Daniel Köbler

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Angesichts der Wohnungsknappheit gerade in vielen Städten und Ballungsräumen ist es absolut richtig, insbesondere den Gebäudebestand verstärkt in den Blick zu nehmen. Wir können durch Umbau, Aufstockung, Ausbau von Dachgeschossen, durch bessere Nutzung von Leerständen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde, diese Miesmacherei kann nicht am Schluss der Debatte stehen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Ja, Ludwigshafen hat Herausforderungen zu bewältigen, und ja, Ludwigshafen hat Herausforderungen zu bewältigen, die eine Menge mit Migration zu …

– – das ist schon okay. Ich bin auch durch dieses Bildungssystem gegangen. Ich bin einiges gewohnt. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 sind erschreckend und alarmierend, aber leider auch nicht überraschend. Sie reihen sich ein in eine Reihe von Studien, die wir …

Ich gehe ganz ruhig an das Mikrofon, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, wir brauchen Erzieherinnen und Erzieher. Sie leisten eine sehr, sehr wichtige Arbeit für unsere Kinder und damit für die ganze Gesellschaft. Ja, wir haben an vielen Standorten – auch bei uns in Rheinland-Pfalz, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Schutz unserer Kinder vor sexualisierter Gewalt ist eine Aufgabe für uns alle. Eine Aufgabe, die so wichtig ist, dass man es kaum in Worte fassen kann. Es geht aber nicht nur um den Schutz, sondern auch um die Enttabuisierung des Themas. Es ist gerade als Politikerin …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mehr Seepferdchen braucht das Land, aber es reicht eben nicht mit dem Seepferdchen. Die Kinder und Jugendlichen müssen wieder schwimmen lernen, und zwar sicher schwimmen lernen. Wenn wir die Zahlen, die wir diskutiert haben, sehen – über 40 % der Sechsjährigen haben ein Problem, sicher schwimmen zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Schwab, ich muss Sie leider korrigieren. Zuhören ist nicht die Sache mit den Ohren, sondern zwischen den Ohren. (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD – Zurufe von der CDU und den FREIEN WÄHLERN) Nur um das noch einmal klarzustellen: Niemand negiert …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Herausforderungen sind da, aber die Ergebnisse nicht gerade aktuell und die Lösungsvorschläge schon gar nicht. Meine Damen und Herren, die IQB-Bildungsstudie 2022 hat die entsprechenden Ergebnisse in ganz Deutschland gezeitigt, die wir alle ernst nehmen, ernst nehmen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Teilhabe und Mitwirkung von Menschen, die älteren Semesters und höheren Alters sind, ist eine sehr zentrale sozialpolitische Aufgabe und auch eine große Herausforderung. Daher bin ich dankbar, an dieser Anhörung teilgenommen zu haben, in der wir uns diesem Thema sehr …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Gastronomie, insbesondere die kleinen und mittelständischen Betriebe, sind unverzichtbarer Bestandteil sowohl für die Zukunftsfähigkeit von Gemeinden im ländlichen Raum als auch für zukunftsfähige und eben nicht gesichtslose Innenstädte. Deswegen ist es wichtig, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Beste Bildung für alle Kinder, gleiche Teilhabechancen an der Gesellschaft für alle Kinder, das ist genau das, was in der UN-Behindertenrechtskonvention von 2006 mit Inklusion gemeint ist. Das bedeutet, unabhängig von der Frage des Bildungsorts gleichberechtigte Chancen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, es ist gut, dass wir uns mit dem Thema „Einsamkeit“ beschäftigen und das politische Augenmerk auf dieses gesellschaftliche Thema in der letzten Zeit stärker geworden ist. Die Zahlen sind genannt worden, 13 %, die sich selbst subjektiv als einsam beschreiben …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stellen uns vor, Sie sind Lehrerin, ein Beruf, den man aus Berufung wählt, um mit Kindern und Jugendlichen gemeinsam die Welt zu entdecken und die Rätsel unserer Welt zu lösen. Leider aber tun Sie das alles in der Ukraine. Putins Russland entfesselt einen Krieg. Es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es stärken.“ (Heiterkeit des Abg. Michael Frisch, AfD) Die FREIEN WÄHLER haben sozusagen die Weltformel gefunden. (Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wenn Sie ernsthaft glauben, dass die Frage der Umsatzbesteuerung von Inhousespeisen bei deutschen Gastronomen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach der Landesverfassung ist jeder kommunale Haushalt auszugleichen. Gemeinden in Rheinland-Pfalz dürfen keine Schulden machen. So steht es in unserer Landesverfassung. Das ist nur leider seit den 90er-Jahren vielerorts keine Realität mehr. So haben seit Mitte der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erlaube mir, wieder zum Thema zurückzukommen, (Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD –

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wer kennt ihn nicht, diesen einzigartigen Flair des Geruchs von Sonnenmilch mit Pommes rot-weiß, danach vielleicht noch ein Flutschfinger-Eis, und dann ab ins kühle Nass, gerade an diesen heißen Tagen? (Abg. Benedikt Oster, SPD: Jetzt hab ich Kopfkino!) Ich glaube, davon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil die Universitätsmedizin in Mainz der größte Arbeitgeber ist, mit über 8.000 Stellen. Es ist natürlich nicht schön, was im Moment an Internem in der Zeitung zu lesen ist. Das muss geregelt werden. Ich glaube aber auch, dass es Aufgabe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es ist sehr deutlich geworden, dass die AfD wieder auf ihrem alten Muster herumreitet, am Ende sind die Ausländer schuld. (Abg. Martin Haller, SPD: Ja! Gruselig ist das!) Als jemand, der aus dem Stadtteil von Uğur Şahin und Özlem Türeci …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! An den Grundschulen werden die Basiskompetenzen für unsere Kinder und Jugendlichen, für die Erwachsenen, für die Gesellschaft von morgen gelegt. Deswegen sind innerhalb unseres Bildungssystems die Grundschulen der ganz, ganz entscheidende Ort, vielleicht sogar der wichtigste …