Ina Brandes

Sie haben wieder einmal die Gelegenheit wahrgenommen, Ihren Beitrag zu den Debatten um die politischen Themen dieser Zeit deutlich zu machen: Sie schreiben irgendwo ab, die Hälfte davon stimmt nicht, und anschließend werfen Sie mit Dreck und kleinen Steinen. Ich bin wirklich froh, wenn wir jetzt wieder zur inhaltlichen Arbeit dieses …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag wird umfassend auf eine vermeintliche Praxis der Bundesregierung verwiesen. Es werden weitere Beispiele aufgezählt, die mit Nordrhein-Westfalen nichts zu tun haben. Nur sehr am Rande geht es tatsächlich um die Situation in Nordrhein-Westfalen. …

Es ist ja leider inzwischen so weit gekommen, dass man, wenn man solche Anträge liest, mit denen ich übrigens inhaltlich sehr einverstanden bin, (Sven Werner Tritschler [AfD]: Das war klar!) sofort vor sich sieht, wie einen anschließend Herr Tritschler in das menschenfeindliche Paralleluniversum mitnimmt, das er bewohnt. (Beifall von der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich danke herzlich für die breite Unterstützung dieses Gesetzentwurfs. Es sind zwei zentrale Vorhaben der Landesregierung, die hier weitergebracht werden. Es ist jetzt vielfältig erwähnt worden: Der Aufbau der Medizinischen Fakultät in OWL schreitet sehr erfolg-Landtag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Antwort auf die Große Anfrage 3 verdeutlicht, dass die Anstrengungen der Landesregierung positive Wirkungen entfalten. Dies betrifft im Besonderen die Schwimmfähigkeit von Kindern, denn jeder Badeunfall ist einer zu viel. Schwimmen zu können, ist für Kinder von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit der neuen Landesbauordnung bekommt das Bauen in Nordrhein-Westfalen ein Update für mehr erneuerbare Energie und Mobilfunk. Zugleich stärken wir den Wohnungsbau und den Umbau vorhandener Gebäude. Das neue Gesetz ist der Leitfaden für das Bauen in unserem Bundesland. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr über den heutigen Antrag und darüber, dass wir Gelegenheit haben, über die Dritten Orte zu sprechen. Sie sind aus meiner Sicht wirklich ein Leuchtturmprojekt in der Kulturpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen. Uns erreichen hierzu immer wieder …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Kollege Oliver Krischer und ich haben uns zuständigkeitsbedingt aufgeteilt, sodass er gleich zum Semesterticket sprechen wird und ich zu dem Antrag zu den Studierendenwerken. Sie wissen, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung die wertvolle Arbeit der Studierendenwerke …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass wir die Gelegenheit haben, heute über das wichtige Thema „gemeinwohlorientierte Weiterbildung“ zu sprechen, denn, wie schon gesagt worden ist, ist es nicht nur ein wichtiges Thema im Zusammenhang mit dem Fachkräftemangel, sondern auch im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen Landtag und Herren! Musikschulen sind wichtig; denn sie machen nicht nur musikalische Bildungsangebote für alle, sondern bilden auch die Musikerinnen und Musiker von morgen aus. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ich kann das aus eigener Erfahrung sagen; denn ich bin umfangreich in den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe meinen Sprechzettel für diese Rede in den letzten drei Minuten viermal umgeschrieben, weil ich Ihnen ersparen will, all das zu wiederholen, was schon mehrfach gesagt worden ist. Landtag Ich denke, wir sind uns darüber einig, dass unser Land zum Glück über eine …

Dieser Gesetzentwurf der Landesregierung bündelt drei unterschiedliche Einzelmaßnahmen, mit denen wir sowohl die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulmedizin als auch die des Hochschulstandorts Nordrhein-Westfalen weiter stärken. Ich stelle Ihnen die Maßnahmen gerne kurz vor: Das erste Vorhaben betrifft das Herz- und Diabeteszentrum NRW …

Liebe Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Freimuth, da habe ich überhaupt keinen Zweifel, dass wir in dieser Hinsicht alle als Demokratinnen und Demokraten hier in einem Geist und Gedanken unterwegs sind. Nach dem nordrhein-westfälischen Hochschulgesetz können die Hochschulen im Rahmen der Hochschulautonomie ihre …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden: Die Digitalisierung birgt ungemeine Chancen, insbesondere für Forschung und Lehre. Aber neben der konsequenten Nutzung dieser Chancen müssen wir uns eben auch der Risiken bewusst sein, die damit einhergehen. Seit dem russischen Angriffskrieg …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Übergang von der Schule ins Studium ist ein Schlüsselmoment für den Bildungserfolg, denn er beeinflusst, wie erfolgreich ein Studium begonnen und auch abgeschlossen wird. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung dieser sensiblen Phase im Leben junger …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Gedenkstätte Stalag 326 ist ein wichtiger Ort der historisch-politischen Bildung; denn er hält, wie wir jetzt gehört haben, die Erinnerung an die Verbrechen an sowjetischen Kriegsgefangenen während der NS-Terrorherrschaft wach. Deshalb bin ich sehr dankbar, dass …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unter den aktuellen wirtschaftlichen Voraussetzungen ist es selbsterklärend, dass mit dem Haushalt 2023 nicht alle Ziele, die sich die Landesregierung gesetzt hat, gleichermaßen und vor allem nicht gleichzeitig angegangen werden können. Mit dem vorliegenden Entwurf des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der aktuellen Situation von Coronapandemie, Krieg und Energiekrise ist es entscheidend, dass wir der Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen verlässliche und stabile finanzielle Rahmenbedingungen bieten. Dies tun wir mit dem Ihnen vorliegenden Haushaltsentwurf, der …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst entschuldige ich mich bei allen Zuhörerinnen und Zuhörern, dass sie das gerade hören mussten. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Jetzt machen wir wieder ernsthafte Politik. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – An- dreas Keith [AfD]: Da müssen Sie …

Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Wald ist ein wichtiger Klimaschützer. Mit ca. 935.000 Hektar nimmt er etwa 27 % der Flächen in Nordrhein-Westfalen ein. Der Wald hat viele wichtige Funktionen in der Natur, für die Wirtschaft und für die Gesellschaft. Er ist CO - Speicher, Lebensraum für Tiere und …