Babette Pfefferlein

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, ich bin auch sehr froh, dass wir diesen wichtigen Haushalt morgen hoffentlich verabschieden. Im Einzelplan 08 hängen so viele Projekte und kleine Träger dran, die lange auf eine Finanzierung warten mussten. Das ist besonders im …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste an den Bildschirmen, im Osten wird schlecht bezahlt, leider noch immer. In erster Linie liegt das an einem Umstand: Die großen Unternehmen, die in den Gegenden wie Ingolstadt und Erlangen ein hohes Einkommensniveau bescheren, die fehlen hier. Damit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen, ich werde zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sprechen. Das Thema selbst ist außerordentlich vielschichtig und wird derzeit wie kein anderes Thema überall diskutiert. Wie die AfD-Fraktion zur Impfpflicht steht, …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen, sehr geehrte Gäste, auch ich bin sehr froh darüber, dass wir heute diesen Antrag beraten. Ich bedanke mich auch noch mal bei der FDP, dass wir das gemeinsam hinbekommen haben. Ich bedauere es ausdrücklich, Herr Zippel, dass die CDU daran nicht beteiligt ist. Ich glaube, wir hätten das …

Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Durch den Beschluss des Landtags in seiner 44. Sitzung in der 7. Wahlperiode wurde am 23. April 2021 der Antrag der FDP, Pharmazeutische und zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum sicherstellen – Pharmazeutinnen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Multiresistente Keime im Thüringer Krankenhaussystem Krankenhausinfektionen sind schwere Infektionen, die in Verbindung mit einem Krankenhausaufenthalt stehen. Sie führen meist zu schwerwiegenden Komplikationen. Schätzungen zufolge sterben in Deutschland jährlich mehrere Tausend Menschen durch Infektionen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Einsatz des Drogenpräventionsprojekts „Revolution Train“ in Thüringen Zurzeit ist das Drogenpräventionsprojekt „Revolution Train“ wieder in Thüringen unterwegs. Das Projekt soll die Auswirkungen von Drogenmissbrauch auf die Gesundheit und das soziale Leben aufzeigen. Ich frage die Landesregierung: 1. Ist das …

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, das grundlegende Anliegen, Insektenschutz, Tierschutz und nachhaltig wirtschaftliche Landwirtschaft miteinander zu versöhnen, teilen wir natürlich. Im Frühjahr gab es hierzu eine heftige Diskussion über das Insektenschutzpaket. Hier wurde in der Zwischenzeit ein …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich versuche jetzt, weiter auszuführen. Ich kann es verstehen, dass viele sich informieren wollen und dass viele auch Medizinern viele Fragen stellen. Aber wenn so eine Impfkampagne innerhalb kürzester Zeit in aller Munde ist, dann ist das zumindest erst mal alles richtig gelaufen. In den vergangenen Monaten …

Genau, genau. Ich verstehe alle, die sich bei den Medizinerinnen und Medizinern informieren. (Unruhe AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Nein, danke.

Vielen Dank, Herr Präsident. Aber wissen Sie was? Was Sie mit Ihren Andeutungen und Behauptungen anrichten, das ist Ihnen überhaupt nicht bewusst. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich verstehe alle, die sich informieren …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Sehr geehrter Herr Dr. Lauerwald, ich habe gerade eben so ein kurzes Helfersyndrom entwickelt, aber ich habe mich dafür entschieden, nicht auf die unter dem Deckmantel der sachlichen Aufklärung aufgestellten Falschannahmen Ihres Antrags einzugehen. …

Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, in unserem Wirtschaftssystem gelten Werte und Regeln nicht überall gleich, wie die aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung zeigt. Aber es gelten Werte und Regeln. Daraus ergeben sich Rechte und Pflichten für die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Schade, liebe Frau Meißner – Frau Lehmann hat es vorhin auch schon gesagt –, dass Sie in der Begründung Ihrer Aktuellen Stunde die Einführung des Weltkindertags am 20. September als gesetzlichen Feiertag in Thüringen als „plakativ“ bezeichnen. Das …

Es ist noch kein Antrag von Geburtshäusern für dieses Jahr für Mittel gestellt worden?

Sind jetzt noch Anträge offen bei Ihnen von den Geburtshäusern für dieses Jahr oder ist das jetzt im Fluss, dass das genehmigt ist für die Geburtshäuser, was jetzt im regulären Haushaltstitel für 2021 mit enthalten ist?

Vielen Dank. Frau Ministerin, ich habe eine Nachfrage. Es wurden pandemiebedingt keine Anträge von Geburtshäusern gestellt, das habe ich richtig verstanden?

Vielen Dank, Herr Präsident. Auszahlung von Nothilfen in 2020 und 2021 und regulären Haushaltsmitteln für 2021 an Geburtshäuser in Thüringen Seit Beginn der Corona-Pandemie hat der Freistaat Thüringen nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums Nothilfen in Höhe von 1,12 Millionen Euro an Nothilfen an Sozialverbände ausgezahlt. …