Sabine Enseleit

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gerne hätten wir zum Stand der Inklusionsstrategie die Stimmen der Schülerinnen und Schüler, der Eltern, der Lehrkräfte, der Sonderpädagogen und anderer Experten gehört. Doch eine Überweisung des Antrages haben SPD, LINKE und GRÜNE abgelehnt. Es ist bedauerlich, …

Ja, vielen Dank! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die See wird rauer am Arbeitsmarkt, und anders, als mit dem Logo der Bundesratspräsidentschaft angekündigt, werden durch die Landesregierung gerade nicht vereint Segel gesetzt. Und wenn ich mir so die leeren Reihen …

In der Antwort auf meine Kleine Anfrage betont die Landesregierung, dass die Kampagne drei Kernthemen – Innovation, Lebensgefühl, Nachhaltigkeit – kommunizieren soll. Allerdings zeigen die Motive vor allem schöne Landschaften und lediglich der Schiffspropeller symbolisiert Innovation. Meine Frage: Warum wird das Konzept bei der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Die sogenannte MVwow-Kampagne mit sechs Plakatmotiven soll Mecklenburg-Vorpommern als innovatives und lebenswertes Land zeigen. Für die Kreation, Grafik und agenturseitige Umsetzung wurden insgesamt 82.063 Euro fällig, heißt es in einer Antwort auf meine Kleine Anfrage. In der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich bin der Volksinitiative „Betreuungsschlüssel für Kindertageseinrichtungen in M-V senken“ sehr dankbar, dass sie das Thema heute hier eingebracht hat. Immer und immer wieder diskutieren wir hier über den Betreuungsschlüssel in den Kitas, dass M-V bundesweit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ursprünglich war geplant, die Schulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen bereits zum Ende des Schuljahres 2023/2024 aufzulösen. Schließlich haben Sie sich in der letzten Wahlperiode dann aber doch für die Auflösung zum 31. Juli 2027 entschieden. Den Schulen sollte …

Ja, sehr gerne, sehr geehrte Frau Präsidentin! Da bringen Sie jetzt was durcheinander. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Andreas Butzki, SPD: Nee.) Ich habe von dem Personal gesprochen, was Sie zusätzlich jetzt im Gesetz aufnehmen wollen. Dazu gehören Alltagshelfer und Quereinsteiger, ja, über die sprechen wir. Und da gehe ich …

Nein, ich lasse keine Zwischenfrage zu. Ob dies mit Quereinsteigern, Sozialassistenten und Alltagshilfen gelingen kann, wird sich zeigen. Wir glauben, nicht, aber dazu werden wir in der Anhörung die Experten befragen. Aus unserer Sicht wäre die Festschreibung eines Mindestpersonalschlüssels im Gesetz zielführender. Bleibt zu hoffen, dass …

… Rechnung zu tragen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wieder haben wir das KiföG vor uns, dieses Mal das Vierte Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes. Wie zu den anderen Änderungen des KiföG haben wir auch hier schon die Anhörung geplant, sollen Experten benannt werden und alles, was dazugehört. Leider …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Arbeit lohnt sich nicht mehr, diesen Satz habe ich in letzter Zeit von vielen Menschen, die in diesem Land jeden Tag aufstehen und zur Arbeit fahren, gehört – Kfz-Mechaniker, Taxifahrer, Reinigungskräfte. Einige sagen sogar, dass sie überlegen, sich kündigen zu …

Danke schön!

Auch da wäre meine Frage dann: Können wir im ersten Quartal damit rechnen, dass wir da den Entwurf bekommen?

Genau, die ist ähnlich. In der Jahresplanung des Ministeriums, die dem Ausschuss Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist das Ziel formuliert, dass das Kabinettsverfahren zum Lehrerbildungsgesetz ebenfalls im Herbst beginnt. Auch da wäre meine Frage: Wie ist der aktuelle Stand, und wann wird der Gesetzentwurf in den Ausschuss …

Danke!

Dann wäre meine Frage: Was schätzen Sie, wann ungefähr wird das sein? Also können wir damit rechnen, dass wir im ersten Quartal dann das Gesetz im Ausschuss behandeln und im Parlament?

Ja, danke schön!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Ministerin! Meine Frage zielt auf das Landeshochschulgesetz. In der Jahresplanung des Ministeriums, die dem Ausschuss Anfang des Jahres vorgestellt wurde, ist als Ziel formuliert, dass das Kabinettsverfahren zum Landeshochschulgesetz im Herbst beginnt. Wie ist der aktuelle Stand, und wann wird der …

Also verstehe ich Sie richtig, dass wir dieses Jahr kein Ergebnis mehr bekommen, so, wie der Wirtschaftsminister das angekündigt hat, sondern wahrscheinlich, ich würde mal vermuten, frühestens im ersten Quartal 2024?

Ja, sehr geehrte Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! In dem Antrag „Arbeitsmarktanalyse und Fachkräftestrategie für Mecklenburg-Vorpommern entschlossen anpacken“ hat der Landtag die Landesregierung aufgefordert, ich zitiere, „zeitnah eine aktuelle, regionalspezifische Arbeitsmarktanalyse zu beauftragen“, und weiterhin „die …