René Aust

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich möchte mein Abstimmergebnis und verhalten heute erklären, und zwar insbesondere ‑ damit, dass ich den 5. Februar im vergangenen Jahr im Gegensatz zu vielen hier nicht vergessen habe. Es war heute viel von diesem 5. Februar die Rede, der nicht vergessen werden dürfte, aber zwei Fraktionen hier und heute haben diesen Tag und die Stunden danach sehr wohl vergessen. Ich habe nicht vergessen, dass danach Anschläge auf CDUWahlkreisbüros verübt worden sind genauso wie auf die FDP, dass Brandsätze gezündet worden sind, dass es Bedrohungen gegen Abgeordnete gab, dass Familienangehörige ins Krankenhaus gemobbt worden sind. Wir alle wissen auch, aus welchem politischen Umfeld diese Angriffe stammten. (Beifall AfD) Diese Skrupellosigkeit, die damals auf den Straßen herrschte, Stunden und Tage danach, wurde auch heute in diesem Hause bei den Wortbeiträgen wieder einmal bekannt. Mit infamen Lügen wurde hier über Björn Höcke hergezogen. Beispielsweise wurde natürlich auch wieder einmal ganz tief in die Kloake der Argumente gegriffen und anderen, was sie nie getan haben, sogar Holocaustleugnung vorgeworfen. Sie sollten sich für Ihr Verhalten hier und heute in Grund und Boden schämen. (Beifall AfD) Und, liebe CDU, Sie haben das gemacht, was Sie immer machen, Sie haben taktiert. Das können Sie am allerbesten. Aber das, was Sie vielleicht als taktische Raffinesse empfinden möchten, ist in Wahrheit nichts anderes als das, was Sie damit auch immer machen.