Pascal Arweiler

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dem Kollegen Haas und mir geht es öfter hier im Hohen Haus so, dass wir miteinander verwechselt werden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Uns wurde an der einen oder anderen Stelle im Globalantrag der CDU vorgeworfen, wir würden keine Schwerpunkte setzen, keine Prioritäten festlegen. Ich glaube, gerade mit Blick auf den Bildungsbereich trifft das genau nicht zu. Ich will …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländerin! Gewissermaßen kann man heute sagen: Was lange währt, wird endlich gut. Was wir heute entscheiden, ist nichts anderes als ein grundlegender Eingriff in die Ratsarbeit in unseren kommunalen Parlamenten. Es wird sich vieles verändern, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! „Dafür haben wir leider kein Geld.“ Diesen Satz haben wir alle schon mal gesagt, vor allem diejenigen unter uns, die auch in den kommunalen Parlamenten im Saarland Verantwortung tragen. Und das ist keine Antwort auf Utopien, sondern es …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Unsere Kommunen sind das Rückgrat des Gemeinwesens. Sie sind die Keimzelle der Demokratie. Sie sind unsere Heimat. Sie sind auch der Ort, an dem sich Leben und Alltag der Saarländerinnen und Saarländer abspielen, sei es in der Nachbarschaft, sei es in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Am 9. Mai 1950, vor 75 Jahren, sprach Robert Schuman, der französische Außenminister, seine historische Erklärung aus - eine Erklärung zu Zeiten von großer Unsicherheit. Dennoch war sie die Grundlage für eines der größten Friedensprojekte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Haus absperren und damit ist das Problem gelöst. Ich habe noch ein anderes Bild: Stellen Sie sich vor, da ist ein Schreibtisch, ein Mann sitzt davor und da ist ein großer, roter Knopf, auf den man drückt, und dann sagt man, das …

Frau Kollegin Wagner Scheid, liebe Anja, ich nehme zunächst einmal zur Kenntnis, dass Sie nicht verstanden haben, was wir gerade in drei Redebeiträgen erklärt haben. Ich nehme auch zur Kenntnis, dass Sie immer noch nicht verstehen, dass es nicht darauf ankommt, was vielleicht in irgendeinem Textbaustein steht, sondern dass es darauf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Herr Schäfer hat eben zu Beginn gesagt, man hätte hier versucht, CDU-Politik der Vergangenheit schlechtzureden. Entweder haben Sie, Herr Schäfer, während der Abgabe der Regierungserklärung einfach nicht aufgepasst (Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich möchte die Debatte nutzen, um sachlich und auch faktenbasiert über die Asylund Migrationspolitik in unserem Land zu sprechen, weil die Debatten zuweilen hitzig geführt werden oder, wie wir es eben erlebt haben, am Thema vorbei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Heute ist ein besonderer Tag, denn heute ist der deutsch-französische Tag, heute ist der Tag der Deutsch-Französischen Freundschaft. Bereits zum 62. Mal jährt sich heute die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages. Das ist ein Meilenstein in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Gesetz sieht viele kommunalrechtliche Anpassungen vor, nicht nur redaktioneller Natur, sondern wesentliche Verbesserungen und Erleichterungen für unsere kommunale Familie. Das hat die Anhörung in der vergangenen Woche im …

Das fällt vielen schwer, trotzdem vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir brauchen hier keine Vergangenheitsbewältigung, sondern die Schülerinnen und Schüler benötigen (Sprechen) eine moderne Lernausstattung. Es geht um ein modernes, gutes Lernumfeld, in dem sich die Schülerinnen und Schüler wohlfühlen. Die SPD-Alleinregierung hat hier …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Mir war es wichtig, in dieser Aktuellen Stunde direkt als kommunalpolitischer Sprecher zu Wort zu kommen, weil ich der Auffassung bin, wir sollten nicht nur über die Förderschulen sprechen, sondern das Problem im Großen und Ganzen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Und heute Morgen insbesondere: Liebe kommunale Familie im Saarland! Die Finanzsituation in unseren Städten und Gemeinden zeigt sich als sehr dramatisch. Das wurde uns im letzten Innenausschuss vom LKT und vom SSGT sehr eindrucksvoll …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saar- (Abg. Arweiler (SPD)) länder! Ich habe noch ein bisschen Zeit mehr. Deswegen nur ganz kurz Folgendes: Ich hoffe, die jungen Saarländerinnen und Saarländer und der Landesjugendring, haben ganz genau hingehört und sich die Begründung der AfD von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wenn man den Gesetzentwurf der AfD liest, könnte man meinen: Mensch, diese Partei bringt uns jetzt wirklich in ein Dilemma, schließlich sind auch wir für die Einführung des Wahlrechts ab 16 auf der Kommunalebene und auch auf Landesebene. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, liebe Saarländerinnen und Saarländer! Es liegt jetzt schon über drei Monate zurück, dass intensiver Dauerregen kleine Bäche in Flüsse verwandelt hat, die vieles mitgerissen haben, die vieles überschwemmt haben. Ob in Kellern, auf Straßen oder Feldern, es war überall …

Verehrter Kollege Dörr, zunächst einmal möchte ich festhalten, dass das, was wir in Friedrichsthal getan haben, ein parteiinterner Vorgang ist. Aber nichtsdestotrotz würde ich ihn immer wieder genauso wiederholen. (Beifall von der SPD.) Dort, wo die AfD das Zünglein an der Waage ist und als Mehrheitsbeschaffer dient, um verschiedene …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Die schriftliche Begründung des Gesetzentwurfs lautet: „Ehrenamt stärken, Arbeitnehmerrechte schützen, Kündigungen erschweren“. Das sind sicherlich ehrenwerte, erstrebenswerte Ziele, aber die hier vorgenommene Verschränkung ist für mich …