Ina Brandes

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden: Die Digitalisierung birgt ungemeine Chancen, insbesondere für Forschung und Lehre. Aber neben der konsequenten Nutzung dieser Chancen müssen wir uns eben auch der Risiken bewusst sein, die damit einhergehen. Seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bewertet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik – auch das ist schon gesagt worden – die Gefährdungslage im Cyberraum als so hoch wie nie. Deshalb unterstützt die Landesregierung die Hochschulen sehr intensiv dabei, sich darauf besser einzustellen. Auf die aktuellen Angriffe haben wir seit Landtag Ende des letzten Jahres gemeinsam mit den Hochschulen mit drei zentralen Maßnahmen reagiert: Erstens. Aus dem Sondervermögen Krisenbewältigung haben wir zu Beginn des Jahres den Hochschulen 41,15 Millionen Euro für Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit zur Verfügung gestellt. Zweitens. Vor wenigen Tagen haben wir mit den Hochschulen zudem eine Vereinbarung zur Informationssicherheit unterzeichnet, die über die letzten Monate hinweg sehr intensiv verhandelt worden ist. Sie stellt sicher, dass alle öffentlich-rechtlichen Hochschulen die Funktion eines Informationssicherheitsbeauftragten gemäß den Empfehlungen des BSI einrichten. Hierfür erhalten die Hochschulen dauerhaft jährlich rund 2,7 Millionen Euro zusätzliche Mittel. Drittens. Mitte des Jahres startet das hochschulübergreifende „Netzwerk Informationssicherheit.nrw“ an der Universität in Siegen. Es soll dazu beitragen, Synergieeffekte zu nutzen und dem Land regelmäßig Berichte über die Gefährdungslage und die Umsetzung der Informationssicherheit an den Hochschulen vorzulegen. Trotz dieser Maßnahmen kann es einen hundertprozentigen Schutz an den Hochschulen nicht geben. Cyberangriffe, Systemschwachstellen und menschliches Fehlverhalten werden sich aufgrund der Größe, Vielfalt und Vielzahl der Zugänge leider nie gänzlich verhindern lassen. Worauf wir jedoch Einfluss nehmen können, ist das Ausmaß des Schadens, der dadurch entstehen kann. Durch Investitionen in Prävention, Aufklärung, Schulung und Notfallpläne für den Ernstfall kann das Risiko für starke und andauernde Beeinträchtigungen erheblich reduziert werden. Ausfallzeiten können reduziert, klassische Einfallstore weitgehend geschlossen und der Wiederaufbau im Ernstfall beschleunigt werden. Genau darauf wollen wir uns jetzt konzentrieren und die Zusammenarbeit mit den Hochschulen um eine neue gemeinsame Vereinbarung für Cybersicherheit erweitern. Ein erster Entwurf dieser Vereinbarung liegt seit dieser Woche vor und wird kurzfristig im Vorstand der Digitalen Hochschule Nordrhein-Westfalen besprochen. Um die Cybersicherheit zu verbessern und dabei zugleich die Energiekosten im Griff zu behalten, ist es unerlässlich, IT-Systeme hochschulübergreifend und kooperativ zu betreiben sowie die IT-Infrastruktur an den Hochschulen nach und nach zu zentralisieren. Gemeinsam mit der Digitalen Hochschule NRW haben wir hierzu bereits einige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählen unter anderem der Ausbau eines landesweiten NRW-Share für die Speicherung und Archivierung von Forschungsdaten und ab 2024 der Aufbau eines gemeinsamen Hochleis-30.03.2023 tungsrechners an der Universität zu Köln. Diese Maßnahmen wollen wir weiter ausbauen. Parallel stärkt die Landesregierung die IT-Sicherheitsforschung. Dazu gehören zum Beispiel das Graduiertenkolleg NERD und das Exzellenzcluster CASA, Cyber Security in the Age of Large-Scale Adversaries. CASA ist am Horst-Görtz-Institut für IT-Sicherheit der Ruhr-Universität Bochum beheimatet und eine der international führenden Forschungseinrichtungen auf dem Feld der IT-Sicherheit mit Europas größtem Ausbildungsprogramm für IT-Sicherheit. All diese Maßnahmen dienen dazu, den Nutzen der Digitalisierung in vollem Umfang auszuschöpfen und die Risiken so weit wie eben möglich zu begrenzen. Diesen sehr guten Kurs werden wir konsequent weiter fortsetzen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)