Carlo Clemens

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Ein nicht unerheblicher Teil der Grundschüler ist von einer Lernstörung oder einer Lernschwäche betroffen. Die Zahlen variieren. Bei Lernstörungen oder Teilleistungsstörungen an Grundschulen in den Bereichen „Lesen“, „Schreiben“ oder „Rechnen“ geht man …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Mittlerweile verfehlt ein Viertel der Viertklässler das Mindestniveau bei den grundlegenden Lesefähigkeiten. Damit fehlt diesen jungen Menschen jede Grundlage für so ziemlich alle Schulfächer und damit das Fundament für einen erfolgreichen Werdegang. Berufs- und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Im 148 Seiten starken sogenannten Zukunftsvertrag der schwarz-grünen Koalition kommt der Faktor „Wohlgestaltung“ in Bezug auf das Bauen überhaupt nicht vor. Von Bauästhetik ist einzig und allein im Zusammenhang mit dem Netzwerk Europäisches Bauhaus die Rede. Das ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es erstaunt kaum noch, wenn internationale Studien und Umfragen wieder einmal bescheinigen, dass Deutschland beim E-Government bestenfalls auf den mittleren Plätzen liegt. Nur 33 von 575 Verwaltungsdienstleistungen waren gemäß nationalem Normenkontrollrat flächendeckend …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Musik ist ein elementarer Bestandteil kindlicher und schulischer Bildung. Musikalische Angebote unterstützen auch die Wortschatzerweiterung, Melodien und Rhythmen gleichermaßen die phonologische Bewusstheit als eine grundlegende Fähigkeit, die ein Kind benötigt, um Sprache zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der FDP beschäftigt sich mit den unattraktiven Arbeitsbedingungen an unseren Schulen – Schulen, vor denen immer mehr Lehrkräfte Reißaus nehmen. Immer weniger junge Menschen können sich vorstellen, den Lehrerberuf überhaupt zu ergreifen. Der Antrag ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Antrag ist das Resultat aus Gesprächen zwischen Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und den schulpolitischen Sprechern aller im Landtag vertretenen Fraktionen zum Ende der letzten Legislaturperiode. Landtag Auf Vorschlag des damaligen schulpolitischen Sprechers der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Je konkreter sich der grüne Kampf gegen das globale Klima durch Verbote und Zwang ausformt, desto deutlicher spürt der normale einfache Bürger, was das alles kostet und mit welchen Eingriffen eine solch radikale Politik einhergeht. Aus Sicht der Alternative für Deutschland ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die von der FDP beantragte Aktuelle Stunde zum Verhältnis von Stadt und Land in unserem Heimatland NRW greift ein Thema auf, das in verschiedenen Fachressorts grundsätzlich ein Überthema sein sollte. Es geht um die als Staatsziel im Grundgesetz in Art. 72 und Art. 106 …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn es kein Bildungsgipfel oder eine Bildungskonferenz ist, fordert die SPD eben Masterpläne. Das hört sich hemdsärmelig an, und man signalisiert den Willen, zu machen. Netter Nebeneffekt ist, dass sich das medial gut verkaufen lässt. Doch wie viel Substanz steckt in Ihrer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Liebe Bürger! Ich möchte noch einige Worte zum Antrag der FDP ergänzen. Wir teilen grundsätzlich Ihre pessimistische Einschätzung zur Zukunft der GALERIA-Warenhäuser. Handel ist Wandel, und es ist keine staatliche Aufgabe, das Absterben überholter Betriebsformen immer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Egal ob Heizungsverbote oder Sanierungszwang: Die Vertreter der radikalen Energiewende werden unduldsamer und nervöser. Kompromisslose Klimapolitiker fordern verbindliche Planziele zu politisch festgelegten Zeitpunkten ein, koste es, was es wolle. Der vermeintliche oder …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. – Lieber Kollege Grunwald, ich möchte an dieser Stelle nur festhalten: Wenn Sie schon Aspekte unseres Antrags erwähnen, wäre es schön, wenn Sie auch korrekt zitieren würden. Wir fordern mit keinem Wort eine Quote. Das möchte ich an dieser Stelle wirklich richtigstellen, und ich bitte darum, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Bürger! Erich Kästner wird das treffende Zitat zugeschrieben: „Man muss mehrere Vorbilder haben, um nicht eine Parodie eines Einzelnen zu werden.“ Blickt man auf die Grundschulen in Nordrhein-Westfalen, so droht unseren Schülern genau dieses Schicksal. Denn Frauen sind …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Ausmaß des kommunalen Investitionsstaus ist enorm. In meiner Heimatstadt Bergisch Gladbach gibt es mit Ausnahme eines tatsächlich erst kürzlich frisch sanierten Schulzentrums praktisch keine Schule, die nicht sanierungsbedürftig ist. Von den örtlichen 20 Grundschulen sind …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist schon etwas merkwürdig, dass die Fraktionen von CDU und Grünen einen Antrag zur Fachkräfteoffensive an den Schulen vorlegen, obwohl die von Ihnen getragene Regierung in dieser Sache gerade erst ein Handlungskonzept verabschiedet hat. Es scheint so, als sei das Vertrauen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das sprachliche Vermögen ist für Bildung und Sozialisation grundlegend. Die Welt ist über die Sprache erfassbar. Die Sprache ist das wichtigste Werkzeug des Menschen, um Kultur zu schaffen und diese seinen Mitmenschen zugänglich zu machen. Das sprachliche Vermögen ist …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! „Indexmietverträge stellen […] eine für beide Vertragsparteien transparente und faire Lösung dar“, schreibt die FDP in ihrem Antrag. Das ist in normalen Zeiten richtig. Die jährlichen Mieterhöhungen aufgrund der Indexierung waren in den 2010er-Jahren bei durchweg …

… hielten Sie es nicht mal für nötig, einen Sachverständigen zu benennen. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Entschließungsantrag wenig glaubwürdig. – Vielen Dank. (Beifall von der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen! Die Beschreibung der Ausgangslage im Antrag der Koalition wird dem Ernst der Lage nicht gerecht. Eine Rekordzuwanderung trifft auf vielfach bereits bis zum Zerreißen angespannte Wohnungsmärkte und eine völlig unzureichende Bautätigkeit. Sie verkaufen uns die …