René Aust

Anwesend.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, als AfD haben wir unseren Schwerpunkt in der Sozialpolitik vor allem auf zwei Aspekte gelegt. Zum einen ist es die Stärkung der Pflegestrukturen im ländlichen Raum. Wenn wir die demografische Entwicklung ansehen, ist es eine der größten Herausforderungen, die in unserem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir von der AfD möchten keine Planwirtschaft, denn das versteckt sich hinter Ihrer sozialökologischen Transformation. (Beifall AfD) Und nun ist es so, dass wir in unseren Änderungsanträgen auch natürlich eigene Akzente gesetzt haben, so beispielsweise auch, dass wir den …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vor fast genau 19 Jahren, genau genommen am 14.03.2003, hielt Bundeskanzler Gerhard Schröder seine berühmte Rede zur Agenda 2010 – Zitat –: „Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, wir werden Eigenverantwortung fördern und wir werden mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, erlauben Sie mir ein Vorwort. Es wurde vorhin versucht, den Eindruck zu vermitteln, dass meine Partei die COVID-19-Impfung mit den verbrecherischen Menschenversuchen des Nationalsozialismus vergleichen würde. Solche Versuche und solche Vergleiche sind faktisch und …

Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin, für das Wort. Sehr geehrte Damen und Herren, der Tag war ja bisher heute mit so viel Gegeneinander verbunden und so vielen unschönen Vorwürfen, das ist bei diesem Tagesordnungspunkt sehr viel anders. Wir werden diesem Gesetzentwurf der Landesregierung zustimmen und damit auch wieder einmal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, unser Antrag „Intensivmedizinische Kapazitäten erhöhen, medizinisches Fachpersonal zurückgewinnen“ ist aus drei Gründen dringlich. Der erste: Man könnte den Eindruck gewinnen, dass aufgrund der zurückgehenden Zahlen bei Inzidenzen oder auch der zurückgehenden Zahlen an …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte ist im Allgemeinen tatsächlich sehr fair geführt worden, Herr Montag, aber es gab dann doch auch die eine oder andere sehr gehässige Aussage beispielsweise auch von der Frau Ministerin gegenüber meiner Partei. Meine Partei ist mitnichten ein Impfgegner. Meine Partei setzt …

Vielen herzlichen Dank für die Zwischenfrage. Ist Ihnen bekannt, dass außerhalb Deutschlands bereits Medikamente für die Behandlung eingesetzt werden, wie Molnupiravir beispielsweise, also Virostatika, die aber in Europa teilweise noch nicht zugelassen werden, und dass sich die Landesregierung dafür einsetzt, diese auch den Thüringern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, der Thüringer Landtag soll heute die epidemische Lage feststellen, damit die Landesregierung im Umgang mit Corona ihre bisherige Strategie fortsetzen kann, jene Strategie also, von der Sigmar Gabriel sagte, sie sei mittelalterlich, weil der Politik nichts anderes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch ich grüße natürlich die Zuschauer am Livestream, aktuell alle elf. Der öffentliche Dienst ist tatsächliche eine Voraussetzung für die hohe Produktivität, die wir in Deutschland haben. Ohne unser funktionierendes Rechtssystem, ohne den daraus resultierenden Eigentumsschutz gäbe …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit den Tagesordnungspunkten, die wir jetzt gemeinsam behandeln, gehen wir wieder einmal den zweiten und dritten Schritt vor dem ersten. Denn vorab sollte man klären, ob der Staatsvertrag überhaupt verfassungskonform ist. Unser eigener Antrag zielte genau darauf ab. Es gibt eklatante …

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. Herr Professor Voigt, ich fürchte, Sie haben dann im Mittelteil nicht ganz genau zugehört. Denn natürlich negiert niemand, dass wir auch möchten, dass ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk die Landesgeschichte, die lokale Kultur, Mundart, Brauchtum – all das habe ich aufgezählt – in die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Kellner, der Grund, warum Sie bisher so viel Zustimmung hier erfahren haben, ist, weil der alternative Blick auf Ihren Antrag fehlt, aber der kommt ja jetzt. Beginnen möchte ich allerdings mit einem Gruß meines geschätzten Kollegen Jens Cotta, der Ihnen …

Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Konsum von Rauschmitteln begleitet die Geschichte der Menschheit schon eine ganze Weile. Er war immer da und wird vermutlich auch immer da sein. Ob in schwierigen Zeiten, selbst dann in Kriegen, versuchen Menschen, auf allen möglichen und unmöglichen Wegen, sich …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Damen und Herren von der CDU, vielen herzlichen Dank für diesen Antrag und Glückwunsch, dass Sie uns zuvorgekommen sind, denn an etwas Ähnlichem haben wir auch gearbeitet. Im Sommer gab es von dem Landesseniorenbeirat ein wunderbares Diskussionspapier „Pflege und …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte sagen, dass wir den Antrag der FDP-Fraktion hier heute ausdrücklich begrüßen. „Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien“. Wir beklagen seit vielen Jahren die Tendenz zur Akademisierung der Gesellschaft und kritisieren eben auch entsprechend die …

Ich habe hier und heute für Björn Höcke gestimmt, weil wir im Gegensatz zu dem sind, was Sie versprechen, aber niemals einhalten. Wir sind die Macher im Gegensatz zu Ihnen. Sie sind politische Feiglinge. (Beifall AfD)

Sie haben wieder mal Versprechen gebrochen. Wir haben mit unserem Abstimmverhalten und auch mit meinem (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nicht „wir“, „ich“!) versucht, das Versprechen zu halten, das Sie auch im vergangenen Wahlkampf gegeben haben. Sie wollen Rot-Rot-Grün beenden, dann hätten Sie heute hier einen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte mein Abstimmergebnis und verhalten heute erklären, und zwar insbesondere ‑ damit, dass ich den 5. Februar im vergangenen Jahr im Gegensatz zu vielen hier nicht vergessen habe. Es war heute viel von diesem 5. Februar die Rede, der nicht vergessen werden dürfte, aber zwei …