Olaf Müller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucherinnen und Besucher, die AfD sieht sich gern – irrtümlich – als den letzten Retter des Abendlands. So haben mich dieser vorliegende Antrag und das Sonderplenum wenig überrascht, denn es passt in das Bild, das die AfD von sich hat und nach außen hin immer wieder abgibt. (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Einen Retter muss es geben!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, eins vorab: Kein einziger vernünftiger Mensch, ob selbst in der Automobilbranche oder bei einem Zulieferer tätig, lässt sich durch Ihren Antrag für dumm verkaufen und glaubt auch nur ansatzweise, dass wir aus Thüringen heraus einen weltweiten Megatrend wie die Elektromobilität zum Erliegen bringen oder eine veraltete Technologie wie den Diesel retten können. (Unruhe AfD) Sätze, die ich hier in Ihrem Antrag lesen musste, wie beispielsweise „Demgegenüber können mit der Weiterentwicklung und Optimierung des Verbrennungsmotors Zukunftspotentiale der deutschen Automobilbranche genutzt werden […]“, sind doch nur Ausdruck der absoluten Verzweiflung innerhalb Ihrer Fraktion in Verbindung mit unendlicher Planlosigkeit. Die AfD versucht wieder einmal, die Zukunft unserer Kinder zu verkaufen, diesmal auf dem Rücken der Beschäftigten dort. Sehr geehrte Damen und Herren, Zukunftspotenziale gibt es in anderen Technologien. Hier hätte mich und, ich denke, auch viele andere hier Plenum interessiert, was die AfD für Vorstellungen zur Zukunft der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer hat. Gehört habe ich davon bisher nichts. Vielmehr sehe ich Sommerausflüge der AfDler, bei denen sie vor die Werktore fahren, um dort Bilder zu machen – Bilder, auf denen aber immer wieder etwas fehlt. Es sind die Betroffenen, die fehlen. Nicht eine Arbeiterin oder ein Arbeiter ist zu sehen. Kein Wunder! Wer will schon mit Ihnen dort reden, geschweige denn, auf einem Ihrer Bilder auftauchen? (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist genau das Dilemma, in dem die AfD feststeckt. Außer heißer Luft und noch mehr CO ist 2 bisher bei dem Thema bei Ihnen nichts herausgekommen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Ertrag bleibt konsequent bei null. Politik ist eben doch etwas anderes, als bloß mit FacebookPosts herumzutrollen, was Sie sonst so gern unternehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, im Gegensatz zur AfD habe ich in den vergangenen Wochen mit Menschen in den Automobil- und Automobilzulieferunternehmen gesprochen, unter anderem mit dem Betriebsrat von Opel in Eisenach oder auch bei NORMA in Gerbershausen. Es ist übrigens ein schönes Beispiel für die Scheinheiligkeit oder – besser gesagt – die Verlogenheit der AfD. Mit viel Getöse behauptet die AfD, dass die Elektromobilität für die Schließung des NORMA-Standorts in Gerbershausen verantwortlich sei. (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Kann man nicht ausschließen!) Grober Unfug in Verbindung mit Dreistigkeit und ideologischer Verblendung, nenne ich so etwas. Zum Glück, meine Damen und Herren, wissen die Menschen vor Ort das auch. Damit vielleicht auch die AfD es endlich irgendwann einmal begreift: Gerbershausen wird zugemacht, um Gewinne an anderer Stelle zu generieren. (Zwischenruf Abg. Schubert, DIE LINKE: Ge- nau so ist es!) Um nichts anderes geht es! Was wir in Thüringen hingegen brauchen, ist ein ehrlicher und offener Dialog und die Unterstützung der Politik beim Transformationsprozess in der Automobilindustrie. Dafür wurden die Gremien, auch auf Initiative der Landesregierung, eingerichtet. Gleichzeitig zeigt sich, dass grüne Technologien made in Thüringen, beispielsweise bei der Batterieforschung und -produktion, gefragt sind. Schon heute stellt Thüringen mit Jena, Hermsdorf, dem Erfurter Kreuz und Nordhausen ein Batterieforschungscluster dar, in dem viele neue Arbeitsplätze entstanden sind oder in Zukunft noch entstehen werden, eben nicht nur bei dem einen chinesischen Batteriehersteller CATL. Es sind mittelständische Unternehmen, die durch dieses Cluster auf Thüringen aufmerksam geworden sind und es auch zukünftig noch werden. Damit zeigt sich, dass Thüringen bereits jetzt viel weiter in der Entwicklung hin zu einem modernen Industriestandort ist, als uns das hier manche im Plenum glauben machen wollen. Auch diese Pandemie wird diese Entwicklung nicht negativ beeinflussen können. Ich bin mir daher mit meiner Fraktion sicher, dass wir keine Showveranstaltung wie einen Thüringer Automobilgipfel benötigen, sondern dass wir aufmerksam beobachten müssen, an welche Unternehmen wir unsere Steuergelder im Transformationsprozess ausreichen, um nachhaltige Entwicklung zu unterstützen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)