Daniel Köbler

Ja, ich war dabei!) Aber, aber! Jetzt kommt’s! Eine rote Laterne war schon da, ein roter Zettel: Das war der arme Herr Schreiner. Da sitzt er. Er war der Einzige im Saal. Er war der Einzige. (Heiterkeit im Hause – Beifall des Abg. Marco Weber, FDP – Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU) Wissen Sie, Herr Schreiner, es ist kein Wunder, dass die CDU bei der Jugend nicht so richtig ankommt. Sie sollten sich darüber Gedanken machen. (Zuruf des Abg. Gerd Schreiner, CDU – Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Geben wir der Jugend eine Stimme, damit sie am Wahltag mitwählen kann. Voraussichtlich gleichzeitig zu den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen, es wurde schon gesagt, wird die Europawahl stattfinden, das Mindestalter zur Stimmabgabe auf 16 Jahre gesenkt. Im Mai 2024 kommt es zu der absurden Situation, dass der 17-jährige Mainzer Cornelius darüber mitentscheiden kann, wie europäische Außen- und Sicherheitspolitik aussehen soll, (Unruhe der CDU – Glocke des Präsidenten) aber nicht, wie der Ortsbeirat Finthen zusammengesetzt wird. Dabei sind die Auswirkungen der Kommunalpolitik für Cornelius unmittelbar spürbar. Vor Ort werden Politik und Demokratie greifbar. Wir wollen deshalb, dass Jugendliche ab 16 Jahren wählen können. Geben wir ihnen eine Stimme dazu. Mittlerweile ist das Wahlalter für Kommunalwahlen in zehn Bundesländern und für Landtagswahlen in sechs Bundesländern auf 16 Jahre abgesenkt worden. Wir, die FDP, vertrauen auf die verantwortungsvolle Nutzung durch die jungen Menschen in Rheinland-Pfalz. Wie viele Male will ich auch heute wieder noch einmal bei der CDU-Fraktion um Zustimmung werben. Ich weiß, Sie tun sich schwer damit. Sie bringen viele Argumente ein. Dann sollten Sie mal mit Ihren Kollegen in Baden-Württemberg telefonieren. Die haben auch festgestellt, dass sich die Zeit geändert hat. Telefonieren Sie mal mit denen, wieso die diese Argumente nicht mehr hochhalten. Ihr Innenminister Thomas Strobl hat dazu laut SWR von einem „historischen Tag“ gesprochen. Ich kann Ihnen nur zurufen, liebe CDU-Fraktion: Machen Sie den heutigen Tag auch zu einem historischen Tag. Stimmen Sie für die Absenkung des Wahlalters. Denken Sie an die jungen Menschen. Es ist Zeit, geben wir der Jugend eine Stimme. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)