Christian Berger

Wir können hier gerne über die Selbstverwaltung auf Bundesebene sprechen. Ich habe nur die Befürchtung, dass das an dieser Stelle nicht zielführend sein wird. Wir können aber gemeinsam in der Tat noch darüber reden, ob das die richtige Zusammensetzung ist. Da bin ich offen für Gespräche. (Rodion Bakum [SPD]: Immer gern!) Ich mache …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die psychische Gesundheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist ein ernstes Thema: lange Wartezeiten auf Therapieplätze, steigende Belastungen im Alltag und die Sorgen vieler Betroffener, die wir nicht kleinreden dürfen. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir heute …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Psychische Belastungen in der Arbeitswelt sind ein ernstes Thema. Die Zahlen steigen, und dahinter stehen Menschen, die Unterstützung brauchen. Deshalb ist es richtig, dass wir uns damit befassen. Aber wer dieses komplexe Problem auf eine einzige Ursache reduziert, der wird ihm nicht …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich für einen Moment ein Kind vor, das nicht sagen kann, was ihm angetan wurde – ein Kind, das körperliche oder seelische Schmerzen hat und nicht weiß, wem es vertrauen kann. Und dann gibt es diesen einen Ort – den Ort, an dem genau hingeschaut wird, an dem …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Abschlussbericht der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ ziehen wir eine wichtige Bilanz. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren intensiv an diesem Bericht gearbeitet, denn das Thema ist wichtig. Die COVID-19-Pandemie, die verheerenden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn 26.03.2025 möchte ich erst einmal den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für die Beantwortung dieser Großen Anfrage danken. Das war wirklich Fleißarbeit. Auf 14 Themenblöcke verteilten sich 500 Fragen. Das hat sicherlich sehr viel Kapazität gebunden. …

Nein, danke. (Beifall von den GRÜNEN) Fünftens. Am Ende ist es ein durchschaubares Manöver. Dieser Antrag ist nichts weiter als eine blaubraune Nebelkerze. Er ist juristisch haltlos, marktwirtschaftlich widersprüchlich und demokratiepolitisch gefährlich. Die CDU steht für eine freie Marktwirtschaft und klare rechtsstaatliche Prinzipien. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade mal schnell ein paar Absätze meiner Rede gestrichen. Eigentlich hatte ich vor, gescheit darauf zu antworten, aber das ist mir die Sache nicht wert. (Heiterkeit von Christian Dahm [SPD]) Ich weiß auch gar nicht, ob die meisten bei der Rede verstanden haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute den Tag der Großen Anfragen. Jetzt sprechen wir über einen Stapel Papier von 6,5 cm Dicke, mehr als 1.000 Seiten. Das sind die Antworten auf die Anfrage 27 der FDP. Auf viele Fragen zu Selbstbewirtschaftungsmitteln gab es in der Vergangenheit auch schon viele …

Sehr geehrter Kollege Bakum, vielen Dank für die Kurzintervention. Ich kann leider keine Frage erkennen, es steht Ihnen aber frei, die Punkte, die Ihnen wichtig sind, in den entsprechenden Foren und Ausschusssitzungen zu formulieren. (Susanne Schneider [FDP]: Es war eine Kurzintervention! – Thorsten Klute [SPD]: Es war keine Frage!) Zum …

Ich sage da nur: Schade! Das Thema ist wichtig, und der Antrag hätte so viel mehr sein können. Auf knapp einer Seite wird die Ausgangslage dargestellt, gefolgt von 14 stichwortartigen Forderungen. Sie beginnen mit einer kurzen Einführung. Im nächsten Absatz gehen Sie auf eine Internetseite des Bundesministeriums ein und nennen ganze zwei …

Nein, danke, Frau Präsidentin.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom 10. bis zum 20. Oktober findet dieses Jahr die Woche der seelischen Gesundheit statt. Dieses Jahr lautet das Motto „Hand in Hand für seelische Gesundheit am Arbeitsplatz“. Ich finde dieses Motto richtig gut und auch sehr wichtig. Es ist wissenschaftlich bewiesen, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da kann man nur den Kopf schütteln. Heute erleben wir mal wieder eine klassische Darbietung der AfD: Dramatische Rhetorik, wahnwitzige Verschwörungstheorien, und das altbekannte Schreckgespenst des Sozialismus wird auch noch aus dem Schrank geholt. (Zuruf von Christian Loose …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle sind uns einig, dass Gewalt im Gesundheitswesen ein ernstes Problem darstellt; das wird auch von niemandem bezweifelt. Die steigende Gewalt gegen Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und andere Beschäftigte im Gesundheitswesen ist wirklich nicht akzeptabel und verdient …

Die braucht heute niemand mehr.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 8,5 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen engagieren sich ehrenamtlich. Man kann nicht oft genug Danke dafür sagen, dass sich so viele Menschen in ihrer Freizeit für die Allgemeinheit, für unsere Gesellschaft einsetzen. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – An- dreas …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Vincentz, zumindest im letzten Satz werden Sie recht behalten. Wenn man Anträge und ihre Qualität in Gewicht ausdrücken könnte, dann wäre dieses AfD-Pseudo-Meisterwerk ein parlamentarisches Leichtgewicht. Sie bedienen sich eines durchaus wichtigen Themas, basteln im …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache das wirklich kurz, denn mehr hat dieser handwerklich schlechte Antrag auch gar nicht verdient. Drei Punkte: Erstens. Die Basis für Krankentransport ist das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch § 92 Nr. 12. Das ist ein Bundesgesetz. Zweitens. Der G-BA hat die Aufgabe der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beharrlich macht die FDP die Grunderwerbsteuer zu ihrem Thema. (Beifall von der FDP) Beharrlich fordert die FDP von Minister Optendrenk die Beantwortung ihrer vielen, aber dann doch immer gleichen Fragen. Bei den Kleinen Anfragen in diesem Jahr habe ich, ehrlich gesagt, bei …