Pascal Arweiler

Das fällt vielen schwer, trotzdem vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wir brauchen hier keine Vergangenheitsbewältigung, sondern die Schülerinnen und Schüler benötigen (Sprechen) eine moderne Lernausstattung. Es geht um ein modernes, gutes Lernumfeld, in dem sich die Schülerinnen und Schüler wohlfühlen. Die SPD-Alleinregierung hat hier schon viele wesentliche Schritte eingeleitet. Das geht aus dem Bericht des Rechnungshofes nicht hervor, weil dieser Bericht 2022 endet. Danach sind viele Maßnahmen ergriffen worden. (Zurufe von und Sprechen bei der CDU.) Ich will, weil meine Redezeit abläuft, nur noch kurz verschiedene Maßnahmen nennen, auch bei der Schule am Webersberg, wo die Baumaßnahmen vorgenommen werden, aber auch in den Kommunen, wo wir das größte kommunale Investitionsprogramm, das Schulbauprogramm, aufgelegt haben. (Abg. Arweiler (SPD)) Es passiert etwas in diesem Land unter dieser SPD-geführten Landesregierung. Ich möchte nur noch einmal sagen, Sie versuchen, hier irgendjemandem Sand in die Augen zu streuen. Wir lassen es Ihnen aber nicht durchgehen. - Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD.) Ich danke Ihnen, Herr Kollege Arweiler. Es liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. (Abg. Wagner (CDU): Doch, hier!) Herr Kollege Wagner, ich hatte soeben darauf hingewiesen, dass wir Wortmeldungen bitte rechtzeitig abgeben. Ich lasse sie jetzt ausnahmsweise zu.