Michael Reul

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Hinsichtlich der Bedeutung der Hochschulen gibt es keinen Dissens. Der Antrag der FDP-Fraktion läuft vollkommen ins Leere. Auch der Beitrag der GRÜNEN war eigentlich alt, nichts Neues. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aber er ist trotzdem richtig!) Er …

Es ist ein starkes Zeichen für einen bürgernahen Föderalismus, dass sich auch Thüringen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg anschließen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Projekt ist erfolgreich. Wir rollen es aus, damit alle Menschen davon profitieren können. – Ganz herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich vor, wir könnten den Menschen in der unserem Land gemeinsam eine ganz besondere Ressource zurückgeben, nämlich Zeit. Zeit für die Familie, Zeit für Naas das Ehrenamt oder einfach Zeit für Erholung. Durchschnittlich verbringt ein Bürger rund 3:50 Stunden …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten und Herren! Mit der heutigen dritten Lesung des Haushalts 2026 und der zweiten Lesung des Hessischen Infrastrukturförderungsgesetzes schließen wir das Haushaltsaufstellungsverfahren für dieses Jahr ab. Wir gießen heute das Fundament unseres Zusammenlebens für dieses und für die kommenden …

Ich bin am Ende. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Heute sprechen wir über das sehr wichtige Thema der Inklusion und der Teilhabe von Menschen mit Einschränkungen in unserer Gesellschaft. Zuständig für die Menschen mit Einschränkungen in Hessen ist der Landeswohlfahrtsverband als Kommunalverband. Dieser wird durch die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute spreche ich zu den Einzelplänen 06, 17 und 18 und dem Hessischen Infrastrukturförderungsgesetz. Die Einzelpläne 06 und 17 sind die zentralen Einzelpläne, die die Finanzierung des größten Teils des Haushalts machen. An dieser Stelle möchte ich jedem hessischen …

verSehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem wir gestern bereits über den NachFitragshaushalt des Jahres 2025 und die Änderungen zum – HFAG in zweiter Lesung beraten haben und damit insgegab samt 7,7 Milliarden Euro für unsere kommunale Familie gestellt, auf den Weg gebracht haben, sprechen wir heute …

Ich fasse zusammen: Die Schuldenbremse wird eingehalten. Das ist ein wichtiger Teil, den wir heute mit nach Hause nehmen sollten. Die Schuldenbremse wird in Hessen weiterhin ein hohes Gut sein. Wir werden aber die gesetzlichen Möglichkeiten nutzen, die uns im Moment eingeräumt werden. Ich möchte zu etwas anderem kommen. Das ist etwas …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Was wäre eigentlich passiert, wenn Russland die nicht angegriffen hätte? Was wäre passiert, wenn die rona-Pandemie unserer Wirtschaft nicht massiv geschadet hätte? Was wäre passiert, wenn die Energiepreise die tion nicht so stark hätten ansteigen lassen? Diese Fragen zeigen uns, dass wir in …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist nach einer so emotional geführten Debatte natürlich schwierig, noch einmal ein bisschen Sachlichkeit hineinzubringen. Liebe Kollegin Schardt-Sauer, es wäre auch angebracht, nicht immer nur zu kritisieren. Sie könnten einfach einmal anerkennen, was da geleistet und …

DringDring- Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Unser Finanzminister Prof. Alexander Lorz nieAk- hat das Pilotprojekt „Die Steuer macht jetzt das Amt“ kürzlich als kleine Revolution bezeichnet. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Eine große!) ein Ich möchte heute noch deutlicher werden. Mit diesem …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten, Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in der dritten des Omnibusgesetzes. Vonseiten der Opposition heute keine neuen Argumente vorgetragen, und ich re für einen Freund: Diese Woche ist eine gute für Hessen. Erstens haben wir gestern den Haushalt verabschiedet. Zweitens beschließen wir jetzt …

Schade, ich hätte gern noch etwas dazu beigetragen. – ne sehr geehrten Damen und Herren, die Politik, die im Bundestag gemacht haben und auch zukünftig werden, ist (Jochen K. Roos (AfD): Verantwortungslos!) der großen Verantwortung für unser Land und der heitspolitischen Lage geschuldet. – Danke schön. (Beifall CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, alles in Ordnung, wir kriegen das gemeinsam hin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Schon der Titel der Aktuellen Stunde zeigt, dass der Blick für die Realität und die erforderlichen Maßnahmen in unserer aktuellen Lage bei Ihnen (Markus Fuchs (AfD): Vorhanden ist!) absolut fehlt. (Zuruf AfD: Nein, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Hessen steht auch in herausfordernden Zeiten für Stabilität. (Holger Bellino (CDU): Jawoll!) Die wirtschaftlichen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen werden allerdings immer schwieriger. Die aktuelle Konjunkturschwäche in Deutschland führt zu einem deutlichen …

Liebe Miriam, ich fange mit deiner Frage an. Wir zusammen in einer Koalition, und wir haben einen haushalt aufgestellt. Wenn man die erwarteten Steuereinnahmen, die in der mittelfristigen Finanzplanung hinterlegt waren, betrachtet und den Steuerschätzungen, die gefolgt sind, gegenüberstellt, stellt man fest, dass wir Milliarden Euro …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bringe zuerst die drei Änderungsanträge ein, bevor ich dann auf meine Vorredner eingehe. Wir bringen heute als Änderungs- und Ergänzungsanträge zusätzlich zu dem bereits vorliegenden Hessenkassegesetz und dem Hessischen Finanzausgleichgesetz drei Komponenten ein. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ein bisschen fällt es mir jetzt schwer, in der Debatte zu antworten. Ich will es einmal so formulieren: Lieber Herr Al-Wazir, ich gratuliere Ihnen herzlich zum Erringen des Bundestagsmandats und wünsche Ihnen dort viel Erfolg und viel Glück. (Beifall CDU und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In herausfordernden Zeiten ist es gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt mit vielen gestaltenden pekten aufzustellen. Das zeigt die gestaltende Kraft christlich-sozialen Koalition in Hessen. (Beifall CDU und SPD) Ein wichtiges Anliegen ist dabei für uns die …