Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte vergangene Woche das Vergnügen, dass wir bei uns im Stadtteil eine Kita wiedereröffnet haben. Der Bau ist endlich fertig geworden. Es gibt fast 100 Plätze. Es war eine tolle Stimmung. Die Kinder haben gesungen. Es war ganz toll. Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollegen Barth und Schreiner, ich bin Ihnen dankbar für diese Kurzinterventionen. Zu Herrn Paul kann ich sagen, wenn Sie meine Politik als fragwürdig darstellen, fühle ich mich darin bestätigt, weil es das ganze Ziel meiner politischen Arbeit ist, dass Menschen wie Sie …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Inklusion ist ein Menschenrecht. Um nichts weniger geht es uns heute. Wenn wir uns den Inklusionsbegriff anschauen, dann bedeutet er eben die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen ohne Anschauung des Hintergrunds am gesellschaftlichen Leben. Nicht mehr, aber …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die selbstbestimmte Teilhabe aller Menschen an der Gesellschaft ist unser politisches Ziel. Das ist das, was wir Inklusion nennen, und das gilt auch für Seniorinnen und Senioren. Deswegen bin ich froh, dass wir uns hier im Plenum wie schon …

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Dass die örtlichen Träger der bundesweit geltenden Sozialgesetzgebung durch Landesrecht festgelegt werden, ist gängige Praxis und Ausfluss des Föderalismusprinzips. So tun wir es auch hier, und ich finde es sehr naheliegend, dass der örtliche Träger der Sozialhilfe nach SGB XII nun …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Schneid, weil Sie eben noch einmal ganz speziell auf die Situation an der Ludwigshafener Schule eingegangen sind, glaube ich, dass es wichtig ist – das haben wir im Ausschuss besprochen –, dass sich alle Beteiligten zusammensetzen, um zu schauen, was man noch machen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! – Meine verehrte Frau Kollegin Groß, Sie haben versucht, mit Lautstärke Ihre bildungspolitische Planlosigkeit zu übertünchen. (Unruhe bei der CDU – Zuruf des Abg. Michael Frisch, AfD) Ich muss Ihnen aber leider attestieren, dass Ihnen das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin sehr froh, dass wir in Rheinland-Pfalz und mittlerweile auch in Deutschland im Betreuungsrecht immer mehr den Weg von der Betreuung zur Selbstbestimmung und zum Empowerment gehen. Hier leisten die Betreuungsvereine – über 100 in Rheinland Pfalz – eine wirklich …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sprechen über ein sehr wichtiges Thema; denn es geht um die Zukunft unserer Kinder, es geht um die Stärkung der frühkindlichen Bildung und eine große Herausforderung, der wir uns vor Ort und hier im Land gerne stellen und der wir uns auch stellen müssen. Die …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Ich denke, das ist ein illustres Beispiel für das, was ich gerade gesagt habe. Das ist ein klassischer BundLänder-Konflikt. Deswegen bin ich mit dem Kollegen des Bundestags eben nicht einer Meinung. Die rentenpolitischen Fragen sind eine klare Bundeszuständigkeit. Dann ist die Refinanzierung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema der Rentenüberleitungen, das jüdische Kontingentflüchtlinge, Spätaussiedler und auch ehemalige Bürger der DDR angeht, ist ein Thema, das seit vielen Jahren insbesondere den Bundestag erreicht hat und betrifft und zum Teil auch eine große Wahrnehmung erfahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema „Schutz unserer Kinder vor Gewalt, vor sexuellem Missbrauch“ ist ein sehr, sehr wichtiges Anliegen, das wir, wie ich finde, parteiübergreifend miteinander vorantreiben können. Deswegen finde ich es begrüßenswert, dass wir heute darüber sprechen, wie wir da noch …

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren! Mir ist abschließend noch einmal wichtig zu sagen, dass mir mit dem erweiterten Umgang mit Künstlicher Intelligenz an den Schulen – nicht nur an den Schulen, aber auch – das Thema „Barrierefreiheit“ in einem ganz umfassenden Sinn ein wichtiger Punkt ist. Es darf am Ende nicht von sozialen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist gerade ein bisschen en vogue, sich die Reden zu dem Thema von ChatGPT schreiben zu lassen und dann hier vorzutragen. Allerdings sieht die Geschäftsordnung vor, dass wir sozusagen das freie Wort halten sollen und keine vorgedruckten Reden. Daher stößt Künstliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Martin Haller, SPD: Sag mal was zum WDR! Ich will was hören!) Ich denke, dass der Stellenwert der Weiterbildung sehr hoch ist und er erst am Beginn ist. (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, besonders nach dieser Rede!) Uns wird allen noch bewusst …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich feststellen, welche großartigen Leistungen die Lehrkräfte in unseren Grundschulen jeden Tag zeigen. Es geht nicht nur um das essenziell wichtige Vermitteln der Basiskompetenzen, der Kulturtechniken Lesen, Schreiben, Rechnen, von Textverständnis, von …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Einführung des Bürgergelds und damit die Überwindung von Hartz IV ist für mich die zentrale sozialpolitische Reform des 20. Jahrhunderts, dieses Jahrtausends. Ich bin heilfroh, dass die Bundesregierung diese Reform angegangen ist und wir es endlich weg von einem …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Antrag der FREIEN WÄHLER ist eine Kopie einer Initiative der FREIEN WÄHLER aus Bayern. Herr Wefelscheid, wenn Sie eine Initiative Ihrer Kollegen aus Bayern kopieren, dann hätte ich wenigstens erwartet, dass Sie sich einmal ein wenig faktenkundig machen. (Zuruf des Abg. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesen schwierigen Zeiten der Energiekrise, des Energiemangels, der Inflation und der steigenden Preise ist es, glaube, ich wichtig, dass wir den Menschen als Politik ein soziales Sicherheitsversprechen geben. Mit diesem Sozialhaushalt …

Ja, ich war dabei!) Aber, aber! Jetzt kommt’s! Eine rote Laterne war schon da, ein roter Zettel: Das war der arme Herr Schreiner. Da sitzt er. Er war der Einzige im Saal. Er war der Einzige. (Heiterkeit im Hause – Beifall des Abg. Marco Weber, FDP – Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Wissen Sie, Herr Schreiner, es ist kein Wunder, dass …