René Aust

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Einsamkeit ist das Thema unseres Tagesordnungspunkts, die Einsamkeit als unfreiwilliges Alleinsein. Auf den ersten Blick könnte man der Meinung sein, es wäre eigentlich gar nicht so ein großes Thema in unserer Gesellschaft. Fragt man die Menschen, ob sie eigentlich zufrieden sind mit …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu Beginn des vergangenen Jahres gab es eine ganze Reihe von Berichten über ungewöhnlich hohe Gehälter und teure Dienstwagen. Bei der AWO, bei Tochterunternehmen und ähnlichen schlugen hohe Wellen am Anfang des vergangenen Jahres. Diese immer wieder neuen, aufklärenden …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die deutsche Einheit zu organisieren und rechtlich zu bewältigen, war eine einmalige historische Aufgabe. Nicht verwunderlich also, dass im Nachgang dieses historischen Ereignisses viele Ungerechtigkeiten offenbar wurden, beispielsweise wenn es um die DDR Zusatzrenten von …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin noch mal ganz kurz nach vorn, um hier wie üblich die Fake News der anderen zu korrigieren. Wir haben in Dresden vor sechs Wochen beschlossen, dass wir zurückkehren möchten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das war das erfolgreiche Modell! (Beifall AfD) Das war das erfolgreiche Modell und …

Ich möchte noch einmal darauf zurückkommen, was Herr Dr. Hartwig aus unserer Bundestagsfraktion sagte. Er ist Vertreter einer Partei, die Souveränität für unser Land zurückgewinnen will. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir auch nicht die Souveränität anderer Länder untergraben sollten. Aber genau das machen diese Sanktionen. …

Noch einmal … (Unruhe im Hause) Also bitte, kann ich immer noch? (Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Ja, sicher dürfen Sie!)

Dann kommen wir mal zum eigentlichen Redetext, meine Damen und Herren. Am 23. März 2017 fasste der Thüringer Landtag den Beschluss, die gegenseitigen Sanktionen der Europäischen Union und der Russischen Föderation zu überwinden. Das war vor über vier Jahren. Mittlerweile haben die EU-Staats- und Regierungschefs die sektoralen Sanktionen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Die Hetzrede des Grünen-Abgeordneten hat gerade eben gezeigt, dass diese Grüne-Partei eine Gefahr für den Frieden in Europa ist. (Beifall AfD) Es war wirklich ein weiter Weg von der Friedensbewegung zur atlantischen Kriegspartei, die Sie heute sind. (Beifall AfD) (Unruhe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Jahr 2014 verhängte die Europäische Union Wirtschaftssanktionen gegenüber der Russischen Föderation. Im Januar dieses Jahres beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs, die sektoralen Wirtschaftssanktionen bis zum 31. Juli 2021 zu verlängern. Nach einer Analyse des …

Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir sind stolz darauf, dass unser Anstoß am Beginn des Jahres 2020 nun Früchte trägt. Wir forderten bereits in unserem Antrag vom 18.03.2020 die Abschaffung des Schulgeldes für alle Gesundheitsfachberufe. Dass sich die CDU erst zwei Monate später und die Landesregierung erst ein Jahr …

Vielen Dank. Werden unterschiedliche Zeiträume betrachtet, sind bei der Stadt-Land-Corona-Inzidenzverteilung unterschiedliche Schwerpunkte zu finden. In der sogenannten ersten Welle verzeichneten vor allem westdeutsche Ballungsgebiete hohe Inzidenzwerte. Derzeit, also zum Zeitpunkt der Stellung meiner Mündlichen Anfrage, verzeichnet vor …

Ich möchte nur noch bekannt geben: Jeder Einzelne meiner Fraktion ist dazu geeignet, diese Position auszufüllen. Es ist mir eine Ehre, an eurer Seite zu stehen. Lieber verliere ich an eurer Seite als auf Ihrer Seite zu stehen und zu gewinnen. Das ist mir zehntausend Mal lieber. Ehrlos ist das, was Sie hier machen. (Beifall AfD)

Das muss ich ja offensichtlich, wenn hier nicht für Ruhe gesorgt wird. (Beifall AfD) (Heiterkeit im Hause)

Entschuldigung, ich werde hier doch permanent gestört.

Sie machen da mit! (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD) Nein, natürlich nicht, das kommt alles aus der Luft geflogen. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Als ehemaliger Sozialdemokrat einen solchen Namen in den Mund zu nehmen!) Ja, ganz genau. Dann berufen Sie sich nicht auf die Werte, die diese Leute vertreten haben! Sie treten sie nämlich heute …

Ganz genau, das sehe ich ganz genauso. Das sind totalitäre Methoden. Akten über andere Menschen anlegen, Akten über Abgeordnete anderer Fraktionen anlegen. Zu welchen Zeiten hatten wir das denn schon mal? Und Sie machen da mit.

dafür sollten Sie sich schämen. Hier solche Sprüche zu klopfen! (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Das ist das Al- lerletzte!)