Josef Neumann

Vielen Dank. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich erinnere mich an eine Fahrt des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales vor sieben Jahren nach Kanada unter dem Thema: Wie kann man Pflege vor Ort mit der Pflege zu Hause, mit der Pflege im Krankenhaus, in der Senioreneinrichtung besser koordinieren und machen? …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rauchen ist Sucht, Nikotin schafft Sucht, und Nikotinersatzstoffe schaffen ebenfalls Sucht. Den Einstieg von Kindern und Jugendlichen in diese Sucht gilt es zu begrenzen, einzuschränken, zu verhindern. Lassen Sie mich mal ein paar Jahre zurückblicken. Im Jahr 2012 wurde in diesem Parlament …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im heutigen Antrag der Alternative für Deutschland, kurz AfD, wird unter „Ausgangslage“ ausgeführt: „Das Gesundheitswesen in Deutschland steht vor erheblichen finanziellen und strukturellen Herausforderungen.“ Herr Dr. Vincentz, richtig. Und dann lese ich mir diesen Antrag …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur wer Unfreiheit kennt, weiß eigentlich, was Freiheit bedeutet. Nur wer Ungerechtigkeit kennt, weiß eigentlich, was Gerechtigkeit ist. Als die Menschen im Dezember 2025 in Teheran und in anderen Regionen des Iran für die Proteste gegen die hohe Inflation und damit …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Zacharias, wenn es eines bedurfte, um zu belegen, dass es Ihnen nicht um die Iranerinnen und Iraner geht, (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Doch!) Landtag dann war es Ihr Auftritt hier. (Beifall von der SPD, der CDU und den GRÜNEN) Sie haben das letztendlich so deutlich belegt, dass man das …

Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Tritschler, wenn Sie sich hier hinstellen und einem Sozialdemokraten, der zur ältesten Partei Deutschlands und darüber hinaus gehört, (Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD]) der Partei, die gegen Krieg, gegen Faschismus, gegen Kommunismus, gegen Totalitarismus …

Nein, ich lasse sie nicht zu. (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Ja, klar! – An- dreas Keith [AfD]: Aber Märchen erzählen!) Gestern, Herr Tritschler, gab es die Debatte zur Ukraine, die Sie ebenso kritisiert haben. Sie haben von diesem Rednerpult aus gesagt: Da oben sitzt ein Held; der hat für die Ukraine gekämpft. – Dann schaue ich mir diesen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der heutige Antrag der Fraktion der AfD beginnt unter der Überschrift „Ausgangslage“ mit dem Satz: „Die aktuellen Entwicklungen im Iran verstören zahlreiche Menschen, darunter auch die Bürger Nordrhein-Westfalens.“ Ich weiß nicht, was Sie damit meinen. Ich habe das Gefühl, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute, Ende Januar, ist es fast vier Jahre her, dass der große Krieg gegen die Ukraine begann. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Krim bereits 2014 annektiert wurde. Das gehört zu diesem Kriegszustand dazu; wir dürfen nicht nur über das sprechen, was am 24. Februar 2022 passiert ist. Als …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen vielleicht den schönen Spruch: Wer das Feuer selbst legt, sollte nicht der Erste sein, der nach der Feuerwehr ruft. – Genau daran musste ich denken, als ich den Antrag der AfD-Fraktion gelesen habe. Die AfD-Fraktion legt mit ihrer Leugnung und Relativierung des …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die vom Deutschen Bundestag im Dezember 2023 beschlossene Grundlage zur Einführung einer elektronischen Patientenakte ist ein Meilenstein im deutschen Gesundheitswesen, und sie wird im Zeitalter der Digitalisierung auch dazu beitragen, dass sich vieles ändert, was einzelne …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man hier im Hohen Haus der Demokratie frei sprechen darf, frei seine Meinung äußern darf, unterschiedliche Argumente austauschen darf – und das an der einen oder anderen Stelle durchaus konstruktiv oder aber auch sehr hart –, dann ist das ein völlig normales …

Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Dr. Vincentz, wir sind hier beim Thema „Eingliederungshilfe“ und damit bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Mich würde interessieren, wie Sie die Position Ihres Parteikollegen Björn Höcke in diesem Zusammenhang sehen, (Zuruf von Enxhi Seli-Zacharias [AfD]) insbesondere seine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Sie im Gesundheitswesen vor die zahnärztlichen Praxen oder die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen treten und sagen würden: „Bitte alle Menschen heraustreten, die keine Bio-Deutschen sind“, dann würden Sie feststellen, dass die Zahnarztpraxen, Arztpraxen und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Konsulin Mikolajczak, Szanowna Panie Konsul! Ich danke zunächst einmal den Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für diesen wichtigen Antrag, den wir heute hier gemeinsam beraten. In einer Zeit, in der Nationalismus, Chauvinismus, Rassismus und die Ideologie einer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer hätte, als Joschka Fischer und der polnische Außenminister Włodzimierz Cimoszewicz sich auf der Brücke zwischen Frankfurt/Oder und Słubice getroffen haben und es die EU-Osterweiterung ging, gedacht, dass wir heute, nach 20 Jahren, da stehen, wo wir stehen? Ich will anders …

… von Else Lasker-Schüler enden. Das mag vielleicht merkwürdig klingen. Sie hat 1937 in Jerusalem gesagt, als sie aus Deutschland emigrieren musste: „Wissen Sie, wie man das jüdisch-arabische Problem lösen kann? Es gibt nur einen Weg: Freude schaffen. Wir gründen einen Rummelplatz für Juden und Araber, den beide Völker besuchen werden …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als ich acht oder neun Jahre alt war – ich erinnere mich nicht mehr so genau daran –, hieß es in meiner damaligen Grundschule in der Nähe von Danzig, Gdansk: Wir machen eine Fahrt in ein Museum. – Ich war vorher nie in einem Museum. Ich kannte das nicht. Wir kamen an …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Zeiten wie diesen über Europa zu sprechen, heißt auch, klar und deutlich zu analysieren, dass wir in Europa vor großen politischen Herausforderungen stehen. Wenn wir heute 20 Jahre Partnerschaft mit unserer Partnerregion Hauts-de-France und fünf Jahre Aachener Vertrag …