Jan-Philipp Beck

Jan-Philipp Beck. Bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Flächen-Lage-Modell zur Berechnung der Grundsteuer steht in Niedersachsen für ein einfaches, gerechtes und transparentes Berechnungssystem. Genau dieses System ist erst vor einigen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Besoldungsgesetzes sollen Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie Anwärterinnen und Anwärter für den Monat Dezember 2025 rückwirkend eine einmalige Sonderzahlung erhalten. …

Herrn Thiele. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich zunächst für meine Fraktion dem Dank an die Personen, die bei der Erstellung des Haushaltsplans 2026 ganz maßgeblich beteiligt waren, anschließen. Wir als Parlament verabschieden in dieser Woche den …

bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich verabschieden wir den Nachtragshaushalt 2025. Mit Bezug auf die Vorreden will ich klarstellen, dass damit eine ganz klare Botschaft verbunden ist, die ich in den Vorreden leider vermisst habe: Wir …

Herr Beck, bitteschön! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Viele von uns sind neben dem Landtagsmandat noch kommunalpolitisch aktiv. Wir alle kennen die Kritik und die Klagen der Kommunen über langwierige Antragsverfahren zu Förderprogrammen, über …

Herr Beck! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Lilienthal, ich habe vor allen Dingen gute Erinnerungen aus den Beratungen im Innenausschuss daran, dass die Kommunen sich sehr über das Investitionsprogramm, das die Landesregierung auf den Weg bringt, gefreut …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der kommunale Finanzausgleich, über den wir jetzt hier im Niedersächsischen Landtag beraten, ist wahrlich ein sehr umfassendes und komplexes Thema. Vieles mag sperrig klingen, aber der vorliegende Gesetzentwurf ist eine wichtige …

Herr Beck, bitte! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn ist es mir wichtig, festzustellen, dass wohl keiner hier im Parlament und auch keiner in der Regierung in Zweifel zieht, dass eine gute Mobilfunkversorgung zu einem zukunftsfesten Niedersachsen dazugehört. …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als SPD-Fraktion sind sehr froh darüber, dass wir in den Fachausschüssen sehr konstruktiv über diesen Antrag beraten konnten. Die Unterrichtung durch die Landesregierung hat noch einmal deutlich gemacht, dass die Glasindustrie …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort des Innenministeriums bestätigt uns einmal mehr, dass die Bedrohungslage durch die Gefahr von Cyberangriffen insgesamt so angespannt ist wie nie zuvor. Auch der Lagebericht des Bundesamtes für Sicherheit in der …

die Fraktion der SPD der Kollege Beck zu Wort gemeldet. Bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als Landesebene tragen die Verantwortung dafür, gute und verlässliche Rahmenbedingungen für unsere kommunale Ebene zu schaffen. Genau dieses Ziel verfolgt der vorliegende Gesetzentwurf. Wir sehen uns …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wie schon bei der Einbringung des Gesetzentwurfes gesagt, handelt es sich bei vorliegendem Gesetz eher um ein förmliches Verfahren, wie Bundesmittel an die Kommunen weitergeleitet werden. Gleichwohl ist es für unsere kommunale Familie …

jetzt das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Ministerin Behrens, für die ausführliche Beantwortung der Fragen. Wir haben es gerade noch einmal gehört: Derzeit verfestigen sich die Anzeichen für eine sich verschlechternde finanzielle …

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit vorliegender Gesetzesnovelle wollen wir im Wesentlichen zwei Ziele erreichen. Erstens wollen wir das Beurteilungswesen für unsere Beamtinnen und Beamten neu strukturieren. Dies ist notwendig, weil das Bundesverwaltungsgericht mehrfach die Bedeutung einer …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Beratung und die Unterrichtung im Innenausschuss haben noch einmal deutlich gemacht, dass bei der Verwaltungsdigitalisierung bereits eine Menge auf den Weg gebracht worden ist. Bestes Beispiel dafür ist auch der Haushaltsplanentwurf …

oben vor. Das nur als Hinweis. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mit dem vorliegenden und gerade eingebrachten Gesetzentwurf werden wichtige Themen der kommunalen Familie aufgegriffen. Insbesondere die angesprochene Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte und …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion wird der Änderung des vorliegenden IT-Staatsvertrages ebenso wie im Innenausschuss heute auch im Parlament zustimmen. Der IT-Staatsvertrag umfasst aus unserer Sicht wichtige und notwendige Punkte, um die …

Beck gemeldet. Bitte schön, Herr Beck! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den verschiedenen Beratungen zur Verwaltungsdigitalisierung in dieser Wahlperiode ist bereits mehrfach deutlich geworden, dass eine digitale Verwaltung ein wichtiger Standortfaktor für den Wohn- …