Nico Steinbach

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sprechen wir über ein sehr entscheidendes Thema, nämlich den Zukunftsplan Wasser für Rheinland-Pfalz. In Zeiten des Klimawandels ist die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen wichtiger denn je. Extreme Wetterereignisse nehmen zu. Wir müssen jetzt handeln, um die Wasserbewirtschaftung zukunftssicher zu gestalten. Doch warum brauchen wir einen Zukunftsplan Wasser? Wie erwähnt, der Klimawandel führt zu häufigeren und intensiveren Extremereignissen wie Hochwasser und Dürren. Prognosen zeigen, dass bis zum Ende des Jahrhunderts die konkreten Hochwasser- und Niedrigwasserphasen in Rheinland-Pfalz zunehmen werden. Dies bedroht nicht nur unsere Trinkwasserversorgung, sondern auch unsere Landwirtschaft, die Industrie, letztendlich die gesamte Natur und stellt eine Gefahr für Leib und Leben dar. Was bedeutet der Zukunftsplan Wasser konkret? Dieser Zukunftsplan ist ein umfassender Aktionsplan, der im Koalitionsvertrag festgelegt und nun umgesetzt wird. In einem einjährigen Beteiligungsverfahren hat das Ministerium mit über 55 Organisationen, Experten und vielen Interessengruppen zusammengearbeitet und mehr als 2.500 Kommentare ausgewertet. Das Ziel war und ist es, einen Plan aufzustellen, der die verschiedenen Bedürfnisse und Herausforderungen berücksichtigt. Welche Ziele wurden konkret herausgearbeitet? – Es sind sieben Hauptkapitel, sieben Hauptziele. Ich möchte diese erwähnen. Erstens: der Schutz der Trinkwasserversorgung und des Grundwassers. Zweitens: die Förderung eines naturnahen Landschaftswasserhaushalts. Drittens: die Sicherung unserer kritischen Infrastruktur. Viertens: Management von Nutzungskonflikten, vor allem bei Wasserknappheit. Fünftens: Vorsorge vor Extremereignissen. Sechstens: eine effiziente Wasserwirtschaft. Siebtens: die Pflege sauberer und klimaresilienter Gewässer. Dieser Plan umfasst sage und schreibe 144 konkrete Maßnahmen, die in zwölf Handlungsschwerpunkte unterteilt sind. Diese Maßnahmen wurden priorisiert, um die Umsetzung zu erleichtern und zu gewährleisten. 47 Maßnahmen davon sind fortlaufend, 34 Maßnahmen bereits in der Umsetzung und die weiteren in den nächsten Jahren für die Umsetzung vorgesehen. Ich möchte zwei, drei konkrete Beispiele nennen. Wir kennen die bewährten Hochwasservorsorge- und Starkregenkonzepte. Diese werden weitergeführt. Was viele vielleicht noch nicht kennen – deswegen lohnt sich einen Blick in diese vielen Maßnahmen –, sind zum Beispiel sehr innovative und in der Praxis zielführende Maßnahmen, wie zum Beispiel ein digitales Modellierungs- und Visualisierungssystem für Überflutungen aus Starkregenniederschlägen und Flusshochwasser, ein sogenannter digitaler Hydro-Zwilling von RheinlandPfalz. Wer sich für dreidimensionale digitale Programme interessiert, dem kann ich das nur empfehlen. Insbesondere für Anwohner von hochwassergefährdeten Gebieten wird diese Modellierung praktisch aufzeigen, an welcher Stelle die Gefahrenstellen und an welcher möglicherweise sinnvolle Schutzmaßnahmen möglich sind, natürlich auch für die betroffenen Kommunen. Ein weiterer Punkt ist zum Beispiel die Verbesserung des digitalen Informationsangebots für Bürgerinnen und Bürger insbesondere zu Hochwasser- und Sturzflutgefährdung sowie viele wichtige Punkte mehr. Dieser Zukunftsplan Wasser stellt sicher, dass wir auf künftige Herausforderungen gut vorbereitet sind und unsere Wasserressourcen nachhaltig und gerecht verwaltet werden. Es geht um den Schutz unseres Trinkwassers, unserer Lebensgrundlagen und unserer Umwelt. Lassen Sie uns deswegen gemeinsam auf diesem Weg gehen, um die Wasserwirtschaft in RheinlandPfalz für die kommenden Generationen gerecht aufzustellen und zu sichern. Vielen Dank an dieser Stelle an das zuständige Umweltministerium. Die jüngst stattgefundene Auftaktkonferenz für den Zukunftsplan Wasser war von den kommunalen Vertretern sehr gut besucht und wurde als innovativ und zielführend gelobt. Von daher besteht eine gute Grundlage, gemeinsam an diesem wichtigen Thema zu arbeiten. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)