Bijan Kaffenberger

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht kann ich noch etwas Ruhe in die Debatte bringen; denn ich möchte etwas Aufklärungsarbeit betreiben. Wir haben mehrfach das Wort Schubidu gehört. Ich möchte gar nicht die große Keule schwingen und die Frage nach Freiheit von Wissenschaft und Forschung aufmachen, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich kann für uns als Hessen-Koalition sagen: Wir haben uns allen Debatten gestellt. Die Landesregierung hat sich alle Argumente angehört und während der Verhandlungen zum Hochschulpakt jedes einzelne davon abgewogen. Ich selbst war bei vielen Veranstaltungen. Ich war mit der IHK im Gespräch …

Das ist doch Geld gewesen, das es heute in dieser Form einfach für niemanden mehr gibt. (Beifall SPD und CDU)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Kollege Wagner, haben eben von Vernunft gesprochen. Ich muss sagen: Ich halte die Art und Weise, wie wir gerade ren, Hochschulpaktverhandlungen im Parlament auf ner Bühne zu führen, für nicht vernünftig. (Beifall SPD und CDU – Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wo soll denn über den Haushalt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lassen Sie mich zunächst einmal kurz auf das eben Gesagte eingehen. Ich streite mich mit den demokratischen Fraktionen dieses Hauses gerne darüber, wie viel Geld für die Hochschulen notwendig ist. Mehr ist immer besser. Wenn es mal weniger wird, kann das auch mal passieren. Manchmal bleibt …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Ich freue mich, hier heute über einen überwältigenden und zugleich historischen Erfolg für Hessen sprechen zu können. Sechs Exzellenzcluster in einer Wettbewerbsrunde: Das ist im wahrsten Sinne des Wortes exzellent. (Beifall SPD, CDU, vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Dr. Matthias Büger …

„Sie wird diese auch in einer wirtschaftlich herausfordernden Zeit bei komplexer Haushaltslage konseFrei- quent weiterverfolgen mit dem Ziel, die Autonomie geht der hessischen Hochschulen zu stärken.“ die Ich kann nur sagen: Nichts davon ist falsch. Nach meinem Kenntnisstand gibt es hinsichtlich der Ziele des Hochschulpaktes keinen …

ErFrau Präsidentin, vielen Dank. – Liebe Kollegin Eisenhardt, die GRÜNEN haben folgenden Absatz im Antrag beklagt: konkret kein „Der Landtag erkennt an, dass sich die Landesregierung ambitionierte Ziele für die weitere Entwicklung beruder Hochschulen im Rahmen des Hochschulpaktes 2026-2030 gesetzt hat.“ pohätte

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Demokratie braucht Wissenschaftsfreiheit. Wie fragil dieser wichtige Grundsatz ist, wird uns aktuell insbesondere mit die Blick auf die USA leider deutlicher denn je. Für uns sollte die Trumps Kampf gegen die Wissenschaft ein mahnendes Signal, ja, ein Weckruf sein. vor- (Beifall SPD und …

Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Wer innen oder außen steht in unserer parlamentarischen Demokratie, das können wir aus der demokratischen Mitte dieses Hauses ganz gut definieren. Dafür brauchen wir nicht rechts außen. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Frau Präsidentin, vielleicht liegt es am hitzigen Sitzungstag. Ich hatte …

noch Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Wir beraten heute hier in zweiter Lesung über eine Änderung der ich Hessischen Bauordnung, über den Entwurf für ein MobilModalifunkausbaubeschleunigungsgesetz. Ziel dieses Gesetzentwurfs ist es, dass wir in Hessen Funklöcher künftig schneldas ler und einfacher schließen können. Für …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche Verbesserungen werden mit der Neufassung der Denkmalförderrichtlinie erreicht?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es schnell. Es ist spät. Wir können einfach nur die Unwahrheit an dieser Stelle nicht stehen lassen. Es ist angesprochen worden, es sei zum Thema Cybersicherheit nichts passiert. (Zuruf AfD) Wir haben das nationale Cybersicherheitszentrum ATHENE, das internationale …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Es wurde heute schon oft gesagt: Nach der Zeitenwende durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine leben wir in einem Interregnum. Wir leben in einer Zwischenzeit, in der das Alte nicht mehr funktioniert und das Neue noch nicht ganz geboren ist. Auch die …

Schönen guten Morgen, sehr geehrter Herr Präsident, Anwesende! Was lange währt, ist endlich entschieden, es ist auch gut. Ich erinnere mich noch gut an den meines Studiums am Campus Bockenheim im Jahr und ich erinnere mich noch besser daran, als zehn ter später – ich war kurz vor dem Ende des Studiums der AfE-Turm am Campus Bockenheim …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Lücken im Mobilfunkempfang kann man mit Vereinfachungen im Genehmigungsverfahren, mit Förderprogrammen stopfen. Bei der digitalen Kompetenzlücke der AfD hilft, glaube ich, keine Maßnahme der Welt. (Beifall SPD) Wir alle haben vermutlich verschiedene Vorstellungen davon, wie die …

Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Weil uns auch im Kulturbereich die Arbeitsbedingungen wichtig sind, gleichen wir auch bei den institutionell Geförderten die Tariferhöhungen aus. Die documenta 16 kommt näher. Auch hier steigen die Mittel. Wir sichern damit die Sichtbarkeit Hessens auf der kulturellen Weltkarte. Alles Weitere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Nach der Rede, die wir gerade gehört haben, ist eines klar: Das einzige Pseudoinstitut, das es gibt und wo Dr. Grobe willkommen ist, ist das Institut für Staatspolitik in Schnellroda. (Beifall SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich persönlich habe an der Goethe-Universität in Frankfurt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Zunächst einmal will ich eines vorwegstellen. Ich glaube, wir machen mit diesem Haushalt alles, was Pflicht ist, und wir machen auch noch ausreichend von dem, was man als Kür bezeichnen könnte. Gerade vor dem Hintergrund, dass wir in dem Haushalt 2025 weniger finanzielle Spielräume haben, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Anwesende! Kollege Stirböck, ich habe gerade eben noch einmal mein iPhone geschaut. Ich glaube, da oben waren Balken. Das waren vier. Da war noch das Mobilfunkband. Da waren es auch vier. Ich mag jetzt nicht mehr dazu gen. Vielleicht war der Wunsch der Vater des Gedankens. Ich kann mich ganz gut an …