Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Schneid, weil Sie eben noch einmal ganz speziell auf die Situation an der Ludwigshafener Schule eingegangen sind, glaube ich, dass es wichtig ist – das haben wir im Ausschuss besprochen –, dass sich alle Beteiligten zusammensetzen, um zu schauen, was man noch machen kann. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Ich warne ein bisschen davor, jetzt hier so ein einfaches Schwarzer-PeterSpiel zu spielen. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wissen Sie, ich komme aus Mainz und mache da Kommunalpolitik. Das ist eine Herausforderung, die Entwicklung, die soziale Entwicklung in den Städten, in den Quartieren, das Thema „Zuwanderung und Sprachkenntnisse“, und auch in anderen Städten – Kollege Teuber, wahrscheinlich auch in Trier – haben wir Kinder und Personen, die am Anfang der Schule sozusagen kaum fähig sind, regelmäßig in die Schule zu gehen, die kaum Sprachkenntnisse haben und nicht einmal ihre Nachbarschaft und die Kultur kennen. Speziell ist aber – es ist in Ludwigshafen wirklich geballt –, wie man es hinbekommt, dass das in einem Grundschulbezirk so massiv auftritt wie in Ludwigshafen. Das ist wirklich sehr singulär. Das kann man dann nicht nur dem Land in die Schuhe schieben, dann muss man auch einmal kommunal seine Verantwortung übernehmen, (Zurufe der Abg. Marion Schneid und Abg. Anke Beilstein, CDU) in der Frage der Jugendhilfeeinrichtungen, der Sozialplanung, der Städtebauplanung. Wir haben das sehr konstruktiv im Ausschuss diskutiert. Wenn Sie sich aber hier nach dem Motto hinstellen, daran ist überall nur das Land schuld, dann wird das nicht dem gerecht, was wir besprochen haben. Ich glaube, dann muss das noch einmal geradegerückt werden. Warum ist denn diese Schule keine Ganztagsschule? (Zuruf des Abg. Gordon Schnieder, CDU) Es wäre dort so, so, so notwendig, dass diese Schule Ganztagsschule ist. Das frage ich Sie auch als Vertreter des Schulträgers. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD) Das wäre auch Ihre Verantwortung. Das ist auch Ihre Verantwortung. Ich finde, es bringt nichts, hier gegenseitig mit dem Finger zu zeigen. Die Probleme sind da, sie sind benannt, Lösungsvorschläge sind jetzt diskutiert. Setzen wir uns zusammen, lösen es gemeinsam und breiten es hier jetzt nicht weiter populistisch aus. Danke schön. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD sowie der Abg. Cornelia Willius-Senzer, FDP)