Nico Steinbach

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist angenehm, wenn man als geschätzt angekündigt wird. Ich hoffe, ich kann den Vorschusslorbeeren gerecht werden. Wir sprechen im Doppelhaushalt 2025/2026 im Umweltbereich für den Umweltbereich, aber auch für den Klimabereich. Wir haben es gerade gehört, Mobilität war der Schwerpunkt des Kollegen. Ich möchte über die Schwerpunkte Gewässer, Wälder und Naturschutz zu Ihnen sprechen und gehe etwas konkreter auf diese drei Bereiche ein. Wir wissen, der Hochwasserschutz bedeutet in erster Linie eine hohe Sicherheit für unsere Gemeinden; denn der Klimawandel bringt Extremwetterereignisse. Das ist keine neue Erkenntnis, das ist eine Feststellung. Damit einhergehende Risiken für Leib und Leben und hohe Gefahren für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger werden immer häufiger und intensiver, leider auch in unserem Land, hier in Rheinland-Pfalz. Hochwasserschutz ist deswegen nicht nur eine präventive Maßnahme, sondern eine unverzichtbare Investition in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger. Mit zusätzlichen 3,5 Millionen Euro pro Jahr wird Rheinland-Pfalz die Deiche an den Gewässern der ersten Ordnung verstärken und moderne und technisch erstklassige Hochwasserschutzanlagen errichten oder ertüchtigen. So sichern wir nicht nur die gefährdeten Gebiete ab, sondern schützen wie genannt die Lebensgrundlage unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Darüber hinaus arbeitet das Ministerium den Sieben-Punkte-Plan „Hochwasserschutz“ konsequent ab. An dieser Stelle gibt es von uns als Haushaltsgesetzgeber 8,25 neue Stellen für Fachkräfte, die unter anderem den Fachbereich der Wasserwehren verstärken und somit auch die Fachberatung gewährleisten. Dieses Paket wird die Resilienz unserer Kommunen gegenüber Hochwassergefahren deutlich erhöhen. Aus dem Aufkommen des Wassercents – hier muss die Opposition besonders zuhören, hat sie ihn doch immer hartnäckig bekämpft – erzielen wir jährlich 25 bis 27 Millionen Euro und sichern damit nachhaltig die erforderlichen Finanzmittel für eben diese Aufwendungen und darüber hinaus von der Trinkwasserversorgung über die Aufwertung von Gewässern bis hin zum Hochwasserschutz diesen wichtigen Bereich ab. Der kürzlich vorgestellte „Zukunftsplan Wasser“ sichert in sage und schreibe 144 einzelnen Prioritäten konkrete Maßnahmen, die nun konsequent und professionell mit entsprechenden Prioritäten abgearbeitet werden. Ein weiterer wichtiger Punkt im Einzelplan ist logischerweise der Naturschutz. Auch diesen wollen wir nachhaltig stärken, und ich möchte hier erwähnen, dass durch eine Mittelerhöhung, eine Etatisierung mit zusätzlichen 2,5 Millionen Euro im nächsten und 2,8 Millionen Euro im übernächsten Jahr, sehr wichtige Voraussetzungen geschaffen werden, um unsere natürlichen Lebensräume zu erhalten und zu fördern. Diese Investitionen sind ein klares Signal. Der Schutz unserer Umwelt hat allerhöchste Priorität. (Beifall bei der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Im Fachbereich Forsten legen wir den Schwerpunkt auf eine Fachkräfteoffensive für eine nachhaltige Zukunft unserer Wälder. Sie sind nicht nur Erholungsraum, Rohstofflieferant und Kohlenstoffspeicher, sondern auch essenzieller Bestandteil des Wasserhaushalts und der Artenvielfalt. Um die Herausforderungen des Klimawandels zu bewältigen, brauchen wir eine zukunftsfähige und gut aufgestellte Forstverwaltung. Mit der Ausbildungsoffensive Landesforsten schaffen wir pro Jahr 30 zusätzliche Ausbildungsstellen. Damit sichern wir den dringend benötigten Nachwuchs und qualifizieren die Fachkräfte von morgen. Darüber hinaus setzen wir mit der Aufwertung der Stellen im technischen Dienst, indem wir für die Forstbeamten die Hebung ihres Einstiegsamts von A 9 auf A 10 im gehobenen technischen Dienst umsetzen, ein Zeichen. Das ist nicht nur ein Zeichen der Wertschätzung, sondern auch ein entscheidender Schritt, um die Attraktivität dieses Berufsfelds zu steigern. Zusammenfassend darf ich Ihnen mitteilen, es ist ein Haushalt und insbesondere ein Einzelplan mit Weitsicht; denn dieser Haushaltsplan, der Teilbereich Umwelt, stellt sicher, dass wir sowohl auf akute Herausforderungen wie den Hochwasserschutz reagieren als auch langfristige Maßnahmen in den Bereichen Naturschutz und Forsten stärken. Mit massiv steigenden Landesmitteln schaffen wir es, den Status quo zu erhalten und gleichzeitig zukunftsweisende Projekte voranzutreiben. Ich lade Sie deshalb alle ein, diesen Kurs gemeinsam zu unterstützen; denn mit diesen Investitionen sichern wir die Lebensqualität und die Resilienz unseres Landes für heutige und kommende Generationen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)