Reden (127)
02.07.2021 — Garantiert gut versorgt – Medizinische Leistungen in ganz Thüringen sichern
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns darauf geeinigt, dass ich für die Koalition hier zum Antrag der CDU reden darf. Vielen Dank, Herr Zippel, für Ihren Antrag. Als ich Ihren Antrag gelesen habe, war vor meinem geistigen Auge die blühende Gesundheitslandschaft in Thüringen zu sehen. (Beifall …
01.07.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Ökolandbau in Thüringen Der Ökolandbau wird von der Thüringer Landesregierung besonders gefördert. In früheren Jahren gab es jedoch trotz aller Bemühungen eher eine Seitwärtsbewegung im Anteil der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Flächen. Erst seit fünf Jahren ist wieder eine Aufwärtsbewegung …
04.06.2021 — Erforschung von Long-COVID priorisieren: Klinische Daten erheben, Langzeitfolgen analysieren, wirksame Therapien entwickeln und in Regelversorgung implementieren
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auch ich möchte mich an der Stelle erst mal dafür bedanken, dass wir so schnell einen gemeinsamen Antrag auf den Weg gebracht haben und die FDP wirklich den Aufschlag gemacht hat. Ich finde das sehr kollegial und ich bin das auch gewohnt, muss ich ausdrücklich sagen, in …
23.04.2021 — Pharmazeutische und (zahn-)medizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen und Pharmazeuten sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte in die Niederlassungsförderung aufnehmen
Schönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, ich darf heute für die Koalition zu diesem Antrag reden. Herr Montag, es hat nichts damit zu tun, dass wir dieses Thema nicht wichtig finden, aber zur Optimierung dieser Tagesordnung haben wir uns bei einigen Tagesordnungspunkten so …
22.04.2021 — Gemeinwohl- und Klimaschutzleistungen des Waldes würdigen – Wälder und Waldbesitzer nachhaltig unterstützen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, der vorliegende Beschlussvorschlag zeigt die gemeinsame Entschlossenheit in diesem Haus auf, die kommunalen und privaten Wälder zu erhalten. Für den Staatswald haben wir bereits im Zuge der Haushaltsaufstellung umfangreiche Maßnahmen ermöglicht, die …
22.04.2021 — Schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse im medizinischen Bereich
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, ich bin sehr froh, dass wir heute diesen Antrag noch mal hier im Plenum haben. Es wurde ja schon mehrfach gesagt, es hat lange gedauert, es hat sich aber auch gelohnt. Wir haben eine große Anhörung gehabt und es ist jetzt zurück hier im Plenum. Das …
21.04.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Auswirkungen des geänderten Infektionsschutzgesetzes auf Thüringen – wirkungsvoll, verlässlich, rechtssicher?“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, wir werden diese Pandemie nur in den Griff bekommen, wenn wir diese Welle endlich mit allen uns zur Verfügung stehenden Maßnahmen brechen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Flickenteppich der Bundesländer steht seit Monaten in der Kritik, und das …
21.04.2021 — c) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Sozialen Wohnungsbau nicht länger ausbremsen – Wohnen und Eigentum in Thüringen fördern“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Vorgestern war ich mit der Umweltministerin Anja Siegesmund in der Gemeinde Werther bei Nordhausen. Dort haben wir uns ein sehr schönes Bauprojekt vorstellen lassen, das das Wohnen auf dem Lande für alle zukunftsfest macht. Dort baut die Gemeinde …
10.03.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien am Limit – Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen“
Kinder- und Jugendparlamente gibt es zwar in manchen Kommunen, echt beteiligt werden sie viel zu selten, benachteiligt dagegen schon. Wir brauchen jetzt den Mut für die vielen Antworten und Konzepte – wir müssen das unbürokratisch zur Verfügung stellen. Danke schön. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
10.03.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien am Limit – Familien in Thüringen während der Corona-Pandemie wirksam unterstützen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Eine Aktuelle Stunde soll sich ja immer mit aktuellen Themen befassen. Und das tut diese Aktuelle Stunde in der Tat. Allerdings ist dieses Thema für Familien inzwischen seit mehr als einem Jahr aktuell und wird leider so schnell auch nicht an Aktualität …
