Jan-Philipp Beck

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als SPD-Fraktion sind sehr froh darüber, dass wir in den Fachausschüssen sehr konstruktiv über diesen Antrag beraten konnten. Die Unterrichtung durch die Landesregierung hat noch einmal deutlich gemacht, dass die Glasindustrie aktuell vor großen Herausforderungen steht und eine Unterstützung dieser für Niedersachsen wichtigen Industrie weiterhin notwendig ist. Die Energiekrise hat die Branche hart getroffen. Meine Kollegin Sabine Tippelt hat bereits in der ersten Beratung ausgeführt, welche große Bedeutung die Glasindustrie für das Weserbergland hat. Aktuell sorgen sich viele Beschäftigte um ihren Arbeitsplatz, auch im Weserbergland, so zum Beispiel am Standort Nienburg bei Ardagh Glass. Dort ist ein Stellenabbau angekündigt worden. Vor diesem Hintergrund, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist der Entschließungsantrag ein wichtiges Zeichen an die Industrie, an die Betriebe in der Glasindustrie und vor allem an die Beschäftigten, dass wir sie beim Transformationsprozess nicht alleinlassen, sondern mit ihnen gemeinsam für eine gute Zukunft der Glasindustrie in Niedersachsen kämpfen, liebe Kolleginnen und Kollegen. In Gesprächen mit den Unternehmen vor Ort erlebe ich, dass sie für neue Wege aufgeschlossen sind. In meinem Wahlkreis, am Standort in Obernkirchen, ist seit Ende 2023 eine innovative und hochmoderne Schmelzwanne im Einsatz, die zum Großteil mit erneuerbaren Energien betrieben werden kann. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie Produktionsprozesse umgestellt werden können. Es zeigt, wie innovativ die Branche ist. Dies gilt es für uns als Landespolitik jetzt aufzunehmen und mit guten gesetzlichen Rahmenbedingungen zu unterstützen. Dies muss unser gemeinsames Ziel aus dem Landtag heraus sein, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich will den Ministern Lies und Meyer ausdrücklich Dank sagen, dass einige Punkte aus dem Entschließungsantrag bereits aufgegriffen worden sind. Es ist gut zu wissen, dass die Landesregierung hier geschlossen und gemeinsam handelt. So müssen wir auch weitermachen, um die notwendigen Änderungen auf Bundes- und europäischer Ebene anzuschieben: bei dem Strompreis, dem Anschluss an das Wasserstoffnetz oder bei den Netzentgelten. Vielen Dank für das bisherige Engagement und viel Erfolg bei den weiteren Gesprächen und Initiativen! Veränderte Rahmenbedingungen sind auch notwendig, um den Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Die Unternehmen der Glasindustrie müssen den Strom zu wettbewerbsfähigen Strompreisen abnehmen können. Daher ist es erforderlich, dass die Glasindustrie mit anderen Unternehmen aus den energieintensiven Branchen auf die EU-Strompreiskompensationsliste aufgenommen wird. Nur so, liebe Kolleginnen und Kollegen, können wir Arbeitsplätze vor Ort sichern und Standorte im Weserbergland, aber auch in ganz Niedersachsen stärken. Ebenso ist eine Reform der individuellen Netzentgelte dringend geboten. Aktuell werden Betriebe benachteiligt, die ihren externen Strombezug durch den Ausbau von erneuerbaren Energien deutlich reduzieren können. Dieser Mechanismus muss aufgelöst werden, wenn wir eine starke Industrie erhalten wollen. Das Beispiel zeigt auch den wirklich dringenden Handlungsbedarf auf, den wir beim Thema Netzentgelte haben. Es muss ein Thema für die nächste Bundesregierung sein, hier zu entsprechenden Änderungen zu kommen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können es uns schlicht und ergreifend nicht erlauben, die Glasindustrie zu gefährden. Wir brauchen gute und sichere Arbeitsplätze vor Ort. Gerade im Weserbergland mit über 2 000 Beschäftigten hat die Glasindustrie eine herausgehobene Bedeutung. Auch für den Standort Deutschland und für Niedersachsen insgesamt ist die Glasindustrie wichtig. Wir brauchen eine starke Glasindustrie. Glas ist ein nachhaltiger Wertstoff, der recycelbar ist, der wiederverwendbar ist. Gerade in Zeiten eines stärkeren Umweltbewusstseins brauchen wir Produktion und Herstellung von Glas in Niedersachsen. Alles andere würde unseren Standort Niedersachsen deutlich schwächen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir reden in diesem Plenarabschnitt viel über den Transformationsprozess. Wir haben das in der Aktuellen Stunde getan, wir haben viel über die Transformation zum grünen Stahl gesprochen, wir haben über die Transformation im Handwerk gesprochen. Dieser Antrag befasst sich ganz konkret mit der Glasindustrie im Weserbergland und in Niedersachsen. Es gilt jetzt, die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen: mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien, mit dem Aufbau einer starken Wasserstoffinfrastruktur und mit wettbewerbsfähigen Strompreisen, und das vor allem in Kooperation mit den Beschäftigten in den Unternehmen. Ich freue mich sehr, dass wir bei dieser Plenardebatte auch Betriebsräte aus der Region hier im Landtag haben. An dieser Stelle ein ganz herzliches Willkommen im Landtag! Das ist ein gutes Zeichen, weil wir es gemeinsam anpacken müssen. Es muss uns gemeinsam gelingen, die Glasindustrie in eine gute Zukunft zu führen, um Arbeitsplätze zu sichern, aber auch um unseren Wirtschaftsstandort zu stärken. Packen wir es gemeinsam an! Machen wir die Glasindustrie fit für die Zukunft! Wir freuen uns wirklich über die große Zustimmung zum Antrag. Herzlichen Dank.