Björn Franken

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir befinden uns in herausfordernden Zeiten. Die Auswirkungen des andauernden Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine belasten unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Wirtschaft. Sie belasten auch unsere Haushalte finanziell sehr schwer. Nordrhein-Westfalen ist ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie sieht die Arbeit der Zukunft aus? Das ist zweifelsohne eine der großen Fragen, aber auch eine der großen Herausforderungen unserer Zeit, denn die Arbeitswelt, wie wir sie kennen, steht vor großen Veränderungen. Auf der einen Seite haben wir die Digitalisierung. Sie prägt, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder, der mit Wirtschaftspolitik befasst ist oder ganz allgemein im Austausch mit Unternehmen steht, weiß: Die Lage ist ernst. Wenn man allerdings mit Unternehmen der Grundstoffindustrie, der Wertstoffindustrie, der chemischen Industrie oder ganz allgemein mit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach viel Uneinigkeit heute Vormittag kommen wir, so glaube ich, zu einem Punkt, bei dem in Teilen viel Einigkeit besteht. Wir alle sind uns einig, dass die Zukunft der kommunalen Verwaltung digital ist. Ich glaube, wir sind uns einig, dass der Gang zum Amt oder das händische …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als digitalpolitischer Sprecher ist es mir natürlich immer eine Freude, wenn wir hier im Rund über Digitalthemen sprechen können. Regelmäßig haben wir es hier mit Anträgen der FDP zu tun. Rund um das Thema „Digitalisierung“ zeigt man sich umtriebig. Es ist aber ein Muster …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung bringt viele Vorteile, das haben wir in vielen Reden schon festgestellt. Natürlich bringen diese Vorteile auch etwas für die Hochschulen. Forschung, Lehre und Studium nutzen mittlerweile digitale Technologien und Werkzeuge sinnvoll für Ihre Zwecke. Aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung ist die Zukunft. Digitalisierung birgt viele Vorteile im privaten wie auch im beruflichen Bereich. Während wir diskutieren, schreitet sie weiter voran. Mit jedem Wimpernschlag gibt es neue Innovationen und neue Anwendungen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die sicherlich spannendste Herausforderung hier am Rednerpult ist, auf die Vorredner zu reagieren und die Reden entsprechend anzupassen. (Heiterkeit von Jochen Ott [SPD] und Christian Dahm [SPD]) Daher muss ich ungefähr anderthalb Seiten streichen, die sich sehr kritisch mit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Plenardebatte über den ganzen Tag hat es schon gezeigt: Wir stehen vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen, sei es die Energiekrise auf preislicher Ebene, auf der Versorgungsebene, seien es die Coronapandemie, Lieferengpässe, die Inflation. Viele Bürgerinnen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer Gesellschaft, in der fast alle Lebens- und Arbeitsbereiche mehr von der Digitalisierung geprägt werden, ist es wichtig, dass wir, die Politik, dieser Veränderung Rechnung tragen und uns und unsere Verwaltung auf die Höhe der Zeit bringen. Unsere Aufgabe ist es, die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobile Telefonie und mobile Datenverbindungen möglichst immer und überall: Für unser Leben, für unsere Arbeit, für unsere gesamte Gesellschaft ist dies nicht zuletzt während der vergangenen zweieinhalb Jahre zu einem festen Grundbedürfnis geworden. Für eine Vielzahl unserer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Darüber, dass eine zuverlässige, flächendeckende Mobilfunkversorgung wichtig ist, sind wir uns hier in diesem Haus wahrscheinlich einig. Nordrhein-Westfalen ist nicht nur das bevölkerungsreichste Bundesland, sondern wir sind auch eine industrielle Kernregion. Ein schnelles, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine stabile, zuverlässige und leistungsstarke Breitbandversorgung ist heute wichtiger denn je. Sie ist sogar die Grundlage eines zunehmend schneller werdenden digitalen Wandels. Ich denke, darüber besteht in diesem Hohen Haus große Einigkeit. Die vergangenen zweieinhalb …

Ja, das ist mir aufgefallen. Das war ein Beispiel. Die anderen Beispiele stammten aus anderen Jahren. Sie hatten ja insgesamt vier Beispiele aufgeführt. Gehen wir einmal kurz darauf ein; denn mit Ihrer Zwischenfrage geben Sie mir glücklicherweise die Zeit dafür. Sie haben Mouhanad Khorchide angesprochen. Das sind kriminelle Handlungen …

Herzlich gern.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Täglich grüßt das Murmeltier. Auch heute erleben wir wieder den üblichen Versuch der AfD, mit Pauschalisierungen Skandale zu produzieren. Um bei diesem Thema tatsächlich Fleisch an den Knochen zu bekommen und irgendwie etwas Inhaltliches zu generieren, müssen Sie tatsächlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist – wie soll ich es sagen – mal wieder ein Antrag der AfD. Es ist immer dasselbe Strickmuster. Wir haben es in den Jahren der vergangenen Legislaturperiode öfter erlebt, und ich fürchte, wir werden es auch in den nächsten Jahren immer wieder ertragen müssen. Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ausgangslage ist völlig klar: Die Industrie in Nordrhein-Westfalen steht vor großen, teil existenziellen Herausforderungen. Die Unternehmen haben sich bereits auf den Weg gemacht und die Transformation hin zum klimaneutralen Industrieland begonnen. Wir müssen dafür Sorge …