Olaf Müller

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kaufmann, auf Sie komme ich am Ende meiner Rede noch mal zurück. Wir wollen heute entscheiden, die fünfte Rahmenvereinbarung mit den Hochschulen auf den Weg zu bringen, und sie nicht etwa heute verabschieden. Von daher: Das steht noch gar nicht an. Die Thüringer Hochschulen brauchen Planungssicherheit. Wir haben aus verschiedenen Kontakten gehört, dass sie sich diese durchaus auch herbeisehnen. Wer kann es ihnen verdenken? Wir nehmen die Empfehlungen des Wissenschaftsrats auf und schreiben einen kontinuierlichen Mittelaufwuchs von 4 Prozent weiter fest. In der Vergangenheit wurden noch unter der Ägide der CDU die Hochschulen mit lediglich 1 Prozent Aufwuchs vergütet, vielleicht auch ein Stückchen weit abgespeist. Das hat die Hochschulen ganz schön an ihre Grenzen gebracht. Durch den geringen Aufwuchs hat sich auf mehreren Ebenen ein Abarbeitungsstau aufgehäuft. Die rot-rot-grüne Koalition hat diesen Missstand beendet und die Hochschulen wieder stark aufgestellt. Die Hochschulen brauchen aber auch in Zukunft Planungssicherheit. Wir setzen weiterhin auf die bewährten Mittel. Die Hochschulen erhalten ein Globalbudget. 90 Prozent des Budgets werden als Grundbudget festgeschrieben, 10 Prozent bekommen die Hochschulen über ein entsprechendes Leistungsbudget. Dabei werden die Ziel- und Leistungsvereinbarungen und die Strukturentwicklungspläne mit jeder Hochschule einzeln ausgehandelt und abgeschlossen, nicht etwa pauschal oder global hier festgeschrieben. So sehen Wertschätzung der Hochschulen und die Stärkung der Hochschulautonomie aus – und wir als Grüne stehen für eine Stärkung der Hochschullandschaft in Thüringen. Die Rahmenvereinbarung V ist dafür ein geeignetes Mittel. Und Herr Kaufmann, es ist eine Rahmenvereinbarung. Nehmen Sie das Bild eines Sandkastens, den wir errichten, und Sie versuchen, die Förmchen darin zu beschreiben. Viel Spaß mit Ihnen im Ausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)