Ina Brandes

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dieser Antrag fordert die Landesregierung unter anderem auf, das Onlinezugangsgesetz weiter zügig umzusetzen und die Digitalisierung der Landesverwaltung weiter voranzutreiben. Ich darf Ihnen sagen: Das tun wir schon – ganz unabhängig von Plenaranträgen. Auch die Kritik …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schlage vor, dass wir uns jetzt wieder gemeinsam für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen einsetzen. (Beifall von der CDU, der SPD und der FDP – Zuruf von Andreas Keith [AfD]) 24.11.2022 Das Einstein-Teleskop ist ein Spitzenforschungsvorhaben von großer …

Die Zustimmung der Ausschüsse zum Gesetzentwurf zur Änderung des Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzes begrüße ich sehr. Sie ermöglicht uns, den Einrichtungen und Teilnehmenden der Arbeitnehmerweiterbildung frühzeitig Klarheit und Planungssicherheit zu geben. Mit der Verstetigung der bisher befristeten Regelung machen wir digitale …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich kurzfassen, wie meistens. Aus Sicht der Landesregierung gibt es für die Forderung des Antrags, einen Lehrstuhl für Schwimmbadarchitektur einzurichten, keine sachliche Notwendigkeit. Studierende der Architektur beschäftigen sich schon heute mit Entwurf und …

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist das Ziel der Landesregierung – das wissen Sie –, Nordrhein-Westfalen gut durch die von Russland verursachte Energiekrise zu bringen. Das betrifft sowohl die finanziellen Folgen der massiv gestiegenen Preise als auch die Versorgungssicherheit. Im Rahmen der Beratungen der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die konsensorientierte Zusammenarbeit in Fragen der Weiterbildung hat gute Tradition in diesem Haus. Ich freue mich, dass wir das heute fortsetzen, und schließe mich der allgemeinen Zustimmung gerne an. Die Bedeutung des lebenslangen Lernens – und dazu zählt auch das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Freiheit der Forschung und Lehre zählt zu den Grundpfeilern unserer Demokratie und unserer Wissenschaftspolitik. Sie wird garantiert durch das nordrhein-westfälische Hochschulgesetz, das auch Regelungen zum Schutz vor Gewaltanwendung umfasst. So stellen das Land und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wurde bereits mehrfach gesagt: Die Energiekrise stellt unsere Gesellschaft und damit selbstverständlich auch die Kultur vor große Herausforderungen. Bei der Bewältigung dieser Krise sind für mich drei Ziele handlungsleitend: Erstens. Wir wollen sicherstellen, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Durch die gestern verabschiedete Änderung des Hochschulgesetzes können die Universitätskliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen austreten. Dadurch werden Tarifverhandlungen für eine wirksame Entlastung der Pflegebeschäftigten …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Pflegekräfte an den sechs nordrhein-westfälischen Universitätskliniken leisten hervorragende Arbeit und einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsversorgung unseres Landes. Ihre Arbeit ist von hohem persönlichen Einsatz getragen und geht mit Phasen extremer …

Ich schwöre es. So wahr mir Gott helfe. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Ver- einzelt Beifall von der SPD, der FDP und der AfD)