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Pascal Arweiler

SPD 09.04.2025 Sitzungen 17/36

Frau Kollegin Wagner Scheid, liebe Anja, ich nehme zunächst einmal zur Kenntnis, dass Sie nicht verstanden haben, was wir gerade in drei Redebeiträgen erklärt haben. Ich nehme auch zur Kenntnis, dass Sie immer noch nicht verstehen, dass es nicht darauf ankommt, was vielleicht in irgendeinem Textbaustein steht, sondern dass es darauf ankommt, was in einem Regierungsprogramm steht. Ich weiß, Sie sind jetzt seit drei Jahren in der Opposition, aber es gibt ein Regierungsprogramm, und dort stehen die Dinge, die wir umsetzen wollen und wie wir sie umsetzen wollen. Dort steht es drin. Dafür habe ich auch damals als Delegierter meine Hand gehoben. Dementsprechend lasse ich mich daran messen, daran lassen wir uns als SPD-Fraktion messen. Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen. Hören Sie endlich auf, dieses tote Pferd weiter zu reiten. Irgendjemand springt wahrscheinlich drauf und wird es noch mal versuchen. Uns ist das wurscht. Wir haben dieses Ziel gesetzt, diese Maxime mit den 2.900 Stellen bis 2032. Und das werden wir auch schaffen! (Beifall von der SPD.)

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