Nico Steinbach

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Schreiner im Besonderen. Wenn Sie sich hier hinstellen und diesen Zukunftsplan Wasser so ein bisschen abtun als mehr Schein als Plan oder mehr Theorie als Praxis, muss ich Ihnen sagen, das ist nicht nur ein Plan, der irgendwo skizziert wurde. Wenn Sie sich einmal intensiv damit beschäftigen – ich habe ihn auch mit nach vorne gebracht, zumindest die Kurzversion –, erkennen Sie eine Art Excel-Tabelle mit 144 Punkten, die ein Arbeitsprogramm, eine Priorisierung und auch einen Statusbericht darstellen. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Das heißt, da ist eine Priorität, da ist ein Status, ob schon vollendet oder mit einer klaren Jahresplanung angegeben. (Zurufe des Abg. Gerd Schreiner, CDU – Glocke des Präsidenten) – Hören Sie mir bitte aufmerksam zu, ich mache es gleich auch bei Ihnen. Ich muss nämlich auch erwähnen, das ist kein Landwirtschaftsprogramm, Herr Zehfuß, es ist auch kein Erneuerbare-Energien-Programm, sondern es geht hier um unsere Lebensgrundlage Nummer 1, nämlich um die Sicherheit von Wasserqualität und dass überhaupt Wasser vorhanden ist. Wenn Sie es sich anschauen und wenn Sie sich den Plan nicht nur in der Kurzfassung, nämlich die Maßnahmen, ansehen, sondern auch die Analyse dazu, dann wissen Sie, wissen wir doch mittlerweile – Ausnahmen bestätigen die Regel –, dass zum Ende dieses Jahrhunderts gerade in den Sommermonaten die Dürrephasen länger werden. Dann haben wir nicht mehr im Durchschnitt 90 Dürretage, sondern 100, 105 vielleicht im Extremfall. Deswegen ist es so wichtig, auf alle Arten, bei denen wir mit Wasser zu tun haben – manchmal ist es zu viel, aber was ich gerade beschrieben habe zu wenig –, zu reagieren; wenn es zu viel ist, ob Rückhaltung in der Fläche, ob Polder, ob Rückhaltung an den Gewässern, ob die Vorsorgekonzepte, aber auch Grundwasserschutz und Grundwasserneugewinnung. Wir werden leider auch in Situationen kommen, in denen Wasser zu knapp ist und wir nicht lapidar sagen können, wir brauchen noch Beregnung, weil dann leider Prioritäten gesetzt werden müssen. Das ist kein Verschieben von Interessen, sondern es ist einfach die Realität; denn das Trinkwasser, das aus dem Wasserhahn kommt, hat dann im Zweifel Priorität vor der genannten Autowäsche. Ich glaube, das ist kein Geheimnis, aber es hat auch Priorität vor anderen Maßnahmen. Deswegen ist das so wichtig, und deswegen sind wir froh, dass wir diesen Plan abarbeiten können. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)