Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eines vorweg sagen: Mich haben die Ausführungen des Mitglieds der AfD-Fraktion von diesem Pult aus wieder erschüttert. In der gestrigen Debatte, bei der es um die Provenienzforschung und die Restitution widerrechtlich von jüdischen Familien geraubter Kunstwerke am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! In der letzten Woche jährte sich die Befreiung des Konzentratiund onslagers Auschwitz zum 80. Mal. Wir gedachten an vieganze len Orten in unserem Land der Millionen von Opfern der auch nationalsozialistischen Terrorherrschaft. die wir Wir erinnerten uns aber auch an die Überlebenden und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und legen! Wir brauchen keine Kettensägen, sondern wir chen Menschen aus allen Ländern, die als Fachkräfte herkommen, mit anpacken und Wohnungen bauen. (Zurufe AfD) Wir brauchen keine Demagogen und keine Hetze, wir brauchen gemeinsame Anstrengungen für mehr tischen Wohnungsbau. (Beifall …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lieber Herr Kollege May, ich glaube, die Diskussion über die Frage, was wir mit den Rücklagen machen, ist an anderer Stelle zu führen und wird an anderer Stelle geführt. Vielleicht sagt der Herr Minister etwas dazu. Ich will erst einmal zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion ein paar Worte …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zuallererst eines ganz deutlich sagen: Die hessische Filmförderung ist mit der Hessen Film & Medien so gut aufgestellt wie noch nie. Ich will an dieser Stelle erst einmal stellvertretend für alle, die in diesem Bereich tätig sind, der Geschäftsführerin Anna Schoeppe danken. …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, ich würde noch einmal nachfragen, weil ich es nicht richtig verstanden habe. Sie haben, glaube ich, eine Studie der Professorin Fuchs-Schündeln der Goethe-Universität Frankfurt angesprochen mit Blick auf das Thema Labor Supply. Da Fachkräftemangel eines der wichtigsten Themen für das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Hessen ist der Austragungsort des Bundes-Digital-Gipfels. Am 21. und 22. Oktober kommen in Frankfurt unter dem Motto „Deutschland Digital. Innovativ. Souverän. International.“ 1.500 Teilnehmende aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen. Ich sage Ihnen: Das ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Es Antisemitismus von links, von rechts und leider auch der Mitte. Es gibt Antisemitismus unter Deutschen Ausländern, in Schulen und Hochschulen. Antisemitismus ist in unserer Gesellschaft tief verwurzelt, und zwar allen Milieus und Schichten. Der traurige Höhepunkt und bleibt die von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Noch am Dienstag fordert die AfD-Fraktion mehr Hochschulautonomie, und im heutigen Antrag macht sie die hessischen Hochschulen im Prinzip zu weisungsgebundenen nachgeordneten Dienststellen. In Zeile 729 des AfD-Wahlprogramms steht – Zitat –: „Hochschulen müssen ein Ort sein, an dem sich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Zunächst einige kurze Worte zu diesem aus meiner Sicht inhaltsleeren Antrag. (Vereinzelter Beifall SPD, CDU und Freie Demokraten) Erstens. Der Landtag erkennt alle in Hessen geltenden Gesetze an. Ich würde sagen: So weit gut – schließlich hat der Landtag sie auch selbst beschlossen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Diese Regierungskoalition will die HZD als IT-Dienstleister der Landesverwaltung modern und vor allem zukunftssicher aufstellen. Ich glaube, dass wir alle uns in diesem Haus einig sind, dass die HZD – vor allem ihre Beschäftigten – viele Jahre lang enorm viel dafür geleistet hat, dass die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! 31 % der Studierenden wohnen laut einer Studie „Junges Wohnen“ des DGB Hessen noch bei ihren Eltern. Ich sage es einmal so und stelle die Vermutung auf, dass einige von ihnen das nicht ganz freiwillig tun. Deswegen klingt zunächst einmal so ein Gesetzentwurf mit dem Titel „mehr …

Nur gemeinsam können wir, Frau Präsidentin, die sicherheit stärken und unsere digitale Zukunft sichern. Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)

Die Amtsführung der Präsidentin ist natürlich nicht zu Sabine kommentieren. Aber wenn man es dürfte, würde ich es für gut befinden. Absatz (Heiterkeit SPD und CDU) Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Die Anzahl der Cyberangriffe nimmt stetig zu. Cybersicherheit und -resilienz müssen daher in unserem Land oberste Priorität …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Hier ist nicht der Ort, um über das Energieeffizienzgesetz zu reden; wir sind hier im Hessischen Landtag. Deswegen ist wichtig, dass wir über landesgesetzliche Dinge sprechen. Das habe ich getan. Ich war schon etwas irritiert und nicht genau, ob der Kollege Naas zugehört hat. Wir über die Novelle der HBO …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende! Hinter fast allen Daten, die verarbeitet werden, steht irgendwo ein Server. Mit dem DECIX – das wurde heute schon öfter gesagt – als Europas größtem Internetknotenpunkt haben wir einen wesentlichen Standortvorteil für die Rechenzentrumsinfrastruktur bei uns …

glauSehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! „Demokratie braucht Wissenschaft und Forschung, Kunst und (CDU), Kultur für ein freies, kritisches, lebendiges Miteinander“ – als ich gestern Abend den Titel dieser Regierungserklärung unseres Wissenschafts- und Kulturministers Timon anGremmels gelesen habe, musste ich an das Darmstädter …

Die Reihen bei der AfD werden auch leerer. Herr hat bereits den Saal über die rechte Flügeltür verlassen. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Es Antisemitismus von links, von rechts und leider auch der Mitte. Es gibt Antisemitismus unter Deutschen, un- Ausländern, an Schulen und auch an Hochschulen. Antisemitismus ist leider …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zu Beginn eines festhalten: Wir stehen als Koalition fest an der Seite der Hochschulen. Mit unseren politisch gesetzten Zielen tun wir alles, um den Hochschulen trotz unserer angespannten Haushaltslage die nötigen Mittel für Infrastruktur, für die Forschung, für die Lehre und …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Zu junge Menschen scheitern. Sie scheitern an Schulen, scheitern in der Ausbildung, und sie scheitern leider oft oder am Wissenschaftssystem. Leider ist das Scheitern noch ein Tabuthema. Gerade in der Wissenschaft reden uns das ein bisschen schön. Wir sprechen dann lieber Wechseln und vom …