Reden (167)
03.02.2023 — Wahl eines Vizepräsidenten des Thüringer Landtags
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
02.02.2023 — Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in drei Monaten ist es so weit: Pünktlich zum Tag der Arbeit werden Millionen Beschäftigte im gesamten Bundesgebiet durch die Einführung des 49-Euro-Tickets dauerhaft entlastet werden. Anknüpfend an die breite Wirkung des 9-EuroTickets im vergangenen Sommer wird dieser ab dem …
02.02.2023 — Fragestunde
Und wird die Landesregierung auf Basis dieser Einschätzung durch die Bahn dann mit der Bahn darüber sprechen, welche Lösungen es geben wird?
02.02.2023 — Fragestunde
Vielen Dank. Wenn ich die Ausführungen richtig verstanden habe, haben Sie eine Stellungnahme von der Bahn AG abgefragt oder werden das noch tun?
02.02.2023 — Fragestunde
Vielen Dank. Barrierefreier Zugang zum Kulturzentrum „Kassablanca“ in Jena Das soziokulturelle Zentrum „Kassablanca“ in Jena ist unter anderem für seine Konzerte, Sozio-Projektarbeiten, Theaterworkshops oder Klubnächte eine der wichtigsten Anlaufstellen und Treffpunkte für jährlich rund 60.000 junge Menschen aus der Stadt und darüber …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ein zentraler Bestandteil der staatlichen Hochbaumaßnahmen im Freistaat Thüringen ist der Hochschulbau, und auf den möchte ich gern in den 3 Minuten kurz eingehen. Exzellente Forschung und Lehre brauchen exzellente Standortbedingungen. An nahezu allen Hochschulen in Thüringen wird …
22.12.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes (Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung ThürLHO ) – –
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wo Licht ist, da ist bekanntlich auch Schatten, und so verhält es sich auch bei den diesjährigen zehn Verhandlungsergebnissen zum Einzelplan 10. Die größten Zuwächse konnten zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung bzw. des Entwurfs zur Mitte des Jahres …
10.11.2022 — Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, der vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung wurde in der 86. Plenarsitzung am 14. Juli dieses Jahres erstmals beraten und an die Ausschüsse für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft sowie Europa, Kultur und …
10.11.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer und Gäste auf der Tribüne! Manchmal sind es die kleinen Schritte, die uns vorwärtsbringen, so auch bei der heute zur erneuten Abstimmung stehenden Änderung des Thüringer Straßengesetzes. Es geht heute nicht um den Unterhalt oder den Ausbau der Straßen im Freistaat, …
21.09.2022 — g) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Attraktivität des Nahverkehrs in Thüringen steigern – 9-Euro-Nachfolgeticket einführen“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal eine kurze Richtigstellung: Also, die Bauarbeiten entlang der Mitte-Deutschland-Verbindung waren lange geplant. Da sind Schienen instand gesetzt worden, Herr Rudy, das hat mit dem 9-Euro-Ticket nichts zu tun. Und das 9-Euro-Ticket war und ist auch kein Traum, sondern war tatsächlich …
15.07.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Henke, Jörg; Henkel, Martin; Herold, Corinna; Herrgott, Christian; Hey, Matthias; Heym, Michael; Höcke, Björn; Hoffmann, Nadine; Jankowski, Denny; Kalich, Ralf; Keller, Birgit; Kellner, Jörg; Kemmerich, Thomas; Kießling, Olaf; Klisch, Dr. Cornelia; Kniese, Tosca; Dr. König, Thadäus; König-Preuss, Katharina; Korschewsky, Knut; Kowalleck, …
15.07.2022 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Bergner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …
14.07.2022 — Thüringer Gesetz zur Gestaltung der Aufgabenwahrnehmung im Hochschul- und Bibliotheksbereich
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe in den vergangenen Wochen viele persönliche Gespräche an den Thüringer Hochschulen geführt, sowohl mit den Hochschulleitungen, Personalvertretungen und auch den Studierenden. Die besorgniserregende Botschaft, die ich aus all diesen Gesprächen …
06.05.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgebühren- und ‑ entgeltgesetzes – Einführung von Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Sehr geehrte Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Aust, unsere Studierenden haben eben nur dann beste Bedingungen, wenn sie auch die Gelegenheit haben, sich international auszutauschen mit den Wissenschaftlern aus der ganzen Welt. Das ist hier verschiedentlich schon gesagt worden. So funktioniert Wissenschaft, so …
06.05.2022 — Hochschulbauplanung Thüringen 2030
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, exzellente Forschung und Lehre braucht exzellente Standortbedingungen. Ich denke, in diesem Punkt bestehen kaum Zweifel. Darüber, wie diese exzellenten Bedingungen konkret ausgestaltet werden können und wie man sie erreichen kann, lässt sich allerdings trefflich streiten. Lassen Sie …
05.05.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, liebe Zuschauer, Carsharing hat sich in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Baustein für ein nachhaltiges Mobilitätskonzept entwickelt. Die Nachfrage ist groß, vor allem in den Städten. Im ländlichen Raum ist das Angebot eher spärlich vertreten. Ohne ein Auto …
04.05.2022 — f) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat seit Wochen auch erhebliche finanzielle Auswirkungen, was die Menschen in unserem Land unter anderem an der Tankstelle, beim Heizen und beim Einkaufen im Supermarkt deutlich spüren. Mit dem Ziel, diese Entwicklungen zu …
04.05.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Hohe Inflation, Baupreis- und Zinssteigerung, immer mehr Regulierung und Bürokratie: Droht der Traum vom Eigenheim für Familien zu platzen? Mehr Unterstützung des Landes statt immer neuer Belastungen und Verunsicherung.“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler auf der Tribüne, liebe Gäste! Herr Kemmerich, ich glaube nicht, dass es hier um den Kampf der Weltordnung Sozialismus gegen die freie Marktwirtschaft geht, sondern es geht beim Kinder-Bauland-Bonus – und das haben wir auch schon vor zwei Jahren …
17.03.2022 — Pendlerparkplätze für Thüringen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wollen eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr anbieten. So fasst es der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag vom Februar 2020 zutreffend zusammen. Dieser gemeinsamen Verpflichtung folgend setzen wir uns als Koalition für den Ausbau und die Förderung des …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Anwesend.