04.02.2021 — Dem Krebs den Kampf ansagen – Wirksame Therapien fördern, Neuerkrankungen reduzieren, Patientinnen und Patienten bestmöglich unterstützen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, der heute vorliegende Alternativantrag hat ein ganz klares Ziel: die Krebsbekämpfung in Thüringen weiter voranzubringen. Es ist auch ein klares Statement der vier Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der …
03.02.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Zick-ZackKurs, Impfen und Schule – Sind die ‚bitteren Fehler‘ im Pandemiemanagement der Thüringer Landesregierung eine Gefahr für den Freistaat?“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aus den Oppositionsreihen lässt sich trefflich über das regierungstragende Handeln herziehen. Ich hätte mich auch sehr gewundert, wenn die Auswirkungen der Pandemie, die die Thüringerinnen und Thüringer derzeit zu erleiden haben, in diesem Plenum nicht in Form von Aktuellen Stunden …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben alle nicht damit gerechnet, dass ein bislang unbekanntes Virus innerhalb kürzester Zeit die ganze Welt, die Wirtschaft und vor allem die Gesundheit unzähliger Menschen bedroht und unser aller Aufmerksamkeit fordert. Unter diesen Bedingungen war die Aufstellung …
18.12.2020 — Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst im Freistaat Thüringen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, was die AfD mit dem Gesetzentwurf hier vorlegt, das ist eine totale Umstrukturierung der Gesundheitsämter zu totalen Kontrollbehörden. Sehen wir uns zum Beispiel den § 7 an, in dem Sie die Übertragung von Aufgaben an die Gesundheitsämter schildern, die schon längst von anderen …
18.12.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben hier im Sommer den Gesetzentwurf der CDU beraten und an den Sozialausschuss überwiesen. Die CDU stellte zu ihrem Gesetzentwurf ihren Wunsch nach Veränderung im Thüringer Gesetz zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen vor. Das genannte Gesetz war …
12.11.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Errichtung der Anstalt öffentlichen Rechts „ThüringenForst“
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das dritte Dürrejahr in Folge geht langsam zu Ende. Auch wenn es 2020 etwas feuchter war als in den beiden Vorjahren, so kann die Entwicklung in den Wäldern weiterhin nur als katastrophal bezeichnet werden. Schon 7 Prozent des Thüringer Bestandes haben wir verloren, sagen mir die …
11.11.2020 — c) Thüringer Gesetz zur Beschleunigung bauaufsichtlicher Verfahren
Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf verbessern wir eine Reihe von Vorschriften mit dem Ziel, das Bauen zu vereinfachen sowie es regionaler und ökologischer zu machen. Das reicht von der Ermöglichung von Typengenehmigungen über die Vereinfachung beim Bau von Fahrradgaragen bis hin zu …
16.07.2020 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen – Verbesserung der Barrierefreiheit und Stärkung des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, es wurde schon von einigen gesagt: Wir haben es uns nicht leicht gemacht bei der Beratung und Verabschiedung des Thüringer Gesetzes zur Inklusion und Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Nach intensiven Dialogen, Verständigungen und …
16.07.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Krankenhausgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, was für Emotionen wieder bei Krankenhäusern! Das finde ich gut, mache ich gern, diskutiere ich gern. Liebe CDU, lieber Herr Zippel, ich weiß ja, dass Sie die Facharztquote von Anfang an nicht gut fanden, dass diese für Sie ein Dorn im Auge war. Ich …
15.07.2020 — e) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen – Bedürfnisse von Thüringer Kindern, Jugendlichen und Familien in den Fokus politischer Entscheidungen rücken“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, in den vergangenen Monaten hat die Corona-Krise unser aller Leben auf den Kopf gestellt. Die notwendigen Kontaktbeschränkungen haben uns wohl alle betroffen und hatten und haben in unserem Alltag großen Einfluss. So notwendig diese Einschränkungen …