Sabine Enseleit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Bahnfahren war für viele, insbesondere die Pendler in unserem Land, in den letzten Monaten eine Zumutung und ist es immer noch. Unpünktliche Züge, überfüllte Waggons, langwierige Baustellen mit notwendigem Schienenersatzverkehr – das sind im Wesentlichen die Gründe, warum die Menschen dann doch wieder lieber auf das Auto umsteigen, als die Bahn zu nehmen. Das ist zwar in vielen Bundesländern so, aber Mecklenburg-Vorpommern war und ist zum Beispiel durch die Sperrung nach Berlin und Hamburg und die ab August bevorstehende Totalsperrung nach Berlin für mehrere Monate besonders betroffen. Grund sind eine veraltete Infrastruktur und ein Investitionsstau, der sich nur mühsam auflösen lässt. Insofern sprechen die GRÜNEN in ihrem Antrag zentrale Herausforderungen an wie die dringend notwendige Modernisierung der Schieneninfrastruktur und die Reaktivierung stillgelegter Strecken. Diese Ansätze unterstützen wir, dennoch greift der Antrag in vielen Punkten zu kurz. Es reicht nicht aus, Bahnhöfe mit WLAN auszustatten oder Kioske zu eröffnen. Zuerst einmal müssen wir die grundlegenden Probleme wie Pünktlichkeit und fehlende Kapazitäten beseitigen und nicht den Menschen die Wartezeit versuchen zu versüßen. Hierzu bedarf es einer klaren Strategie und nachhaltiger Investitionen, denn die Realität auf den Schienen in Mecklenburg-Vorpommern ist, unser Bundesland steht beim Bahnverkehr vor gravierenden Herausforderungen. Die Pünktlichkeitsquote im Regionalverkehr lag 2024 bei lediglich 74 Prozent und gehört damit zu den schlechtesten in Deutschland. Ursachen dafür sind unter anderem eingleisige Strecken wie zwischen Rostock und Stralsund, die regelmäßig zu Verspätungen und verpassten Anschlüssen führen, zu kurze Bahnsteige in Städten wie Neubrandenburg, die es unmöglich machen, längere Züge einzusetzen, obwohl die Nachfrage durch das Deutschlandticket um 20 Prozent gestiegen ist, stillgelegte Strecken wie die Verbindung am Karower Kreuz, durch die ganze Regionen vom Bahnverkehr abgehängt worden sind. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung trägt eine erhebliche Mitverantwortung für den aktuellen Zustand. Die Investitionen in die Schieneninfrastruktur sind bundesweit rückläufig. Mecklenburg-Vorpommern erhielt 2024 gerade einmal 71 Euro pro Kopf für den Schienenverkehr – deutlich weniger als andere Bundesländer. Verstehen Sie mich nicht falsch, viele der Vorschläge im Antrag sind grundsätzlich richtig und werden auch von meiner Fraktion getragen, der zweigleisige Ausbau der Strecke Rostock–Stralsund muss endlich Priorität erhalten. Diese Strecke ist ein zentraler Knotenpunkt für den Tourismus und den Pendelverkehr. Die Vorpommern-Magistrale Rügen–Berlin muss modernisiert werden, um die Verbindung zur Hauptstadt und zum internationalen Tourismus zu stärken. Die Strecke Karower Kreuz–Güstrow ist ein Beispiel, wo die Wiederinbetriebnahme dringend notwendig ist. Parallel laufende Bauarbeiten wie rund um Waren und Neubrandenburg führen dazu, dass ganze Regionen monatelang von der Bahn abgeschnitten sind. Die Landesregierung muss hier eine bessere Planung mit der Deutschen Bahn einfordern, um solche Situationen zu verhindern. Und es reicht nicht, günstige Tickets wie das Deutschlandticket anzubieten, wenn die Züge überfüllt sind. In den Sommermonaten müssen zusätzliche Kapazitäten bereitgestellt werden, um die Nachfrage abzudecken. Zum Schluss kommen die GRÜNEN dann doch wieder zu ihrem Lieblingsthema, dem Klimaschutz. Aber Klimaschutz gelingt nur, wenn die Bahn eine echte Alternative zum Auto bietet. Und das wird sie nur, wenn sie pünktlich, zuverlässig und komfortabel ist. (Nikolaus Kramer, AfD: Und wieder Raucherabteile hat.) Wir werden uns daher enthalten und ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU)