Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Besucher, wir wollen in Thüringen die Weiterentwicklung einer digitalen Gesellschaft forcieren, dazu bedarf es eines echten Habitus für Digitales, der dies fördert und ein Umdenken in vielen Bereichen, wie zum Beispiel dem Schulwesen, in Behörden und Verwaltungen, in den Kommunen sowie Wirtschaftsunternehmen und Ministerien, erfordert. Wir wünschen uns von den bestehenden handelnden Strukturen zukünftig mehr Engagement und Mut, statt Bedenken und Ablehnung. E-Government wird global bereits in vielen Orten als ein probates Mittel staatlichen Handelns praktiziert. Es ist besonders in Flächenstaaten ein wirksames Mittel für mehr Transparenz und Teilhabe für Bürgerinnen und Bürger und führt zu einem Vertrauensaufbau in Regierungen und Institutionen. Um dies auf kommunaler Ebene zu verankern, müssen Verwaltungsleistungen wirklich digitalisiert werden. Damit meinen wir nicht das Abbilden bisheriger Prozesse mit digitalen Mitteln. Den Bürgerinnen muss es ermöglicht werden, ihre konkreten Anfragen und Anliegen unkompliziert auf digitalem Weg stellen, bearbeiten und lösen zu können. Viele Bürgerinnen scheinen sich in Entscheidungsprozessen nicht wiederzufinden bzw. haben das Gefühl, sich zu wenig beteiligen zu können. Unabhängig von der Bewertung dieser Wahrnehmung wollen wir die Chancen der Digitalisierung nutzen, um die Zentrum-Peripherie-Bindung der Bürgerinnen zu stärken, Bürgerinnen an politischen Willensbildungen und Entscheidungsprozessen sowie am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu lassen und Entscheidungsprozesse transparenter und nachvollziehbarer zu machen. Sehr geehrte Damen und Herren, um dies auf kommunaler Ebene zu verankern, müssen Verwaltungsleistungen wirklich digitalisiert werden. Damit meinen wir nicht das Abbilden der bisherigen Prozesse. Den Bürgerinnen muss es ermöglicht werden, ihre konkreten Anfragen und Anliegen unkompliziert auf den Weg zu geben. Bei der Digitalisierung in der Verwaltung des Landes und der Kommunen hinkt Thüringen hinterher. Das Kompetenzzentrum sollte eine zentrale Beratungs- und Führungsrolle einnehmen, ist bisher allerdings personell nicht ansatzweise dafür ausgestattet. Das haben wir als Bündnis 90/Die Grünen in diesem Haushalt ins Auge gefasst und die Stellen für das Kompetenzzentrum mehr als verdoppelt. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)