Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, wir wissen noch nicht, welche weiteren wirtschaftlichen Auswirkungen die momentane Situation auf die Thüringer Wirtschaft haben wird, aber eines wissen wir ganz sicher, dass wir aus haushalterischen Gesichtspunkten die Schwerpunkte im Bereich Forschung und Entwicklung setzen müssen, dass wir einen Transformationsprozess in der Automotive-Branche aktiv unterstützen müssen und dass wir die besonders kleinteilige Struktur der Thüringer Wirtschaft im Blick behalten werden müssen. Mit diesem Haushalt gelingt uns genau das. Zum einen unterstützen wir das Handwerk mit dem Meisterbonus und der Meistergründungsprämie. Weiterhin investieren wir massiv in Forschung und Entwicklung, damit wir vom System der verlängerten Werkbank in Thüringen wegkommen hin zu mehr Eigenständigkeit und Innovation. Da helfen uns gerade die wirtschaftsnahen Forschungsinstitute. Zu guter Letzt fördern wir die Automotive-Industrie im Transformationsprozess nicht nur mit einigen einzelnen Unterstützungsleistungen, sondern mit einem ganzen Bündel an passgenauen Maßnahmen. Dafür investieren wir noch einmal einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Und das sind alles Gelder, die wir zusätzlich zu den Millionenhilfen an die Wirtschaft ausschütten. Das ist eine massive finanzielle Belastung des Landeshaushalts, aber wir können und wir wollen an dieser Stelle auch nicht am falschen Ende sparen. Kommen wir nun zu den Universitäten. Im Hochschulbereich kann Thüringen auf ein Jubiläum zurückblicken: die Gründung der ältesten und der jüngsten Universität Deutschlands. Es ist allen klar, dass Wissenschaft ins Zentrum der Gesellschaft gehört. Deshalb war es uns wichtig, diesen Bereich für den nächsten Haushalt zu stärken. Das Universitätsklinikum in Jena – das UKJ – ist ein fester Anker in der medizinischen Forschung. Wir statten das Klinikum mit 16 Millionen Euro aus, um aufgeschobene Investitionen im Bereich Geräteanschaffung und Strahlentherapie meistern zu können. Damit geben wir einen Ausgleich für den Tarifabschluss und die Gehaltserhöhung der Beschäftigten, die das UKJ aus seinem bisherigen Etat gezahlt hat. Des Weiteren stellen wir 13,9 Millionen Euro für Forschung und Wissenschaft zur Verfügung. Damit soll ein Next-Generation-Cluster aufgebaut und gestärkt werden, das den Wissenschaftsbereich zu neuen Forschungsfeldern führt und ihn zukunftssicher und verantwortungsvoll aufstellen wird. Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)