wir den Weg der …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, am 6. Mai dieses Jahres haben die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Architekten- und Ingenieurkammergesetzes auf den Weg gebracht. (Beifall SPD) Wir haben es dann am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Zuhörer auf der Tribüne und am Livestream, die vielfältigen parlamentarischen Initiativen zum Thema „Wald“, eingebracht von Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, zeigen eins deutlich: Die Mehrheit des Thüringer Landtags hat begriffen, dass es beim …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, mit dem vorliegenden Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Thüringer Hochschulen liegt ein Papier auf dem Tisch, das den Thüringer Hochschulen in den nächsten vier Jahren eine verlässliche und auskömmliche …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! In der letzten Zeit ertappe ich mich immer häufiger bei einem Gedanken: Was ist nur mit der Thüringer CDU los? So ging es mir auch wieder, als ich den Titel dieser Aktuellen Stunde las. (Beifall SPD) Ich will Sie auf ein paar …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Zu dem Übergang jetzt zur Regelbetreuung: Aktuell sind ja Kinder über die Notbetreuung in der Einrichtung über die systemrelevanten Berufe. Für die ist es ja gerade eine vollumfängliche Betreuung und der Übergang zur eingeschränkten Regelbetreuung ist für die dann ein Rückschritt. Gibt es dazu …

Herr Präsident, vielen Dank. Not- und Regelbetreuung in Kindertageseinrichtungen Seit dem 17. März 2020 sind die Kindergärten in Thüringen aufgrund der Corona-Pandemie geschlossen. Die Maßnahme war notwendig, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Für Menschen, die in sogenannten systemrelevanten Berufen tätig waren und sind, wurde …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream! Herr Montag, als Sie gestern zur Beratung der Tagesordnung Ihren Gesetzentwurf zu TOP 22 zurückgezogen haben, hatte ich die vage Hoffnung, dass Sie diesen Tagesordnungspunkt auch gleich mit zurückziehen. Einen guten Grund hätte es gegeben, das ist …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream! Erneut befassen wir uns heute in der noch recht jungen Legislatur mit der Änderung der Thüringer Bauordnung. An dieser Stelle sind wir als Landtag sehr aktiv. Heute geht es dabei um die Umsetzung eines Beschlusses des Landtags vom 5. März dieses Jahres. …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, die Jagd ist ein sehr sensibles Thema. Leider gibt es um diese wunderbare Tradition viel aufgeladenes Gehabe. Das wird der Jagd an sich und das wird den Jägerinnen und Jägern nicht gerecht, (Beifall SPD) denn auf die Jagd und auf gut ausgebildete und …