René Aust

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, als AfD haben wir unseren Schwerpunkt in der Sozialpolitik vor allem auf zwei Aspekte gelegt. Zum einen ist es die Stärkung der Pflegestrukturen im ländlichen Raum. Wenn wir die demografische Entwicklung ansehen, ist es eine der größten Herausforderungen, die in unserem Freistaat zu bewältigen ist, weshalb wir heute dafür die Voraussetzungen schaffen müssen, dass uns morgen die Aufgaben nicht überwältigen. Deshalb möchten wir insbesondere Geld in die Kurzzeit- und in die Verhinderungspflegeplätze investieren – ein großes Anliegen, wo bisher leider noch zu wenig getan wird. Der zweite Punkt, wo wir ganz besonders reingehen und mehr Geld investieren möchten, ist das Personal im Bereich der Intensivmedizin. Es darf nie wieder der Fall sein, dass OPs in Thüringen verschoben werden und nicht stattfinden, weil es eine Kapazitätsbegrenzung gibt. Nie wieder dürfen auch deshalb Freiheitsrechte eingeschränkt werden, weshalb wir genau in diese zwei Punkte reingehen, das sind die Pflegestrukturen und das sind die intensivmedizinischen Kapazitäten. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)