Pascal Arweiler

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Saarländerinnen, liebe Saarländer! Die Bedeutung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern kann man gar nicht hoch genug schätzen, gerade auch mit Blick auf die Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag hier bei uns im Saarland. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! In seinem Leben kreist der Mensch allzu oft um sich selbst. In unserem Alltag und unserer täglichen Routine ist es für uns eine Selbst- (Abg. Arweiler (SPD)) verständlichkeit, dass wir als Menschen im Mittelpunkt stehen. Wir denken, wir …

Herzlichen Dank. (Beifall von der SPD. - Abg. Conigliaro (SPD): Jetzt hat er die Aufforderung gehört. - Hei- terkeit.)

Das kann man in einem halben Redezeitmodul nicht zu Ende bringen. Dementsprechend bitte ich um Unterstützung für unsere saarländischen Kommunen.

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. Die Landesregierung unterstützt die saarländischen Kommunen weiterhin mit aller Kraft bei der Unterbringung der Geflüchteten, bei der Stärkung der Wirtschaftskraft, bei der Digitalisierung der Verwaltung, bei einer Gesundheitsversorgung, die sehr bürgernah ist, und bei vielen weiteren Punkten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ist jemand in diesen Tagen auf den saarländischen Straßen unterwegs, kann er kaum behaupten, er hätte den Wahlkampf noch nicht wahrgenommen. Überall hängen Plakate, überall stehen auf den Wiesen Großflächen herum. Oft sieht man auf den …

Frau Präsidentin, Ich bin schon fertig. - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich habe mich noch mal kurz zu Wort gemeldet, weil hier ein Bild gezeichnet wird, das so de facto nicht stimmt. Frau Wagner-Scheid, Ihr Sohn kann selbstverständlich jetzt auch kandidieren, auch wenn er beispielsweise in Ihrer Nähe wohnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Das Saarland hat demnächst die Wahl: Am 9. Juni wählen wir unter anderem unsere kommunalen Parlamente. Dann entscheiden (Abg. Arweiler (SPD)) wir und auch alle anderen Saarländerinnen und Saarländer darüber, wer in den nächsten fünf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Würde ich hier im Raum eine Umfrage machen, gäbe es wohl niemanden, der keine gute Lernumgebung für unsere Kinder haben möchte. Würde ich hier im Raum eine Umfrage machen, fände sich wohl auch niemand, der unseren Schulen eine gute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Bereits bei der Ersten Lesung zur Verfassungsänderung habe ich gesagt, dass es eine besondere Debatte ist, zumindest aus meiner Sicht heraus, weil wir schließlich nicht jeden Tag unsere Verfassung ändern. Das ist auch gut so. Ich muss …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Hier im Hohen Hause fliegen hin und wieder die Fetzen. Es werden die Unterschiede zwischen der Mehrheitsfraktion und der Opposition immer wieder deutlich. Es gibt aber ein Thema, über das wir uns unter den demokratischen Parteien hier im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer, ich will vorweg heute Morgen zwei, drei Sätze zum Doppelhaushalt verlieren, weil das bisher in der Debatte noch gar kein Thema war. Wir hätten ihn in der vergangenen Woche auch schon so beschließen können. Wir, ich spreche für die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir befinden uns derzeit in einer sehr bedeutungsvollen Zeit, in der wir Politik machen dürfen. USA, China, Indien - diese Länder haben eins gemeinsam, sie investieren. Sie investieren Milliarden in eine klimaneutrale digitale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Zunächst einmal, lieber Herr Kollege Schäfer, sind Sie sich hier wohl wirklich für gar nichts zu schade. Sie interpretieren irgendwelche Aussagen unseres Fraktionsvorsitzenden um - Aussagen, die er so nicht getätigt hat - und verlangen im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Ich will zunächst einen Wunsch äußern: In den zurückliegenden Wochen haben wir hinsichtlich der Asyl- und Migrationspolitik eine Eskalationsspirale erlebt, und der Ton gegenüber Geflüchteten wird immer massiver, er verschärft sich. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Man sagt ja immer, dass Haushaltsdebatten etwas ganz Besonderes sind. Das haben wir heute wieder einmal erlebt. Haushaltsdebatten sind meist auch die Sternstunden unserer Demokratie. Und normalerweise freue ich mich tatsächlich darauf. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wir dürfen uns heute tatsächlich zum sechsten Mal mit dem AfD-Antrag zu Friedensverhandlungen und dem Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine auseinandersetzen. Wie oft wollen Sie diesen Antrag hier eigentlich noch stellen? Ich frage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In unserer letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause konnte ich bereits im Rahmen der Debatte zur Verfassungsänderung auf die Helfergleichstellung eingehen. Es freut mich, dass wir nun schon in unserer ersten Sitzung nach der …