Christian Berger

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und täglich grüßt das Murmeltier. Es ist der zweite Antrag der AfD zum Thema „Bargeld“, zu dem ich hier in diesem Hohen Hause sprechen muss. Leider werden die Anträge zum Bargeld weder besser noch spannender noch sinnvoller. Auch hier liefern Sie wieder ein Sammelsurium von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist wieder einmal ein Antrag wie aus dem Handbuch der AfD: Landtag keine Substanz, ein paar verdrehte Fakten und etwas Angstmacherei. Lassen Sie mich das ein wenig sortieren. Laut einer Information von Statista wurden bis zum 28. Februar 2023 weltweit mehr als 13 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über den Antrag der AfD zur Einsetzung einer Enquetekommission mit dem Titel „Krisen- und Notfallmanagement“. Dazu sei vorab gesagt: Gegen Schlauer- und Klügerwerden habe ich nichts einzuwenden. Ich weiß zwar nicht, Herr Dr. Vincentz, ob der Ausflug in die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Das Gesetz hat einen zugegebenermaßen sperrigen Titel. Ich versuche aber, es in meiner Rede kurz und sachlich darzustellen. Die NRW.BANK hat den staatlichen Auftrag, insbesondere im Bereich der Struktur-, Wirtschafts-, Sozial- und Wohnraumpolitik zu unterstützen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich falle mal gleich mit der Tür ins Haus, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der SPD. Sie wollen den Erfolg eines Projektes aus Rheinland-Pfalz nutzen; so lautet Ihr Antrag. Wenn wir in Nordrhein-Westfalen etwas nutzen sollten, warum dann nicht die eigenen Erfolge – (Zuruf …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vorliegende Anfrage befasst sich mit den Fortschritten und Perspektiven der Digitalisierung in der Finanzverwaltung von Nordrhein-Westfalen. Zugegeben: Für die meisten Bürgerinnen und Bürger ist das eher ein trockenes Thema. Eine Große Anfrage der FDP mit insgesamt 133 …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur fortgeschrittenen Stunde debattieren wir einen Antrag der AfD zum Thema „Mangel an Blutkonserven“. Das Thema ist sehr wichtig – sogar lebensnotwendig für Menschen in akuter Notlage. Es handelt sich dabei um eine solidarische Aufgabe der Gesellschaft. Es ist eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe mal ein Versprechen ab: Ich mache das jetzt ganz kurz. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN – Si- mon Rock [GRÜNE]: Kurz und schmerzlos!) Die AfD sorgt sich um das Bargeld, und ihre Lösung ist ein Antrag, der mal wieder handwerklich und inhaltlich schlecht gearbeitet …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist meine erste Rede in diesem Hohen Hause, im Landtag von Nordrhein-Westfalen. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich darf zu einem Antrag sprechen, der aus meiner Sicht in Sachen „Zynismus“ nicht zu toppen ist. Während der von Putin geführte …