Reden (157)
15.05.2020 — Corona-Soforthilfe für Unternehmen mit bis zu 250 Angestellten
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben das jetzt schon mehrfach heute Vormittag gehört: Seit Wochen laufen die Gespräche zu Soforthilfen unter anderem auch für die Thüringer Wirtschaft. Kollegin Lehmann hat in ihrem Redebeitrag sehr ausführlich dargestellt, was in den zurückliegenden Monaten in die Wege …
14.05.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes (Anpassung hochschulrechtlicher Regelungen an die Herausforderungen der Corona-Epidemie)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier einen Gesetzentwurf der FDP vorliegen, über den wir meiner Meinung nach eigentlich gar nicht mehr reden brauchten. Aber vielleicht müssen wir in diesem Zusammenhang über das Verständnis der parlamentarischen Arbeit der FDP reden, und das scheint mir im besten …
06.03.2020 — Die Ausbreitung des Wolfes in Thüringen in geregelte Bahnen lenken – Künftige Gefahren für Nutz- und Haustiere abwenden, den Wolf endlich in das Bundesjagdrecht überführen
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, der Wolf sorgt immer wieder für Unruhe im öffentlichen Diskurs und das hat natürlich seine Gründe, wenn ein wild lebendes Tier nach mehr als 150 Jahren wieder nach Thüringen zurückkehrt und dazu vielleicht nicht unbedingt so blümchenhaft wie ein Schmetterling ist. Dazu kommt …
06.03.2020 — Die Situation der Apotheken in Thüringen – Apothekensterben im ländlichen Raum verhindern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, werte Gäste auf der Tribüne, dieser Antrag der AfD zeichnet sich ja vor allem durch einen Fragenkatalog aus, der querbeet durch den Gemüsegarten aller Themen vagabundiert, die auf den ersten Blick wohl irgendwie alle mit dem Apothekenthema zu tun haben könnten. Nur sind die …
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen und liebe Gäste, die Diskussion um den Meisterbonus und die Meistergründungsprämie kennen viele hier noch aus der vergangenen Legislaturperiode. Und so ist es für mich persönlich auch nicht verwunderlich, dass die CDU das Thema mit ihrem Antrag in der neuen Legislaturperiode …
05.03.2020 — Baurecht weiterentwickeln – Holzbau stärken
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, in Anbetracht der fortgeschrittenen Stunde haben wir etliches gehört über den wunderbaren Werkstoff Holz, die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten, auch der eine oder andere Holzkopf lässt sich daraus drechseln. Ich würde für unsere Fraktion ebenfalls die Überweisung an den …
05.03.2020 — Optimierte Prozesse in der Notfallversorgung retten Leben – Einführung des Interdisziplinären Versorgungsnachweises (IVENA) in Thüringen
Sehr geehrter Präsident, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf den Tribünen, wir besprechen heute den Antrag der FDP-Fraktion, der sich mit der Einführung des interdisziplinären Versorgungsnachweises – also IVENA – in Thüringen befasst. Das ist einerseits sehr gut, dieses System wurde schon in einigen Bundesländern erfolgreich …
05.03.2020 — Patientensicherheit stärken – effektives MRE-Netzwerk Thüringen schaffen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste auf der Tribüne, eigentlich brauche ich den Worten von meinem Kollegen Herrn Zippel nichts mehr hinzuzufügen. Ähnliches habe ich hier auch vorliegen. Es ist schade, dass wir unsere so wertvolle Zeit des parlamentarischen Disputs immer wieder mit Anträgen der AfD – …
31.01.2020 — Papiermüllflut durch Kassenbonpflicht schnellstmöglich beenden!
Sehr geehrter Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, es ist schon eine klassische David-gegen-Goliath-Situation, wenn sich die kleine Bäckerei bei der aktuellen Diskussion um die Bonpflicht gegen den übermächtigen Staat und seine überbordende Bürokratie wehrt. So finden Aufrufe zu kreativem Widerstand momentan hohen …
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, unser Ziel in Thüringen ist es, dass 2040 auch der Gebäudebereich in Thüringen CO -neutral 2 ist und bereits im Jahr 2030 die Treibhausgase um mindestens 60 Prozent gegenüber 1990 reduziert sind. In einer gerechten Gesellschaft muss es …
29.01.2020 — d) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Nationale Demenzstrategie – Initiativen Thüringens im Bereich der Pflege und der Unterstützung pflegender Angehöriger“
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Damen und Herren, liebe Abgeordnetenkollegen, liebe Gäste, gute Pflege muss als gesamtgesellschaftliche Aufgabe begriffen werden. Pflegebedürftige Menschen und pflegende Angehörige verdienen unseren besonderen Respekt und unsere besondere Unterstützung. Die Zahl der Demenzkranken nimmt in Deutschland …
29.01.2020 — b) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Verbindungen zwischen Politik und AWO aufklären, Transparenz schaffen und bisherige Kontrollmechanismen überprüfen – Mögliche Misswirtschaft der AWO Thüringen vorbehaltlos offenlegen!“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren und sehr geehrte Landtagsabgeordnete, in den vergangenen Tagen und Wochen sind verschiedene Angelegenheiten bei der Arbeiterwohlfahrt und ihrer Tochterfirma, der AJS gGmbH Thüringen, öffentlich geworden. Unter anderem ging es dabei um überzogene Managergehälter, teure …
29.01.2020 — a)Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen in Thüringen schnell einführen“
Ich komme zum Ende. Das gibt den schon bestehenden Geburtshäusern Planungssicherheit und ermutigt hoffentlich zur Gründung und Errichtung weiterer Geburtshäuser. Vielen Dank. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
29.01.2020 — a)Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Institutionelle Förderung von Geburtshäusern und hebammengeführten Praxen in Thüringen schnell einführen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, sehr geehrte Landtagsabgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne und auch einen herzlichen Gruß an die Vertreterinnen des Geburtshauses Erfurt, die heute zu dieser Aktuellen Stunde gekommen sind. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Unsere heutige Aktuelle Stunde hat ein …
12.12.2019 — Fragestunde
Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Mittel für welche Hebammenleistungen wurden aus welchen Haushaltstiteln im Jahr 2018 ausgezahlt bzw. im Jahr 2019 bewilligt? 2. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgten die in Frage 1 genannten Auszahlungen bzw. Bewilligungen? 3. Welche Beträge in wie vielen Anträgen wurden in den Jahren 2018 und …
11.12.2019 — b) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Automobilbranche in Thüringen sichern – Strukturwandel aktiv unterstützen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor ein paar Tagen konnten wir den Zahlen des Thüringer Landesamts für Statistik entnehmen, dass sich der Umsatz der Thüringer Industrieproduktion ganz entgegen dem deutschlandweiten Trend im Wachsen befindet. Im Bundeslandvergleich liegt Thüringen bei der …
11.12.2019 — a) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Wer das Land ernährt, verdient Respekt – wirtschaftliche Situation der Thüringer Bauern“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, der Titel der heutigen Aktuellen Stunde stellt darauf ab, wer uns ernährt, soll Respekt verdienen, und will darüber hinaus die wirtschaftliche Situation der Bauern in den Fokus nehmen. So weit, so gut. Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe großen Respekt …