Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzter Kollege Rieger, ich freue mich immer, wenn wir über Inklusion diskutieren können und scheue hier im Landtag auch keine Debatte darüber. Das ist gar nicht so ein Nischenthema, wie man das vielleicht im ersten Moment denkt. Nach mir vorliegenden Zahlen betrifft …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach drei Jahrzehnten altem Kita-Gesetz haben wir in der letzten Legislatur das Kita-Gesetz angepackt, weil es dringend notwendig war, weil wir das Gesetz auf die Höhe der Zeit bringen mussten und weil wir die Förderung auf die Höhe der Zeit bringen mussten. Wenn ich mir …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die selbstbestimmte Teilhabe von Seniorinnen und Senioren bis ins hohe Alter, sei es im Quartier oder in der Gemeinde, ist uns ein wichtiges und zentrales Anliegen. Wir haben gerade im Zeichen der Pandemie gesehen, dass Seniorinnen und Senioren sehr stark isoliert …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Das gibt mir die Gelegenheit, den Gedanken noch einen Moment auszuführen. Digitalsteuer und ein höherer Beitrag von digitalen Konzernen wie Amazon, von digitalen Konzernen zu unserer Steuergerechtigkeit, d’accord und dabei. Der Punkt ist doch aber der: Die Möglichkeiten, Waren zu erhalten über den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben in der Pandemie gemerkt und gespürt, wie sehr uns die Innenstädte gefehlt haben, und die Menschen und die Gewerbetreibenden in den Innenstädten haben auch sehr unter den Folgen der Lockdowns und der Pandemie gelitten. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Laut aktuellstem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands waren im ersten Corona-Jahr 2020 in Deutschland 13,4 Millionen Menschen von Armut bedroht oder betroffen. Das ist ein neuer trauriger historischer Höchststand. Gestern ging die Zahl durch die Medien, …

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Rheinland-Pfalz ist das Land des Ehrenamts. Was wären wir ohne die vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen, die Arbeit vor Ort für unsere Gesellschaft? Das gilt in vielen Bereichen, in der Kultur, im Sport und in vielen anderen Bereichen unserer Gesellschaft. Deswegen ist …

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben das neue Kita-Gesetz nach über drei Jahrzehnten in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht und sind jetzt mitten in der Umsetzung. Es war überfällig, und es war bitter nötig, die neue rechtliche Grundlage für das uns allen doch so wichtige …

Frau Präsidentin, vielen Dank. Ich kann gerne lauter reden. Die Probleme sind vielschichtig. Wir haben ländliche Regionen, aber wir haben vor allem den Druck auf den Ballungsgebieten. Hier in Ballungsgebieten sind doch vor allem die horrenden Mietpreise das größte Problem, zumindest wenn Sie es sozial betrachten. Dass Sie überhaupt nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit den politischen Initiativen der CDU in diesem Hause ist es ein bisschen wie mit dem Zauberer auf dem Kindergeburtstag. Beim ersten Mal ist es noch mäßig spannend, aber spätestens beim dritten Kindergeburtstag kennen sie alle Tricks, und es ist alles schon einmal aus …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Kollege Dr. Martin, sehen Sie es uns nach, dass wir natürlich, wenn wir einen Antrag formulieren, lobende Worte dafür finden, dass die Landesregierung das, was wir im Koalitionsvertrag gemeinsam beschlossen haben, auch umsetzt. (Vereinzelt Beifall bei dem BÜNDNIS …

Sehr geehrter Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Arbeitswelt befindet sich bereits im Wandel. Sie wird digitaler, mobiler und vernetzter, und die ökologische Transformation unserer Wirtschaft hin zu Klimaneutralität ist die Überlebensaufgabe unseres Planeten und Pflicht gegenüber kommenden Generationen. Wir stellen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Schwab, ich bin selbst ehrenamtlicher Ortsvorsteher. Sie müssen sich schon ein bisschen mit der Materie vertraut machen. Wenn wir darüber sprechen, dass das SGB VIII des Bundes die örtliche Jugendhilfe für die Kitas zuständig macht, dann heißt das übersetzt, dass damit …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich feststellen, dass die Erzieherinnen und Erzieher in unseren Kitas jeden Tag hervorragende Arbeit machen, mir aber durchaus bewusst ist, dass das nicht immer eine einfache Situation ist. Das gilt gerade für die pandemische Situation, Ängste vor …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Genau heute vor 50 Jahren trat das Betriebsverfassungsgesetz in Deutschland in Kraft. Weil die demokratische Mitbestimmung in den Betrieben auch für unsere Landesangestellten ein wichtiges Gut ist, das wir auch in der Pandemie sicherstellen wollen, …

Das haben wir schon verstanden!)

Herr Kollege Rieger, ja, genau, das haben Sie gefordert, § 5 LWTG ersatzlos abzuschaffen. Das heißt nichts anderes als, für Menschen, die nicht ganz allein leben können, gibt es keine Alternative, außer ins große Heim zu gehen; denn genau dort wird die ambulante Unterbringung von Wohngemeinschaften für Menschen mit Behinderungen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann mich der Einladung von Herrn Rieger nur anschließen, im Anschluss an die heutige Sitzung an der Ausstellungseröffnung „Inklusion im Blick“ im Abgeordnetenhaus teilzunehmen oder sich die Ausstellung im Nachgang einmal anzuschauen, aber nicht nur anzuschauen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Innenstädte sind Marktplätze der Gesellschaft. Hier findet das Leben statt, hier findet Kultur statt. Hier findet Gesellschaft statt, und wie so oft im Leben merkt man manchmal erst, was es einem wert ist, wenn es dann fehlt. So war es auch mitten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Frisch, Solidarität bedeutet, wenn die eigenen Interessen hinter das selbstbestimmte Verantwortungsbewusstsein für das Gemeinwesen im Zweifel zurücktreten. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und bei der FDP –