Sabine Enseleit

Okay. Darf ich …?

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Nachdem die Überflüge militärischer Liegenschaften und kritischer Infrastrukturen von mutmaßlichen Spionagedrohnen in den letzten Monaten zugenommen haben, sollen das Luftsicherheitsgesetz geändert und die Befugnisse der Sicherheitsbehörden an die neue Bedrohungslage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bahnfahren war für viele, insbesondere die Pendler in unserem Land, in den letzten Monaten eine Zumutung und ist es immer noch. Unpünktliche Züge, überfüllte Waggons, langwierige Baustellen mit notwendigem Schienenersatzverkehr – das sind im Wesentlichen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Als ich Titel und Antrag der FDP-Fraktion das erste Mal gelesen habe, musste ich sofort an die Bilder aus den Achtzigern denken, wo eine Vision der Zukunft entworfen wurde, in der die Menschen in futuristischen Fahrzeugen neben avantgardistischen Funkmasten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Erst mal möchte ich mich für die Diskussion bedanken. Es waren doch schon einige Anregungen noch mit dabei. Bei einigen hatte ich das Gefühl, die hatten etwas Mühe, den Antrag abzulehnen. Ich nehme mal mit, es ist erkannt worden, das Problem ist da, und vielleicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich bringe diesen Antrag heute in Vertretung für meinen Kollegen Herrn Waldmüller ein, dem ich von hier aus ganz herzlich gute Besserung wünschen möchte. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Unser Wirtschaftsminister hat erst in dieser Woche feierlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, ist denn heut schon Weihnachten? Das war mein erster Gedanke beim Lesen des vorliegenden Antrages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Es sind zwar noch 13 Tage bis Heiligabend, aber nur noch zwei Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl. Es ist also Wahlkampf und für DIE …

Ja, sehr gerne. Vielen Dank! Ich glaube, das würde jetzt zu weit führen, das wirklich auszuführen. Ich denke, ich habe deutlich gemacht, dass das mit der Diplomatie mit Putin nicht funktionieren wird, (Jens-Holger Schneider, AfD: Ach so?! Mit wem denn?) Außer, wir werden wirklich von unseren Forderungen abtreten. Das können wir nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist gut, dass wir heute über dieses Thema sprechen. Es ist aktueller denn je, denn wir stehen vor enormen geo- und sicherheitspolitischen Herausforderungen, und nicht nur wegen der Wahl in den USA. Seit dem Überfall auf die Ukraine nehmen die Angriffe auch auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Deutschland ist das beliebteste Radreiseland der Welt. Zu diesem Ergebnis kommt der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) in seiner jüngsten Radreiseanalyse. Und es scheint wohl auch tatsächlich so zu sein, sieht man die vielen Fahrräder auf Autoanhängern oder in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Frühjahr dieses Jahres haben wir uns hier im Landtag mit der Änderung des E-Government-Gesetzes beschäftigt. Während der entsprechenden Anhörung im Innenausschuss wurde von mehreren Experten die Notwendigkeit einer Digitalisierungsstrategie auch für …

Ja. Es gibt in den Landkreisen Nordwestmecklenburg und Mecklenburgische Seenplatte ebenfalls zwei weitere Fast-Lane-Projekte, bei denen das Land die Eigenanteile noch nicht ausgezahlt hat. Wann wird in diesen Fällen die Auszahlung erfolgen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Im Rahmen der Gigabitförderung 2.0 des Bundes soll es auch in mehreren Landkreisen Mecklenburg-Vorpommerns, soll die Breitbandversorgung verbessert werden. Im März 2023 erhielt unter anderem die Insel Rügen im Rahmen des Förderaufrufs den Zuschlag für ein Projekt im Umfang von …

Ja, hören Sie mal gut zu! (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist wieder einer dieser kuriosen Anträge der Koalitionäre, den wir hier vorliegen haben. Die rot-rote Landesregierung fordert zum Handeln auf, und zwar sich selbst, vielleicht, um ihren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In letzter Zeit häufen sich die Nachfragen unserer europäischen Partner, was denn eigentlich mit Deutschland los ist. Neben der Frage der Energiesicherheit und der Migration ist es vor allem die wirtschaftliche Entwicklung von Deutschland, dem einst so starken …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Das sogenannte Hasengate, also das Verteilen von Osterhasen in Kitas im Wahlkreis der Abgeordneten Schwesig, Alabali-Radovan und der Abgeordneten Pfeifer von der SPD hat viel über das Selbstverständnis einer Partei, die in M-V seit mehr als 25 Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die von der Regierung hier vorgestellte Ostseestrategie ist zweifellos ambitioniert und verdient Anerkennung für den Versuch, die aktuellen Herausforderungen anzugehen, mit denen unsere Region konfrontiert ist. Sie ist aber auch ein Versuch, die vorher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es lässt sich nicht über Demokratie diskutieren, ohne den Begriff zumindest ansatzweise historisch zu betrachten. Sich auf Demokratie – und darauf beruft sich ja Ihr Antrag – zu berufen, ohne die geschichtliche Auseinandersetzung um den Begriff zu kennen, verrät …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Landtag soll feststellen, ich zitiere aus Ihrem Antrag, „dass der Erwerb einer gebundenen Handschrift für den Unterrichtserfolg wie überhaupt den Erwerb von Bildung essenziell ist“. Es scheint, dass der Erwerb von Bildung ohne eine gebundene Handschrift gar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Im Dezember, als der Antrag der Volksinitiative eingebracht wurde, haben sich alle Fraktionen und besonders die Koalitionäre für die Initiative bedankt, heute ja auch. Die LINKEN und die SPD haben sich in ihren Danksagungen an Erzieherinnen und Erzieher und den …