René Aust

Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Konsum von Rauschmitteln begleitet die Geschichte der Menschheit schon eine ganze Weile. Er war immer da und wird vermutlich auch immer da sein. Ob in schwierigen Zeiten, selbst dann in Kriegen, versuchen Menschen, auf allen möglichen und unmöglichen Wegen, sich diesen Konsum zu verschaffen, auch in guten Zeiten, beispielsweise um positive Gefühle noch zu verstärken. Darum muss sich jede Gesellschaft immer wieder aufs Neue die Frage stellen, wie sie mit dieser Realität umgeht. Wir haben dabei prinzipiell drei unterschiedliche Wege. Im vergangenen Jahrhundert ist die Prohibitionspolitik in den USA zweimal gescheitert: in den 20ern und 30ern – zuerst die Alkoholprohibition – und seit den 80er-Jahren auch der sogenannte Krieg gegen die Drogen unter Ronald Reagan. Auch die Teillegalisierung in den Niederlanden hat nicht die gewünschten Effekte gebracht, die man sich anfangs vorgestellt hat. Viele kriminelle Strukturen wurden aus unterschiedlichen Gründen gestärkt, weshalb es auch in den Niederlanden zunehmend Diskussionen darüber gibt, diese Teillegalisierung zumindest wieder straffer anzuziehen. In Thüringen haben wir nun die Frage, ob wir die Mischlösung, wie wir sie hier derzeit durchführen, nach wie vor weiterführen: nämlich auf der einen Seite das bundesweite Verbot in Verbindung mit einer Thüringer Spezialität, dem Drug-Checking. Dabei ist immer zu beachten, dass auch diese Mischlösung bestimmte Gefahren birgt, beispielsweise, wenn jemand bei dem Erstkonsum sein Rauschmittel kontrollieren lässt und sich darauf verlässt, dass auch möglicherweise in der Folgezeit dieser Dealer gute Ware anbietet. Dabei ist allerdings zu beachten, dass eben diese, insbesondere synthetischen, Drogen nicht unter gleichbleibenden – in Anführungsstrichen – Qualitätsbedingungen produziert werden, sondern ein hohes Maß an Varianz aufweisen. Es kann also durch dieses DrugChecking auch eine falsche Sicherheit entstehen, der wir unbedingt entgegentreten müssen. Darum ist die Hauptaufgabe, eben auch die Ursachen für Drogenkonsum anzugehen. Dazu gehört insbesondere die soziale und ökonomische Ausgrenzung vieler junger Menschen, die versuchen, mit ihrem Drogenkonsum der Alltagsrealität in der Woche am Wochenende auszuweichen. Wir müssen also vor allem im Bereich der Prävention dafür sorgen, dass junge Menschen gute Zukunftschancen haben und sich ein Leben aufbauen können, statt ihnen eine falsche Sicherheit bieten zu wollen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall AfD)