Babette Pfefferlein

Schönen guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Gäste, ich darf heute für die Koalition zu diesem Antrag reden. Herr Montag, es hat nichts damit zu tun, dass wir dieses Thema nicht wichtig finden, aber zur Optimierung dieser Tagesordnung haben wir uns bei einigen Tagesordnungspunkten so verständigt und reingeteilt. (Beifall CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Antrag ist nun schon ein bisschen älter und ich habe ihn mir vor ein paar Tagen noch mal angeschaut. Komischerweise, als ich darüber nachgedacht habe, musste ich an mein Kuchenrezept denken, was ich am letzten Wochenende gemacht habe. Inspiriert hat mich übrigens meine Kollegin dazu, die hatte nämlich letzte Woche einen wunderbaren Kuchen mit, einen Zitronenkuchen. Ich wollte ihn unbedingt nachbacken und habe mir ganz viel Mühe gegeben. Ich hatte etwas zu viele Zutaten zusammengemixt und am Ende – Sie können sich das Ergebnis vorstellen oder nicht – hat er nicht geschmeckt, er war ein bisschen zu sauer. Aber sei es drum. Ich will auch gern begründen, warum ich jetzt von meinem Rezept auf Ihren Antrag komme, denn Sie haben hier ein großes Thema: „Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum“ – absolut wichtig, da bin ich völlig bei Ihnen. Das steht in der Überschrift, aber dann geht es schon los. Es ist ein Sammelsurium, der Antrag, und da sind ganz viele Themen. Sie kommen hier ein bisschen vom Hölzchen aufs Stöckchen, denn direkt nach der Überschrift wird es schon unübersichtlich. Da werden jede Menge Zutaten in dem Antrag verarbeitet – vorsichtig ausgedrückt – und mit ziemlich vielen Zutaten wird das am Ende schwer verdaulich, denn das Geheimnis eines schmackhaften und bekömmlichen Kuchens – wie ich es vorhin schon gesagt habe, um noch mal auf das Bild des Backens zurückzukommen – sind fein aufeinander abgestimmte Zutaten. Und bloß nicht so vieles miteinander mischen, denn dann wird es beliebig. Ich muss leider sagen, Ihr Antrag ist ein bisschen beliebig geworden. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich müssen wir uns Gedanken darüber machen – jetzt mal zum Ernst der Lage –, wie wir in den kommenden Jahren und Jahrzehnten eine möglichst gute Versorgung mit medizinischen und pharmazeutischen Leistungen in der Stadt und natürlich auch auf dem Land absichern können. Natürlich muss der Staat dafür sorgen, dass es dafür angemessene Rahmenbedingungen gibt. Dazu bekennt sich auch Thüringen. Es gab und gibt noch verschiedene parlamentarische Initiativen. Unter anderem haben wir im vergangenen Oktober hier im Plenum einen Antrag mit dem Titel „Medizinische und pharmazeutische Versorgung in allen Landesteilen gewährleisten – Verteilung sinnvoll steuern, Digitalisierungschancen nutzen, Ausbildungskapazitäten erhöhen“ debattiert. Diese Drucksache ist etwas Besonderes, denn der Alternativantrag wurde von der gemeinsamen Initiative der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ins Plenum eingebracht. Es ist ein gutes Beispiel für eine effektive, wenn auch nicht immer einfache parlamentarische Zusammenarbeit im Sinne einer guten Sache. Mit dem Universitätsklinikum Jena wurde die Durchführung einer Pilotstudie zum Werdegang der Absolventen in der Medizin und Zahnmedizin vereinbart. Erste Ergebnisse werden Ende Mai erwartet. Ein ähnliches Instrument ist mit der FriedrichSchiller-Universität Jena für den Studiengang Pharmazie geplant. Das ist ein wichtiger Schritt zur Analyse des Problems, warum sich zu wenige Absolventinnen und Absolventen des Studiums der Medizin, Zahnmedizin und Pharmazie entschließen, Thüringer Hausarztpraxen und Dorfapotheken zu übernehmen. Welche Voraussetzungen dazu führen, dass sich junge Menschen entschließen, die Nachfolge in Praxen und Apotheken auf dem Land anzutreten, müssen wir erkennen, um sie attraktiv zu machen. Lieber Herr Montag, Sie fordern eine Niederlassungsförderung für Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Zu Recht!) Eine solche Förderung gibt es in Thüringen für Ärztinnen und Ärzte verschiedener Fachrichtungen, die sich mit der Inanspruchnahme der Förderung verpflichten, für eine gewisse Zeit in Thüringen zu praktizieren. Diese Beihilfen sind jedoch in Abstimmung mit Unterstützung der Kassenärztlichen Vereinigung zustande gekommen. Wenn es Niederlassungsunterstützung für Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker geben soll, dann müssen die Kassenärztliche Vereinigung in Thüringen und die Landesapothekerkammer Thüringen mit ins Boot. Dort ist das notwendige Fachwissen vorhanden. Dort sind die Kontakte, dort sind die Spezialistinnen und Spezialisten. Damit können wirklich Wege eingeschlagen werden, um mögliche Engpässe in der ambulanten medizinischen Versorgung in Thüringen zu verhindern. Den großen Hebel in diese Richtung habe ich im vorliegenden Antrag der FDP leider vermisst. Dafür fordern Sie nicht nur die Niederlassungsförderung der genannten Berufsgruppen, sondern im gleichen Atemzug auch die Erhöhung der Studienkapazitäten für die entsprechenden Fächer und obendrauf noch eine verbesserte sektorenübergreifende Verzahnung. Dazu soll es noch Thüringenscouts geben, mehr Geld für Investitionen und Barrierefreiheit sowieso. Und ganz nebenbei haben Sie mal eben Ihre Idee zur Höhe und Verwendung der geforderten Unterstützungsleistung aufgeführt. Ja, Sie waren wirklich sehr fleißig mit Ihrem Antrag, und das, muss ich ehrlich sagen, sind Sie immer, Herr Montag, (Beifall FDP) aber leider haben Sie nicht darauf geachtet, dass die Zutaten des Rezepts zueinander passen müssen und aufeinander abgestimmt werden. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Dass Ihnen das nicht schmeckt, ist doch nicht unser Problem!) Deshalb, lieber Herr Montag, ich lerne noch mal an meinen Kuchen und Sie an Ihrem Antrag. Wir starten beide noch mal mit so einem Grundrezept und das machen wir im Ausschuss. Einverstanden? (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)